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Werner Kalinka

CDU 23.05.2024 Sitzungen 20/58

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Vertretung unseres gesundheitspolitischen Sprechers Hauke Hansen darf ich antworten und möchte deutlich zum Ausdruck bringen, dass es uns Freude macht, zu sehen, was in unserem Land schon alles angeboten und angenommen wird. Wir kommen in der Bewertung, Frau Ministerin, zu ähnlichen Ergebnissen. Gute Leistungen können auch nur gut bewertet werden. Ein Nice-to-have, wie es hier hieß, kann ich, lieber Kollege Dirschauer, überhaupt nicht feststellen. Nein, es ist sehr konkret, was hier steht. Es lohnt sich für jeden Kollegen, sich anzuschauen, wie konkret die Dinge dargestellt werden. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Unsere Kommunen übernehmen – entsprechend der Aufgabenzuteilung im Grundgesetz – eine Schlüsselfunktion in der Gesundheitsförderung. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Für ihren fortwährenden Einsatz möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken; dieser ist sehr wertvoll. Die Akteurinnen und Akteure vor Ort wissen genau, wo die Probleme in ihrer Nachbarschaft liegen und wie man einzelne Bevölkerungsgruppen lokal optimal erreicht. Daher sind lokal zugeschnittene Projekte absolut sinnvoll. Die Kreise und die kreisfreien Städte haben sehr viele benannt; Sie haben sie zusammengetragen; und es sind mehr, als manch einer sich vielleicht vorstellt. Auch die quartalsweise tagende Steuerungsgruppe spielt eine wichtige Rolle. Neben den gesetzlichen Krankenversicherungen sind die Ersatzkassen, die Pflegekassen, die Träger der Unfall- und Rentenversicherung und das Gesundheitsministerium beteiligt. Seit dem Präventionsgesetz von 2015 haben allein die gesetzlichen Krankenversicherungen bis 2022 bei uns 150 Projekte angepackt. Die Landesregierung hat zwischen 2015 und 2022 mehr als 128,5 Millionen Euro in Präventionsmaßnahmen investiert. Ich finde, meine Damen und Herren, das ist eine sehr beachtliche Summe und weit mehr als ein Nice-to-have. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Dabei stieg der jährliche Etat von 12,5 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 22 Millionen Euro im Jahr 2022. Das waren Investitionen in die Zukunft, und das ist genau der richtige Weg. 52 Prozent der im Bericht aufgeführten Maßnahmen betreffen das Handlungsfeld „Gesund aufwachsen“. Dass wir die eine Altersgruppe, also Kinder und Jugendliche, besonders im Fokus haben, ist sinnvoll und richtig. Die Pandemie hat unsere Kinder und Jugendlichen hart getroffen. Sie mussten monatelang auf Freunde, Hobbys und den normalen Schulunterricht verzichten. Die Landesregierung hat schnell gehandelt, auch wir als Parlament, und ein Sofortprogramm für Kinder und Ju- (Werner Kalinka) gendliche mit 10 Millionen Euro Volumen auf den Weg gebracht. Ich möchte Ihnen, meine Damen und Herren, nur kurz zwei Punkte nennen: Ein Drittel der Kinder hat psychische Auffälligkeiten gezeigt. Das ist eine Verdoppelung des Wertes und ein Zustand, der dramatischer wird. 24 Prozent, das ist auch eine Verdoppelung, weisen durch Corona Angststörungen auf. Auch das müssen wir sehr ernst nehmen. Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, dass im Bereich Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen – auch Komasaufen genannt – die Fallzahlen im Land erfreulicherweise deutlich rückläufig sind. Jetzt kann man darüber diskutieren, woran das genau liegt. Es sind sicherlich mehrere Faktoren. Natürlich werden auch einzelne Präventionsmaßnahmen eine Rolle spielen. Hier dürfen wir mit unseren gemeinsamen Anstrengungen nicht nachlassen. Immer mehr Menschen leiden an chronischen Krankheiten mit schwerwiegenden Folgen, wie etwa Herzinfarkt, Schlaganfall, Diabetes und Krebs. Die Erkrankungen können auch durch den Lebensstil begünstigt werden, zum Beispiel durch zu wenig Bewegung, schlechte Ernährung, Rauchen und Alkohol. Herr Kollege Dirschauer, ob 50 Prozent der Krebserkrankungen hätten vermieden werden können, ist eine Annahme. (Zuruf Christian Dirschauer [SSW]) Richtig ist, dass es vermeidbare Risikofaktoren gibt, aber das ist auch die Freiheit jedes Einzelnen. (Zuruf FDP) – Das ist nicht dasselbe. Wir müssen quer durch alle Lebensbereiche ansetzen, damit wir diesen Problemen gemeinsam begegnen können. Erheblicher Handlungsbedarf besteht im Bereich der psychischen Erkrankungen. Die individuellen und gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen sind gewaltig, die Behandlungskapazitäten sind begrenzt, lange Wartezeiten sind Fakt, und die Legalisierung von Cannabis wird die Situation vermutlich noch verschärfen. Lassen Sie es mich bitte zusammenfassen: In Sachen Prävention sind wir in Schleswig-Holstein gut aufgestellt. Die Neuausrichtung der Präventionsstrategie ist der richtige Weg, um herauszufinden, wie man Prävention noch besser machen kann. Schleswig-Holstein setzt in Zukunft auf eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Krankenversicherungen, Kommunen und anderen Akteurinnen und Akteuren. So können wir gemeinsam Maßnahmen besser abstimmen und von Synergien profitieren. Lassen Sie uns parteiübergreifend anpacken und Schleswig-Holstein weiter voranbringen. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Christian Dirschauer [SSW])

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