Werner Kalinka

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt keine Krankheit, die etwas taugt. Es gibt Krankheiten, die sind besonders bitter wie ALS, Krebs oder Demenz. Demenz kommt schleichend, nimmt Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen, stellt Betroffene, Familien, Freunde und Pflegende vor große Herausforderungen. Schon zu wissen, dass man betroffen ist, und das sind in Schleswig-Holstein etwa 60.000 bis 70.000 Menschen, ist hochbelastend, ist eine schwere Hypothek. Sie verändert das Leben. Das ist natürlich ein besonderes Thema auch bei einer älter werdenden Gesellschaft. Umso dankbarer dürfen wir sein, dass wir viele pflegende Angehörige, Kliniken, Pflegeheime, lokale Allianzen, Pflegestützpunkte, das Kompetenzzentrum für Demenz und viele andere Tätige, auch Ehrenamtliche, haben. Ich kann mich dem Dank des Kollegen Dirschauer nur anschließen. (Beifall ganzes Haus) Schleswig-Holstein war das erste Bundesland, das einen Demenzplan auf den Weg gebracht hat: 63 Seiten, das ganze Spektrum der Entwicklungen, der Hilfen, der Begleitungen aufgeführt, systematisch inhaltlich zugeordnet. Ich vermag keine Defizite zu erkennen. Auf Seite 4 des Demenzplanes hieß es seinerzeit: „Demenzerkrankungen werden immer mehr Teil unserer gesellschaftlichen Realität. … Ziel all unserer gemeinsamen Anstrengungen im Land muss es daher sein, Barrieren im Umgang mit an einer Demenz erkrankten Menschen und ihren Angehörigen zu senken, ein Bewusstsein für ihre Lebenssituation zu schaffen und … zu fördern.“ Das ist, Herr Kollege Dr. Garg, genau der Kernpunkt; es ist Ihr Zitat. (Heiterkeit) Schleswig-Holstein, das Land, die Landesregierung, der Landtag, haben viel für diesen Weg getan und werden es auch künftig tun. Es sind etwa 80 Maßnahmen, die aufgelistet sind – Stand 2022. 27 davon sind weitestgehend erfüllt, 44 zum Teil, neun waren damals noch nicht umgesetzt, und 21 sogenannte Dauerziele werden laufend evaluiert, also durchgeführt und weiterentwickelt. Von einem Defizit kann auch in dieser Hinsicht keine Rede sein. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Kompetenzzentrum Demenz ist für die Durchführung primär zuständig und erhält dafür die nöti- (Werner Kalinka) gen Mittel. Schwerpunkte der Förderperiode 2022 bis 2027 sind Vereinbarkeit Pflege und Beruf, Digitalisierung und Technik – Herr Kollege Dirschauer, das ist genau in dieser Förderperiode das Thema –, Demenz in kommunalen Strukturen, Kliniken, Rehabilitation für Menschen mit Demenz. Das sind alles aktuelle Fragen. Der jetzige Demenzplan ist darauf angelegt, fortlaufend weiterentwickelt, vertieft und mit neuen Erkenntnissen verbessert zu werden. Weil das so ist, brauchen wir keine neue Entwicklung, wie Sie dies vorschlagen. Deswegen werden wir Ihren Antrag ablehnen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Christian Dirschauer [SSW]) Worauf es ankommt, und das ist mir wichtig, werde ich in kurzen Stichworten sagen: Eine Krankheit anzunehmen, sich nicht gesellschaftlich zu verstecken, sich nicht zu isolieren, auch wenn es schwer ist. Krankheiten gehören leider zum Leben dazu. Auch ist es wichtig, Pflegende, betreuende Angehörige, Ehren- und Hauptamtliche in ihrem großartigen Einsatz nicht zu überlasten, sondern Entlastungs- und Urlaubsangebote beispielsweise mit in das Thema der Unterstützung zu geben. Die Liebe der Angehörigen und Freunde und professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen, dazu kann man nur offensiv ermuntern. Auf Seite 27 des Planes stehen sehr gute Hinweise, wie möglicherweise dadurch erkrankten Menschen sogar geholfen werden kann. Ich glaube daran. Die Balance zwischen häuslicher Unterstützung, zwischen dem, nach draußen zu gehen oder in einer Einrichtung zu sein, ist eine tägliche Herausforderung, zumal die meisten Betroffenen natürlich zu Hause bleiben wollen. Menschen mit Behinderungen und mehrfachen Erkrankungen sowie mit Migrationshintergrund stärker einzubeziehen, ist selbstverständlich, das gilt auch für die einzelnen Wohnformen. Aber für all diese Arbeit benötigen wir viele Ehrenamtliche, viele soziale Dienste. Umso wichtiger ist das Soziale Jahr, was wir in die Diskussion eingebracht haben, damit diese Arbeit tatsächlich erledigt werden kann. Denn es nützt ja nichts, dass wir immer Forderungen stellen, aber nachher nicht wissen, wie wir sie realisieren sollen. Das alles steht in hervorragender Weise in dem geltenden Demenzplan. Es kommt darauf an, die Maßnahmen weiter zu intensivieren, Hilfen anzubieten. Hierbei unterstützt die Landesregierung. Einer weiteren Planung bedarf es nicht, sondern der konkreten Arbeit. Der geltende Demenzplan ist gut. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)