Anja Müller

Ich glaube, Sie vergessen es nie wieder, Herr Präsident. (Heiterkeit Die Linke, SPD) Vielen Dank, dass ich ans Rednerpult gehen durfte. Ich will es mal von Beginn an sagen: Wir werden auch diesem Gesetzentwurf oder diesem Antrag nicht zustimmen, denn wir als Linke-Fraktion sind wirklich dankbar für jeden, der sich auf den Weg macht, um …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, und vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe natürlich noch ein paar Nachfragen, denn glauben Sie mir, dieser Staatsvertrag hat uns ja auch in der letzten Legislatur beschäftigt. Meine erste Frage ist: Wo ist der Staatsvertrag veröffentlicht? Vielleicht können Sie mir dazu noch mal Auskunft geben. Der ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Stand und Entwicklung der Bauarbeiten am JVANeubau in Zwickau-Marienthal Bei der Bautätigkeit und dem Zeitplan auf der Baustelle des Neubaus für die Zweiländer-Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal gibt es weiterhin Verzögerungen. Diesbezüglich ist aus der Antwort der Landesregierung auf die Mündliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich glaube, die Debatte zeigt, wie wichtig unser Antrag war, den wir hier eingebracht haben. Ich will mal ganz kurz ein bisschen auf die einzelnen Redner eingehen. Herr Kummer, dass Sie Ihren parlamentarischen Nachhaltigkeitsbeirat immer wieder hervorheben, der ein zahnloser Tiger und sehr intransparent war, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer vielleicht noch am Livestream! „Leben in Thüringen – gleichwertig und nachhaltig in allen Bereichen der Gesellschaft und in allen Regionen“ – warum bringen wir heute diesen Antrag ein? Vor vier Monaten wurden zwei neue Staatsziele in die Thüringer Verfassung …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Auch ich bedauere das Nichtvorlesen. Aber wie bewerten Sie denn dann die Aussage, die der jetzige Landrat bezüglich des Stellenabbaus getroffen hat? In der Zeitung war zu lesen, 200 Stellen will er komplett abbauen in der Verwaltung, weil kein Geld da wäre. Also, wenn Sie aber sagen, im Moment besteht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bedarfszuweisungen für den Unstrut-Hainich-Kreis Nach mir vorliegenden Informationen erhält der Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2025 erstmalig seit zehn Jahren keine Bedarfszuweisungen vom Land. Voraussetzung für die Gewährung von Bedarfszuweisungen ist ein aufgestelltes und vom Kreistag beschlossenes und von …

Sehr geehrter Herr Präsident, bei der heutigen Aktuellen Stunde handelt es sich um ein Dauerthema mit stetig neuem Zündstoff. Als unser Antragstext entstand, kündigte der inzwischen ausgeschiedene Bundesfinanzminister an, nur noch eine Unterkunftspauschale für Bürgergeldbeziehende auszahlen zu wollen. Er ist weg, aber die Forderung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich freue mich, Ihnen heute die Vorstellung des Arbeitsberichts 2023 des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag zu geben. Es ist die Gelegenheit, Ihnen die Arbeit des Ausschusses …

Liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne oder aber auch am Livestream, eben wurde sehr intensiv über Kinder und Jugendliche gesprochen und es wurden Ängste geschürt. Wir haben nach oben geschaut und haben gedacht: Oh Gott, was geht jetzt in den Köpfen der jungen Leute auf der Tribüne vor! Ich möchte mal Artikel 19 der Thüringer …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es war ein langes und phasenweise auch hartes Stück Arbeit bis in diese zweite Lesung. Die Arbeit – das sagen wir aus vollstem Herzen – hat sich für die Menschen in Thüringen und für die Demokratie in Thüringen gelohnt, wie diese Beratung und die hoffentlich positive …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, was eben gerade so trocken überbracht worden ist, war der Bericht aus dem Verfassungsausschuss durch den Vorsitzenden. Ich will es ganz kurz erläutern für alle, die draußen vielleicht noch zugehört haben: Der Landtag hat sich im März 2020 …

Danke schön, Herr Staatssekretär. Die zweite Nachfrage: Habe ich das eben richtig verstanden, dass das Ministerium uns sagt – denn auch das ist öffentlich geworden –, dass, wenn die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Tiefenort ins WerratalEnergie-Stadion nach Bad Salzungen gefahren werden würden, Sie das auch als unangemessen …

Vielen Dank für die Auskünfte, Herr Staatssekretär. In Tiefenort, das war auch öffentlich in den Medien zu verfolgen, hatte eine Elterninitiative Unterschriften gesammelt – ich glaube, über 2.000 wurden auch überreicht –, weil es an dem Regelschulstandort, was übrigens auch ein Grundschulstandort ist, nicht möglich ist – und das haben …

Vielen Dank, Herr Präsident. Schwierigkeiten in der materiellen Basis für den Sportunterricht im Wartburgkreis In und um Tiefenort, einem Ortsteil der Stadt Bad Salzungen im Landkreis Wartburgkreis, gibt es öffentliche Vorwürfe, dass die lehrplangerechte Erteilung des Sportunterrichts nicht möglich sei, weil die materiellen Bedingungen …

Ja. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Antwort. Sie haben die Zahlen aus Januar 2023 und aus Februar 2023 gesagt. Nun sind auch ein paar Monate vergangen. Ist es denn möglich, dass man wirklich sehr aktuelle Zahlen noch mal bekommt, vielleicht haben die Gemeinden und Städte ja nachjustiert und, und, und.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Überblick über die Leitlinien und Satzungen zur Bürger- und Einwohnerbeteiligung und zur Kinderund Jugendbeteiligung in Thüringer Kommunen In den Thüringer Gemeinden, Städten und Landkreisen können schon jetzt zahlreiche demokratische Mitgestaltungsinstrumente genutzt werden – wie zum Beispiel …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die Mitglieder des Petitionsausschusses nutzen heute die Gelegenheit, Ihnen die Arbeit des Petitionsausschusses im vergangenen Jahr näherzubringen. Damit wird dem Petitionsausschuss, dem …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Auskunft. Ich habe zwei Nachfragen. Die eine ist natürlich: Wenn die Schwerpunkte, wie Sie es dargelegt haben, geschärft worden sind, ist das vorher mit den Kommunen kommuniziert worden und wenn ja, wann? Gab es nach den Medienberichten oder nach der Ablehnung zu dem Fall noch mal Kontakt mit der …

Vielen Dank. Fördermittelanträge der Gemeinde Dermbach für den Neubau der Fahrzeughalle des Bauhofs Einem Medienbericht zufolge soll ein Fördermittelantrag der Gemeinde Dermbach für den Neubau der Fahrzeughalle des Bauhofs vom Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum abgelehnt worden sein. Als Grund für die Ablehnung …