Anja Müller

Vielen Dank, Herr Präsident. „Modellhafter Neubau“ im Wartburgkreis zur Unterbringung Geflüchteter Laut einer Pressemeldung gibt es die Überlegung des CDU-Landrats im Wartburgkreis, einen „modellhaften Neubau“ finanziert durch das Land für Geflüchtete auf den Weg zu bringen. Im Ergebnis eines Gesprächs zwischen Landrat und dem Präsidenten des Landesverwaltungsamts solle die Idee eines landesseitig finanzierten Neubaus zumindest geprüft werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Existiert auf der Seite der Landesregierung ein Konzept für ein im Presseartikel genanntes Modellprojekt, wenn ja, was beinhaltet es? 2. Welches Ministerium ist bzw. welche Ministerien sind für die mögliche Realisierung respektive Umsetzung des im Presseartikel skizzierten modellhaften Neubaus zuständig? 3. An welcher Stelle im Haushalt sind die Gelder für ein solches Modellprojekt etatisiert? 4. Inwieweit wurde bereits mit weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten über vergleichbare Modellvorhaben gesprochen oder sind Gespräche mit weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten über vergleichbare Modellvorhaben geplant?