Anja Müller

Das ist ja schön und gut, aber …

Das heißt, Sie arbeiten gerade an einer Richtlinie, so wie ich das verstanden habe, wie die Mittel ausgereicht werden sollen. Ist man denn da mit den kommunalen Wohnungsunternehmen im Gespräch?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich komme jetzt zum Minister Schütz. Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts wurde der Altschuldenfonds für kommunale Wohnungsunternehmen beschlossen. Wie soll der konkrete Haushaltsvollzug für die Mittel aus dem Altschuldenfonds in welcher Zeitschiene stattfinden? Insbesondere, wie soll die Richtlinie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich will das auch gar nicht so lang machen. Der Wahlprüfungsausschuss hat sich mit der Wahlanfechtungssache von Herrn A. S., wohnhaft in Hörselberg-Hainich, auseinandergesetzt. Ich will es kurz sagen, der Einspruchsführer ist der Auffassung, die Wahl zum Thüringer Landtag sei unzulässig …

Die haben sich auf den Weg gemacht, eine „Essbare Stadt“ auf den Weg zu bringen. Da freuen wir uns, dass das jetzt vollzogen werden kann. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident, wir haben uns nur gewundert, warum Sie bei mir zweimal die Redezeit erwähnt haben. Das war ein Hauch der Fröhlichkeit – vielen Dank – an diesem Tag. Okay. Unseren Schwerpunkt in diesem Einzelplan wollen wir auf das Thema „Wohnen“ legen und das wird vielleicht auch den einen oder anderen nicht überraschen. …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Bei diesem Arzt, von dem gerade meine Kollegin König-Preuss – das ist nur ein Beispiel – berichtet hat, wurden verschiedene Aufnahmeprogramme geprüft. Er ist abgelehnt worden. Was soll er jetzt seiner 75-jährigen Mutter sagen und was sollen wir den Menschen sagen, die es betrifft? Wir reden über Menschen und …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, ich habe eine Frage. Sie haben eben gerade schon sozialen Wohnungsbau angesprochen. Auch da – das haben Sie jetzt nicht erwähnt, aber ich sage es gern noch mal – hat die Vorgängerlandesregierung viel in Jena investiert. Fast das gesamte finanzielle Volumen, das im Haushalt war, ist nach Jena …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir sagen auch deutlich, es darf keine unsozialen Sperren bei Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser und Heizung geben. Auch das finden Sie in unserem Antrag. Ein wichtiger Baustein zur Reduzierung des Mietpreises ist mehr sozialer Wohnungsbau, das stimmt, und mehr große Wohnungsbestände in öffentlicher …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon einiges gesagt, aber ich möchte mal in Richtung von Herrn Waßmann gucken und auch in Richtung der anderen. Herr Waßmann, die Bundesratsinitiative, die in der Überschrift erwähnt worden ist, dürfte Ihnen ja wohl nicht entgangen sein, denn der Antrag zielt natürlich darauf ab, dass sich …

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, unser vorliegender Antrag zur Verbesserung des Mieterschutzes und der Mietbedingungen greift ein Thema auf, das viele Menschen derzeit besonders umtreibt. Das Thema „Miete und Mietbedingungen“ geht hierzulande viele Menschen an, denn Deutschland ist mit 52 Prozent das Land in Europa mit der …

Danke. Ansonsten frage ich einfach nach.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben gerade jetzt zum Schluss noch mal die Frage beantwortet und betont, es gibt eine Überprüfung/Evaluierung der Programme. Wann ist denn mit dem Ende einer Evaluierung zu rechnen oder welchen Zeitraum haben Sie sich da gegeben?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Mit Ihrer Erlaubnis würde ich den Vortext auch weglassen, den hat Kollege Hande auch schon vorgetragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohnungen mit Sozialbindung gab es in Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2024, wovon wie viele Sozialwohnungen in diesem …

Danke und schriftlich wäre schön.

Danke.

Sie haben eben erwähnt, dass weitere Anträge gestellt worden sind, aber die Landesregierung noch keine Entscheidung getroffen hat. Ich glaube, 15 waren es an der Zahl. Wann wird denn eine Entscheidung getroffen werden, gibt es da einen Zeitplan?

Meine geschätzte Kollegin hat ja in Frage 1 auch nach der Aufschlüsselung gefragt. Herr Staatssekretär, ist es denn möglich, dass meiner Kollegin Maurer diese Aufschlüsselung noch im Nachhinein zur Verfügung gestellt wird, oder wurde das gar nicht abgefragt? Natürlich noch mal zur Frage 4, da haben Sie jetzt geäußert, klar, bis 40 …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe noch mal eine Nachfrage, Herr Staatssekretär, und zwar haben Sie in Ihren Ausführungen gesagt, die LEG darf kein Konkurrenzunternehmen darstellen. Ist das auf diesen Gesellschaftervertrag zurückzuführen oder worauf bezieht sich das?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, es geht zwar im Grunde genommen nur um eine Änderung im Baugesetzbuch, die jetzt hier vorgeschlagen wird. Aber was will denn die AfD eigentlich damit? Sie will eine Regelung in Thüringen schaffen, die im Baugesetzbuch – und …