Reden (153)
03.02.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. „Modellhafter Neubau“ im Wartburgkreis zur Unterbringung Geflüchteter Laut einer Pressemeldung gibt es die Überlegung des CDU-Landrats im Wartburgkreis, einen „modellhaften Neubau“ finanziert durch das Land für Geflüchtete auf den Weg zu bringen. Im Ergebnis eines Gesprächs zwischen Landrat und dem …
09.11.2022 — a) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Notwendigkeit der Beendigung einer Thüringen überfordernden, massenhaften Zuwanderung“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne oder am Livestream, am 9. November – und da komme ich auch zu dem, was meine zwei Vorredner schon angesprochen haben – möchte ich Ihnen einen Satz sagen: Es reicht nicht zu gedenken, um den Blick zurück zu richten, sondern man gedenkt, um die …
14.07.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Müllgebühren bei privater Aufnahme ukrainischer Geflüchteter Derzeit wird im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags eine Petition unter anderem zum Sachverhalt einer Erhöhung der Müllgebühren nach privater Aufnahme ukrainischer Geflüchteter behandelt. Hierüber berichtete beispielsweise schon der …
14.07.2022 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2021
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses, welcher vorgestern an Frau Landtagspräsidentin Keller übergeben wurde, gibt – wie immer – einen umfassenden Einblick in die Arbeit des …
10.06.2022 — b) Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Aussetzung des Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenbezüge gemäß § 26 des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne oder am Livestream, aufgrund der Unterbrechung will ich noch mal kurz darlegen, worüber wir gerade diskutieren. Es wird diskutiert – die AfD hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt –, dass in diesem Jahr die Diätenanpassung …
06.05.2022 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Vielen Dank, Herr Korschewsky, dass Sie die Zwischenfrage erlauben. Würden Sie mir zustimmen, dass es mittlerweile Gruppen gibt, die sich äußern, dass sie nicht nach Thüringen kommen, weil es ihnen zu gefährlich ist, weil hier eine rechtsradikale AfD ist, (Heiterkeit AfD) und dadurch dem Tourismus massiv geschadet wird, Gaststätten keine …
05.05.2022 — b) Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Aussetzung des Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenbezüge gemäß § 26 des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Für die Zuschauer, ich werde doch nicht auf Herrn Höcke reagieren, aber mir geht es um die Summe und das, was suggeriert wird. Wir haben es gerade durchgerechnet: Wir reden über 108.000 Euro, diesen Antrag hätte die AfD bereits im letzten Jahr bringen müssen, und über mehr reden wir nicht. Das Leben der Menschen wird in Thüringen nicht …
05.05.2022 — b) Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Aussetzung des Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenbezüge gemäß § 26 des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren und liebe Interessierte vielleicht noch am Livestream, die AfD hat hier zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, die verfassungsrechtlich gar nicht umsetzbar sind, und das ist heute schon mehrfach gesagt worden. Das weiß die AfD und da ist eigentlich das größere Problem, weil, sie spielt hier wieder ein …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, ich habe heute bei der Abstimmung mit Ja abgestimmt und ich will es auch begründen. Viele ehrenamtlich Aktive arbeiten in Tafeln, arbeiten in Mehrgenerationenhäusern, arbeiten gerade in der Flüchtlingshilfe, gerade auch wieder bei den Ankommenden aus der Ukraine. Sie haben in dieser Woche …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Ich bin freundlich da.
15.12.2021 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier“
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte zunächst auch an die Kalikumpel, die vielleicht zuhören, ein dickes Dankeschön sagen, denn ohne euch hätten wir jetzt keinen Corona-Impfstoff. Viele Mineralien, die für die Impfstoffzubereitung benötigt werden, kommen aus diesem Werk in Unterbreizbach und …
22.10.2021 — Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – auf der Tribüne ist keiner mehr da, aber am Livestream! Ich habe mich bei diesem Tagesordnungspunkt zu Wort gemeldet, da ich noch einmal auf die mit diesem Besoldungsgesetz verbundene Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte …
23.07.2021 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
Guten Morgen, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich begrüße Sie heute recht herzlich zur Vorstellung des Arbeitsberichts des Petitionsausschusses für das Jahr 2020. Der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses soll dem …
02.07.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie mir das noch mal gestatten. Aber, Frau Dr. Bergner, mich hat es noch mal nach vorn getrieben, weil Sie eben etwas falsch dargestellt haben. Es ist eben nicht so einfach, dass Menschen, die sich an uns wenden, einfach sagen: Ich will eine öffentliche Ausschusssitzung. Dazu sind bestimmte Dinge …
02.07.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ich sage es ganz deutlich: Heute ist ein richtig guter Tag für die direkte Demokratie und die Mitbestimmung der Menschen in Thüringen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn wir werden das Recht, das in der Verfassung …
01.07.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Deutsch als Landessprache
Das ist lateinisch – nein, italienisch.
01.07.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Deutsch als Landessprache
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich finde es schon mal gut, dass wir uns heute sehr sachlich damit auseinandersetzen, denn ich glaube, so witzig auch der Beitrag beim letzten Mal war, es hat aufgeschreckt. Und diese Aufmerksamkeit haben dieser Gesetzentwurf der AfD und die AfD in Gänze einfach nicht …
30.06.2021 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Ehrenamtliches Engagement der Menschen in Thüringen würdigen“
ehrenamtliche Feuerwehrmenschen unterwegs in Mosbach und Gierstädt. Von dem her herzlichen Dank. Ich wünsche uns im Verfassungsausschuss dann dazu doch eine ordentliche Position, vielleicht auch eine gemeinsame. Ich danke Ihnen. (Beifall DIE LINKE)
30.06.2021 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Ehrenamtliches Engagement der Menschen in Thüringen würdigen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will nicht nur die jüngsten Hochwasserereignisse in Thüringen, sondern ich will ein paar Schlagzeilen allein von gestern nennen: Unwetter löst Schlammlawine aus, Großbrand in Sägewerk. Waldbrände, aber auch die ehrenamtlichen Hilfen im Impfzentrum und zur …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Deutsch als Landessprache
Frau Marx, Sie haben gerade auch diese Vielfältigkeit der Sprache, wo kommt unsere Sprache her, angesprochen, und auch, wie wir aus anderen Kulturen gelernt haben. Nun gibt es das Wort „Sofa“ und das Wort „Schal“. Würden Sie mir recht geben, dass das aus dem Islamischen stammt?
