Jörg Kellner

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund, für den Sofortbericht. Ich hätte mir natürlich Lösungsvorschläge gewünscht, die Sie heute hier vortragen. Aber ich habe einen Zustandsbericht gehört, aber keine Lösungsvorschläge, und das bedauere ich sehr. Wir hatten die Fragen zugeleitet. Sie haben sie so wie die Kleinen Anfragen auch weitestgehend beantwortet, aber es gibt keine Lösungsansätze. Das ist das, was die Menschen vor Ort natürlich umtreibt. Die Auenbereiche sterben ab, die Bäume sterben ab. Der Wassermangel ist nach wie vor vorhanden – jetzt ein bisschen abgepuffert durch den vielen Niederschlag in diesem Jahr –, aber trotzdem immer noch viel zu wenig. Auch wenn man sagt, das ist natürlich, das ist Klimawandel und Niederschläge fehlen, ist das alles richtig. Aber man muss ja Lösungsvorschläge bringen, wie man zumindest die Apfelstädt an der Stelle auch weiter am Leben erhält, und vor allem den Auenbereich. Das habe ich, sehr geehrte Frau Ministerin, vermisst. Sie haben gesagt, dass die CDU nicht unbedingt die Sachkenntnis dazu hat, so einen Antrag einzubringen, und die Fragen Ihrer Meinung nach nicht das treffen. Ich muss sagen, die Leute vor Ort sehen das ganz anders. Jetzt kann man sagen, das sind alles Laien, aber die leben nun mal dort in diesem Bereich, und schon immer. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Fragen Sie mal den Bürgermeister und Ihren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag von der CDU, was der dazu sagt!) Von wem? (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Ihren Parteikollegen!) Ich weiß, was der sagt. Ich war nämlich erst auf der Bürgerversammlung. Da waren wir. Aber da gibt es auch Ursachen, warum das so ist, und jetzt müssen wir darüber sprechen: Kriegen wir da eine Lösung hin oder nicht? Das hilft auch nicht, wenn Sie sagen, das ist halt so, der Untergrund gibt es nicht her, die Versickerung ist zu stark und damit muss man sich abfinden. Das wollen wir nicht, wenn auf der anderen Seite ein Schaukraftwerk betrieben wird, wo täglich 45.000 Kubikmeter abfließen. Täglich, 45.000 Kubikmeter! Das ist nicht wenig, wenn ich sehe, wie wenig Wasser der Fluss hat. Da, denke ich mir, sollte man als Erstes darüber nachdenken, ob man nicht diese 45.000 Kubikmeter, die man durch die Rohre Richtung Erfurt in das Kraftwerk schickt, wenn man auch dreieinhalbtausend Haushalte versorgt – das ist alles schön, aber es hilft uns nicht, wenn auf der anderen Seite Flora und Fauna darunter leiden und zum Schluss vielleicht auch irreparabel geschädigt werden. Deswegen sollte man alles überlegen, was es an Möglichkeiten gibt, um diesen Zustand zu verändern. Natürlich treibt das die Menschen vor Ort um, wenn täglich 45.000 Kubikmeter in ein Kraftwerk geschickt werden und der Fluss trockenfällt oder Niedrigwasser hat, sodass Flora und Fauna Schaden nehmen. Ich weiß auch nicht, ob das gerechtfertigt ist, das Wasser in die Stromversorgung zu schicken, wenn oben die Bäume sterben, die Fische sterben. Strom gibt es genug, vielleicht dann zu einem anderen Preis. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber nicht Erneuerbaren!) Aber auch zu einem anderen Preis! Davon bin ich fest überzeugt, und das sollte man schon mit in die Waagschale werfen, weil das Geld, was damit verdient wird – das wird ja auch gesagt, die Talsperrenverwaltung wird damit finanziert, das ist nicht alles. Der Schaden ist viel größer, der angerichtet wird. Darüber muss man reden, und ich hoffe, dass auch im Ausschuss darüber kritisch diskutiert wird, weil es kein Mensch mehr versteht. Wir haben ja auch die entsprechenden Fragen aufgeworfen, auch was die Umweltverträglichkeitsprüfung anbelangt. Da habe ich ja auch in meiner Kleinen Anfrage nachgefragt. Da hat man mir gesagt, das wäre nicht erforderlich gewesen. Das versteht natürlich auch kein Mensch, dass es nicht erforderlich ist, da mal nachzuschauen, welche Auswirkungen das hat, wenn ich letztendlich diesem Fluss das Wasser entziehe. Welche Auswirkungen hat das auf Flora und Fauna? Ich sage mal, sonst verlangt man zu allem Möglichen Umweltverträglichkeitsprüfungen, aber bei so einer Maßnahme sagt man, das ist nicht erforderlich. Also, das habe ich auch nicht verstanden, es versteht auch keiner. Was die Versickerung anbelangt: Natürlich gibt es eine natürliche Versickerung schon immer. Das hängt aber auch damit zusammen, wenn nicht genügend Wasser fließt, auch nicht genügend Sedimente eingebracht werden, dass die Risse natürlich immer größer werden. