Werner Kalinka

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Einige Beiträge vor dem des Kollegen Dirschauer haben mich schon erstaunt. Ich will nur ein paar kurze Sätze sagen, die ich für wichtig erachte. In Armut zu leben oder armutsgefährdet zu sein, ist ganz, ganz belastend, erheblich, und ein korrekturbedürftiges Schicksal. Dies als Vorbemerkung, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt keine Krankheit, die etwas taugt. Es gibt Krankheiten, die sind besonders bitter wie ALS, Krebs oder Demenz. Demenz kommt schleichend, nimmt Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen, stellt Betroffene, Familien, Freunde und Pflegende vor große Herausforderungen. Schon zu wissen, dass …

Das ist doch unglaublich!) Das finde ich geradezu absurd. Das will ich in aller Deutlichkeit sagen. Sie haben gesagt, das Altenparlament würde gar keine Strategie, sondern eine engagierte Seniorenpolitik fordern. Lassen Sie mich bitte mal den Antrag AP 36/57 „Landesstrategie Seniorenpolitik“ für alle Kolleginnen und Kollegen vorlesen: …

Das hat doch keiner gesagt! (Dr. Heiner Garg) – Andreas Hein [CDU]: Zuhören hilft! –

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben wesentliche Formulierungen von Ihnen übernommen, um die Brücke für eine gemeinsame Initiative zu bauen. Wir haben Ihnen unsere Gedanken zeitig übermittelt. Sie haben sich entschieden, Nein zu sagen. Am Wort Strategie lassen Sie es scheitern. Das ist Ihre Entscheidung. In unserem Antrag …

Kann man von 1.200 Euro wirklich Miete bezahlen und – – (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Präsidentin Kristina Herbst stellt dem Redner das Mikrofon ab)

Der Kollege Dirschauer hat in der Debatte hinzugefügt, wir dürften nicht zu kalten sozialen Haushalten kommen. Das alles sind – Frau Präsidentin, ich sehe schon Ihr Blinken – ganz wichtige Themen. Dazu kommt auch das Thema der Rente. Lassen Sie mich zum Thema der Rente, auch wenn wir nicht ganz zuständig sind, nur einen Satz sagen.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Seniorenpolitik stärker auf die Tagesordnung zu setzen, ist gut und nötig. Mehr als 900.000 über 60-Jährige leben in Schleswig-Holstein, Tendenz steigend. Altenparlament, Seniorenbeiräte und die Betroffenen erwarten eine entsprechende Gewichtung ihres Themas. Ich möchte die …

Herr Kollege Dr. Garg, stimmen Sie mir auch zu, dass Leiharbeit und dass sich dort häufig dann Dienste ausgesucht werden und so weiter zu Unzufriedenheit in der Stammbelegschaft und sogar zum Gefühl von Ungerechtigkeit führt? – Genau aus diesem Grund habe ich dieses Thema angesprochen, wissend, dass der Kollege Buchholz und ich darüber …

Herr Kollege Dr. Garg, würden Sie mir zustimmen, dass Leiharbeit im gesamten Gesundheitsbereich deutlich teurer ist als die Stammbelegschaften, sei es in Kliniken, sei es in der Pflege? Insofern wäre es doch nur vernünftig, aus allen Interessen heraus die Leiharbeit zurückzuführen.

Gleichwohl will ich einen Satz hinzusetzen, und der ist mir wichtig: Es bleibt auch eine stetige Aufgabe vom UKSH, dass die Patientennähe nicht zu kurz kommt. Auch ich höre Patienten zu und höre einiges und vieles. Über alle Digitalisierung und sonstigen Dinge sind Wartezeiten in einer Klinik, auch beim UKSH, selbstverständlich, aber sie …

Ja. Ich muss doch nicht reden, wo es nichts mehr zu sagen gibt. (Heiterkeit)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das UKSH ist für die gesundheitliche Versorgung in (Werner Kalinka) Schleswig-Holstein unverzichtbar. Dafür haben das UKSH und das Land viel getan. Sie tun es, und sie werden es weiter tun. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Die Landesregierung hat soeben dargelegt, dass sich die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Vertretung unseres gesundheitspolitischen Sprechers Hauke Hansen darf ich antworten und möchte deutlich zum Ausdruck bringen, dass es uns Freude macht, zu sehen, was in unserem Land schon alles angeboten und angenommen wird. Wir kommen in der Bewertung, Frau Ministerin, zu ähnlichen …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Einsamkeit lässt sich meistens nicht mit einer Maßnahme begegnen. (Beifall Christopher Vogt [FDP]) Einsamkeit kann komplex sein, kann verschiedene Ursachen, aber auch verschiedene Hilfemöglichkeiten haben. Wichtig ist, etwas zu tun, damit man nicht selbst vereinsamt. Meine Mutter sagte, als sie alt wurde: …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Pauls, abgesehen davon, dass Sie nicht viel Neues erzählt haben, finde ich es nicht ganz fair, jetzt eine solche Attacke hier zu reiten, weil Sie genau wissen, dass die Ministerin wahrscheinlich draußen auf der Demo sein muss. (Birte Pauls [SPD]: Wir sitzen ja auch hier!) Ganz fair …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben gerade eben gehört, dass Alternativen nicht zu den Aufgaben einer Opposition gehören. Ich kann Ihnen nur sagen: Ihrem gestrigen sehr schlechten Eindruck haben Sie einen noch schlechteren hinzugefügt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben gesagt, wir standen damals unter …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schleswig-Holstein ist sozial und wird es bleiben. Wir haben 2,9 Milliarden Euro im Etat, ein Zuwachs von sechs Prozent. Zugleich hat das Haus mit 24 Millionen Euro einen Konsolidierungsbeitrag geleistet. Das sind respektable Zahlen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben in diesem …

Wir haben auch mehr für die Tagespflege getan, und wir wissen, dass die Tagespflege ein wichtiger Bestandteil dieser Reform ist. Auch daran werden wir weiter arbeiten. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben 2020 erstmals eine gesetzliche Grundlage für Ansprüche im Kitasystem geschaffen. Wir haben ein neues System bekommen, von dem klar war, dass es der einen oder anderen Korrektur bedürfen würde. Aber die Tatsache, dass wir ein neues System bekommen haben, das im Ergebnis positiv ist, die …