Jörg Kellner

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsplan 2021: Ich denke, das ist ein guter Haushaltsplan, was den Kulturbereich betrifft. Die Kolleginnen und Kollegen haben es ja schon vorneweg gesagt: Vor allem im Bereich der Musik- und Jugendkunstschulen konnten wir die Mittel doch erheblich aufstocken; 6 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Ich denke, das ist auch gut angelegtes Geld. Es hat uns auch schon viele Jahre beschäftigt, an der Stelle die Musik- und Jugendkunstschulen zu stärken. Was uns ebenfalls wichtig war, ist die Förderung von Medienprojekten, Bürgerfunk, aber auch lokale Rundfunkanbieter, wofür wir 200.000 Euro zur Verfügung stellen wollen. (Beifall DIE LINKE, CDU) Auch das ist wichtig, dass es nicht zu kurz kommt, gerade im regionalen Bereich. Was uns ebenfalls ganz wichtig war, ist die Heimat- und Brauchtumspflege. Vor allem für kleine Museen im ländlichen Raum, die vorwiegend von Ehrenamtlichen mit hohem Engagement getragen werden und wo auch viele Kunstschätze gerade in der Region vorhanden sind, bedarf es der Unterstützung. Deswegen haben wir hier ein Programm mit aufgelegt, auch im Haushalt enthalten, mit 1 Million Euro. Davon können ca. 400 Heimatmuseen, Heimatstuben profitieren. Ich denke, auch das ist ein wichtiges Zeichen in dem Bereich, dass man den ländlichen Raum und vor allem die Breitenkultur nicht vergisst. Ebenfalls ist für uns ganz wichtig, dass ein Kirchensanierungsprogramm von 5 Millionen Euro mit aufgelegt wurde – auch dafür herzlichen Dank –, weil das auch historische Gebäude gerade im ländliche Raum sind. Bei jeder Kirche in jedem Dorf ist es wichtig, dass dem Sanierungsstau entgegengetreten wird, weil letztendlich da auch ein Rieseninvestitionsbedarf besteht. Und was uns ganz wichtig war, sind die Grenzmuseen. Hier haben wir noch mal 200.000 Euro mit eingebracht; auch dafür herzlichen Dank, dass es aufgenommen wurde. 30 Jahre nach der deutschen Einheit leisten diese Grenzmuseen vor allem eine wichtige Aufgabe für die nächsten Generationen, auch eine ganz wichtige Bildungsaufgabe. Deswegen möchten wir diese auch mit diesem Haushaltsansatz unterstützen. Ebenfalls ist das Forschungszentrum, was in Point Alpha errichtet werden soll, mit 700.000 Euro auf den Weg gebracht. Auch das ist wichtig, was Bildungsmaßnahmen anbelangt, um nicht zuletzt auch die Aufarbeitung der Diktatur und des Grenzregimes mit zu betrachten. Auch der Härtefallfonds, der mit 1 Million Euro für die Opfergruppen des DDR-Unrechts aufgelegt wurde, ist, denke ich mir, ein wichtiges und gutes Zeichen 30 Jahre nach der Einheit. Alles in allem, finde ich, ist der Einzelplan 02 im Haushalt 2021 gut aufgestellt und er zeigt auch, dass es nach der Pandemie bzw. wenn die Pandemie mal vorbei ist, eine Perspektive gibt, ich hoffe, dass das sehr schnell geht,