Sybilla Nitsch

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte für diese Beratung insbesondere den Bereich der Sportförderung aufgreifen. Wir wissen: Die Kassen sind überall angespannt, auch bei uns. In solchen Zeiten drohen die vermeintlich freiwilligen Aufgaben ins Hintertreffen zu gelangen, gerade, wenn wir die großen Linien der Sicherheit und der Stärkung des Rechtsstaates ziehen müssen. Wir alle wissen, stärkt Sport den sozialen Zusammenhalt, ist gelebte Demokratie und Integration. Diese Anerkennung sehe ich grundsätzlich in der Zusammenarbeit für die Sportförderung. Aber wir gehen jetzt in ein Jahr ohne einen konkreten Plan für die Sportstättenförderung. Deshalb fordern wir über das IMPULS-Vermögen Mittel in Höhe von 7 Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten. (Beifall SSW) Ganz klar ist: Das Bundessondervermögen wird in den Kommunen sicher auch für die Sportinfrastruktur verwendet. Aber vereinsgetragene Sportstätten sind da zum Beispiel schnell im Nachteil. Wir erkennen an, dass die Ansätze der Sportförderung unter anderem nach § 4 des Sportfördergesetzes mit einer Erhöhung von 250.000 Euro durch Sie leicht angepasst worden sind. Für den SSW möchte ich erneut darstellen, warum wir viel größer spielen würden. Wir fordern eine (Sybilla Nitsch) sehr deutliche Mittelerhöhung dieses Ansatzes auf 18,75 Millionen Euro. (Beifall SSW) Nun mag die Reaktion aus der Koalition schnell sein: „Das ist unrealistisch“, oder: „Ihr fordert immer nur, aber könnt es nicht decken“. Schauen Sie gerne in unsere Haushaltsaufstellung! Es würde klappen, wenn wir am Ruder säßen. Der Grund liegt auf der Hand: Der Sportentwicklungsplan mit seinen kurzfristigen, mittel- und langfristigen Zielen muss ausfinanziert werden. Sport für alle ist das Motto, und wir stehen vor einer Olympia-Bewerbung. Soll der Sportentwicklungsplan auf Dauer ein Erfolg werden, kann dies mit den bisherigen Haushaltsansätzen nicht gelingen. Die übergreifenden Themen wie Sport und Tourismus oder die Entwicklung von landesweiten Strukturen für Sport müssen auch in der Nachwuchsförderung gut ausgestattet sein. Die Qualifizierungsoffensive für den Sport ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das haben wir es nämlich unterstützt, flächendeckend Sport für alle anzubieten. Wir unterstützen es ausdrücklich, dass Sie hier mit einer Erhöhung von 300.000 Euro weitere Mittel angesetzt haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen mehr dieser Schritte. Lassen Sie uns diese gemeinsam gehen, um Maßnahmen aus dem Sportentwicklungsplan zu finanzieren! Sport und sozialer Zusammenhalt haben per definitionem keinen Status als Infrastruktur. Aber mit diesem Ansatz könnten Sie ihn auf dieses Treppchen stellen. – Vielen Dank. (Beifall SSW)