Werner Kalinka
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Einige Beiträge vor dem des Kollegen Dirschauer haben mich schon erstaunt. Ich will nur ein paar kurze Sätze sagen, die ich für wichtig erachte. In Armut zu leben oder armutsgefährdet zu sein, ist ganz, ganz belastend, erheblich, und ein korrekturbedürftiges Schicksal. Dies als Vorbemerkung, damit da überhaupt kein Zweifel bleibt. Wer meine (Werner Kalinka) Arbeit hier kennt, weiß, wie wichtig mir das immer war. 20 Prozent armutsgefährdet – das haben wir seit 20 Jahren. Für mich ist die Kernfrage: Warum verbessert sich die Situation nicht? – Das ist doch das Thema, mit dem wir uns beschäftigen müssen. (Beifall SSW, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Kollege Dirschauer hat dazu einiges gesagt, dem ich mich eigentlich nur anschließen kann. (Beifall SSW) Wir haben immer mehr, zahlreiche Hilfsangebote. Warum greifen die offensichtlich nicht immer besser? – Das ist die zweite große Frage, mit der wir uns beschäftigen müssen. Haben wir hier Koordinationsdefizite? – Ich will das jetzt alles gar nicht im Einzelnen bewerten, aber es ist einer der Punkte, die wir endlich einmal konkret angehen müssen. In der Situationsbeschreibung, der Analyse sind wir uns doch alle weitgehend einig. Dritter Punkt. Dass diese ernste Debatte nun zum tagesaktuellen Schlagabtausch zum Thema Kita genutzt wird, finde ich voll daneben. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Sophia Schiebe [SPD]) Das finde ich auch deswegen daneben, weil die Formel, wenn nur alle zur Kita gehen – übrigens ist Tagespflege damit ausgespart, wenn man die Diskussionsbeiträge genau nimmt –, (Widerspruch Dr. Heiner Garg [FDP] – Serpil Midyatli [SPD]: Das hat doch die Kollegin nicht gesagt! – Weitere Zurufe SPD und FDP) dann läuft alles besser, ja ganz offensichtlich auch nicht aufzugehen scheint. Dem Beitrag, den wir danach gehört haben, dass wir eigentlich nur gesellschaftlich mehr tun müssten, die Gesellschaft sei schuld, das sei eigentlich alles – so musste man es aufnehmen –, dem setze ich entgegen: Es gibt auch eine individuelle Verantwortung. (Vereinzelter Beifall CDU – Serpil Midyatli [SPD]: Ja, die haben selbst schuld! – Weitere Zurufe SPD) Ich will zu diesem Punkt nur eines sagen, weil mein Dreiminutenbeitrag mehr nicht hergibt. Wir müssen uns auch mal die Frage stellen – auch wenn das manche sicherlich nicht gern hören, was ich jetzt sage –: Welche Zeit geben alle Eltern, die Großeltern, die Familien ihren Kindern und wofür? Ich glaube, damit müssen wir uns auch einmal beschäftigen. (Zurufe SPD) Wir reden über Social-Media-Verbot, wir reden über andere Themen, und das ist alles berechtigt. Aber wir können nicht alles auf die Gesellschaft schieben, wir müssen auch die Frage stellen: Was ist der individuelle Beitrag? Das gehört zu dieser Diskussion dazu, meine Damen und Herren. (Vereinzelter Beifall CDU)