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weil es zu wenig ist! Klimawandel! Guten Morgen!) Das ist so! Wenn kein Wasser fließt, kommen keine Sedimente. Die werden dann schneller ausgewaschen, wenn mal Wasser kommt, und die schließen sich dann nicht. Dass es immer eine natürliche Versickerung gegeben hat, das stellt auch keiner in Abrede. Das stellt keiner in Abrede! Aber auch darüber muss man nachdenken. Wie kann ich das verringern? Das kann man nicht abstellen. Das wird nicht funktionieren. Aber wie kann ich es verringern? Die Menschen leben dort schon seit Jahrzehnten, Jahrhunderten, und jetzt stellt man fest, dass es immer weniger wird. Natürlich hat sich auch das Klima verändert. Es gibt weniger Niederschlag auf der einen Seite. Auf der anderen Seite leistet man sich aber auch den Luxus, das Wasser, was dafür dringend benötigt wird, zur Stromerzeugung zu nutzen, was ja auch in Ordnung ist. Ich will das auch nicht gegeneinander ausspielen, auf keinen Fall! Nein! (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch, das ist das Problem! Es hat nichts miteinander zu tun!) Aber man muss abwägen, wo der Schaden und wo der Nutzen größer ist. Das muss man schon abwägen. Und da muss ich sagen, Energie gibt es, Wasser gibt es an der Stelle nicht. Deswegen ist auch meine Bitte, dass man auch das überlegt, inwieweit es möglich ist, diese Turbine in der Trockenzeit oder im Sommer abzustellen und wenn entsprechend Wasser da ist, dann wieder zu nutzen. Dann wäre das ja auch ein Kompromiss, dass man sagt, wir nehmen zeitweise die Turbine in Betrieb und lassen dafür das Wasser, diese 45.000 Kubikmeter, die täglich entzogen werden, dem Fluss zukommen. Und ich weiß auch nicht, was dagegenspricht. Jetzt kann man sagen: Na gut, da fehlen uns die Einnahmen. Das kann man ja sagen. Aber ich sage es noch mal: Geld ist nicht alles, an der Stelle gar nicht. Wenn Sie sich den Auenbereich anschauen – ich war vorletzte Woche erst dort gewesen –, ist das schon ein Trauerspiel, was man da sieht, wie die Bäume absterben, weil es ganz einfach zu trocken ist. Deswegen ist unser Vorschlag oder Angebot, darüber nachzudenken, ob das nicht eine Möglichkeit wäre, zumindest kurzfristig schnellstmöglich mehr Wasser einzubringen, damit Flora und Fauna sich erholen können und nicht für die Stromnutzung verbraucht werden. Die Bürgerinnen und Bürger, die unten in Apfelstädt sich auf den Weg gemacht haben, machen das nicht aus Jux und Tollerei, das geht jetzt schon über zwei Jahre. Sie sind wirklich nach wie vor völlig unzufrieden, dass es keine Lösungsvorschläge gibt. Sie waren selbst dort, haben den Zorn der Bürgerinnen und Bürger gespürt und da muss man schon reagieren. Ich sage mal, ich kenne das Gebiet auch, ich bin dort aufgewachsen und das macht mir schon große Sorge, dass man auf der einen Seite das Wasser für die Stromerzeugung nutzt, auf der anderen Seite die Fische sterben und der Auenbereich leidet. Also an der Stelle, denke ich mir, ist es wichtig, auch im Ausschuss offen darüber zu diskutieren, welche Möglichkeit wir haben. Es gibt Konzepte, wie man die Versickerung verringern kann mit einem entsprechenden Geschiebe, das mit einzubauen. Das ist nicht die Lösung, dass es zu ist. Das wird es nicht sein, es wird auch im Untergrund gebraucht. Das will ich auch gar nicht in Abrede stellen. Aber wir müssen aufpassen, dass man nicht diesen ganzen Bereich irreparabel beschädigt. Deswegen wünsche ich mir auch im Ausschuss, liebe Kolleginnen und Kollegen, und natürlich auch Frau Ministerin, dass man alles offen diskutiert und auch nach Möglichkeiten sucht und nicht einfach das als – ich sage mal – gottgegeben hinnimmt. Das ist meiner Ansicht nach nicht der richtige Weg und deswegen bitte ich und appelliere auch an alle Beteiligten und alle, die letztendlich Einfluss nehmen können, dass sich die Situation in dem Bereich der Apfelstädt verbessert, um Mithilfe. Ich bin mir sicher, wir finden gemeinsam einen Weg, wie man letztendlich dem Fluss und dem Auenbereich wieder hilft. Die Stromversorgung bricht in Erfurt nicht zusammen, wenn mal die Turbine nicht rund um die Uhr läuft. Ich denke, das ist sicherlich nicht so ein großer Schaden.