Anja Müller

Vielen Dank. Fördermittelanträge der Gemeinde Dermbach für den Neubau der Fahrzeughalle des Bauhofs Einem Medienbericht zufolge soll ein Fördermittelantrag der Gemeinde Dermbach für den Neubau der Fahrzeughalle des Bauhofs vom Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum abgelehnt worden sein. Als Grund für die Ablehnung werden eine Verringerung der Fördermittel sowie Änderungen bei der Fördermittelvergabe angegeben. Es wird weiterhin ausgeführt, dass die Gesamtkosten der Baumaßnahme mit 540.000 Euro veranschlagt wurden und davon 65 Prozent gefördert werden sollten. Des Weiteren wird berichtet, dass seitens der Fördergeldstelle einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt und bereits mit den Bauarbeiten begonnen worden sei. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fördermittelanträge hat die Gemeinde Dermbach in welcher Höhe für den Neubau der Fahrzeughalle des Bauhofs gestellt? 2. Wurden diese Fördermittelanträge abgelehnt und wenn ja, warum wurden sie abgelehnt? 3. Wurden die Förderschwerpunkte seit dem Zeitpunkt des Eingangs der Fördermittelanträge geändert und falls ja, mit welcher Zielstellung wurden sie geändert? 4. Wie bewertet die Landesregierung den Umstand, dass die Fördergeldstelle einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt, die Gemeinde aufgrund dieser Zustimmung mit den Bauarbeiten bereits begonnen hat und nun die Fördergelder nicht bewilligt werden sollen?