Uta Wentzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute, am 8. Mai 2026, dem 81. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht und somit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa, über einen Bericht, der schmerzhafte, aber notwendige Erkenntnisse über das durch staatliche Institutionen …

Wer sich seiner Geschichte erinnert, ist verdammt, sie zu wiederholen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall ganzes Haus)

Wir alle tragen Verantwortung dafür, unser pluralistisches Miteinander, unsere vulnerablen Gruppen, unsere demokratischen Werte und unseren Rechtsstaat zu schützen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Januar 2022 haben wir einstimmig beschlossen, die Geschichte der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein und insbesondere deren Verfolgung und Vertreibung im Nationalsozialismus sowie deren Folgen wissenschaftlich aufzuarbeiten. Als Beirat haben wir diesen Prozess gern eng …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung. (Beate Raudies [SPD]: 42!) Das wusste schon Heraklit und beschrieb damit vor rund 2.500 Jahren die unaufhörliche Dynamik des Lebens und der Welt. Die Debatten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden bestimmt von …

Okay, alles klar. – Trotzdem möchte ich sagen, dass es wichtig ist, dass wir diese Themen weiter in den Fokus nehmen. Da bin ich unserer Forschungsministerin sehr dankbar, dass sie das macht. Jetzt gilt es, dass wir viele wichtige Schritte machen. Dazu gehört natürlich, dass wir in Flensburg eine Lösung finden. Ich begrüße es daher, dass …

– um das wir immer wieder bei allen Themen kämpfen. Deshalb begrüße ich, dass unsere Bundesforschungsministerin, Dorothee Bär, seit Jahren diese Themen in die Kommunikation bringt.

Ich möchte gerne kurz fortfahren. – Allgemein ist es so, dass die Themen der Frauengesundheit, obwohl es über die Hälfte der Bevölkerung betrifft, im Verhältnis doch in Forschung und Entwicklung und im Gesundheitssystem unterrepräsentiert sind. Deswegen müssen wir alle gemeinsam dafür kämpfen, dass es vernünftige gesundheitliche Angebote …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Vielen Dank, dass wir heute hier so offen über diese Thematik sprechen und die unterschiedlichen Aspekte beleuchten konnten. Es stimmt: Wir brauchen für Flensburg wirklich eine gute Versorgung. Aber der Hauptknackpunkt ist doch immer noch § 218 des Strafgesetzbuches. Das ist doch das …

Ich würde gerne fortfahren, vielen Dank. (Martin Habersaat [SPD]: Ach, Frau Wentzel, das überrascht mich, das ist ja ungewöhnlich!) – Das ist doch schön. – Wir sind von der Sinnhaftigkeit von Flex überzeugt. Das Hohe Haus und auch die Landesregierung messen dem Flex-Konzept große Bedeutung bei. Dieses wichtige Thema würden wir deshalb …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße die grundsätzliche Einigkeit, dass das Flex-Konzept für schwächere Schülerinnen und Schüler eine sinnvolle Möglichkeit ist, ihren ersten allgemeinbildenden Schulabschluss zu erreichen. Dadurch, dass die Schülerinnen und Schüler die Jahrgänge 8 und 9 in drei statt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst einmal freue ich mich über die grundsätzliche Einigkeit, dass es dringend erforderlich ist, unsere digitale Souveränität zu sichern. (Zuruf: Ja!) Denn wie Sie richtig festgestellt haben, ist zurzeit die digitale Infrastruktur Europas von Ländern wie den USA und Chinas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In einer Welt, in der sich wieder die Macht des Stärkeren versucht durchzusetzen, ist es umso wichtiger, dass wir unsere vulnerablen Gruppen schützen. Der europäische Leitgedanke „in Vielfalt geeint“ und unser pluralistisches und demokratisches Miteinander werden von …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jahrhundertelang war unsere Grenzregion eines der Sorgenkinder der Staatengemeinschaften, Auslöser zahlreicher Konflikte und Kriege. Heute sind wir eine europäische Modellregion, ein Beispiel für gelebte Vielfalt, für Respekt und für ein Miteinander auf …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich hier jetzt auch noch mal offiziell entschuldigen. Ich habe eben schon die Oppositionsführerin privat um Entschuldigung für meine Wortwahl gebeten. Ich habe mich eben in der Debatte zu einer Äußerung hinreißen lassen, die nicht in Ordnung ist. Dafür bitte ich um Entschuldigung. …

Vielen Dank, dass ich noch einmal kurz zu Wort kommen darf. Vielen Dank auch für die versöhnlichen Worte vom SSW, lieber Christian. Ich glaube, dass uns allen in diesem Haus daran gelegen ist, die Zusammenarbeit mit Dänemark weiter voranzutreiben. Mit der Dänemark-Strategie, die damals von der Küstenkoalition vorgelegt wurde, haben wir …

Ich würde gern fortführen. Vielen Dank! – Stand heute geht das Vorhaben auch auf. Am 17. Juni 2024 trat die Richtlinie des Investitionsprogramms Ganztagsausbau in Kraft. Ab dem 1. Juli 2024 konnten die Antragsunterlagen abgerufen werden, und seit dem 1. September 2024 wurden 300 Anträge eingereicht, davon gut die Hälfte vollständig. Und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung unserer Förderprogramme ist das Ziel. Da sind wir uns alle einig. In der Praxis gibt es immer eine Vielzahl an Faktoren, die eine Entscheidung und die Umsetzung von gewünschten Maßnahmen beeinflussen. Technische Herausforderungen, die Beteiligung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon der Philosoph Ludwig Wittgenstein stellte fest: „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“ Deshalb ist es wichtig, wenn wir über die grenzüberschreitende Ausbildung sprechen, darauf hinzuweisen, dass die Grundlage dafür der Erwerb der Nachbarsprache …

– Nein, ich würde gerne weiter ausführen. (Martin Habersaat [SPD]: Das ist ja eine Überraschung!) Ähnlich wie die Teilnehmer des erfolgreichen Programms Medienlotse, die ihre Mitschüler schulen, fungieren auch die Landesschülervertretungen als Multiplikatoren im sicheren Umgang mit den sozialen Medien. Am Ende profitieren davon wir alle, …