Uta Wentzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße die grundsätzliche Einigkeit, dass das Flex-Konzept für schwächere Schülerinnen und Schüler eine sinnvolle Möglichkeit ist, ihren ersten allgemeinbildenden Schulabschluss zu erreichen. Dadurch, dass die Schülerinnen und Schüler die Jahrgänge 8 und 9 in drei statt in zwei Jahren durchlaufen können, bekommen sie zusätzliche Zeit, individuelle Förderung und profitieren von praxisorientierten Lernformen. Das Flex-Konzept – der Kollege hat es eben ausgeführt – zielt darauf ab, den Übergang von Schule in Ausbildung oder den weiteren Bildungsweg besser zu gestalten. Durch die längere Dauer werden individuelle Lernzeiten und Wege ermöglicht, die an den Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler angepasst sind. Die Teilnahme ist freiwillig. Es gibt zusätzliche Angebote zur beruflichen Orientierung. Praxis- und betriebsorientierte Phasen sowie Coaching- und Unterstützungsangebote, zum Beispiel durch STEP-Coaching-Fachkräfte, werden in den Lernalltag integriert, um die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf das Leben vorzubereiten. Wie Sie in Ihrem Antrag richtig schreiben, hat der Landtag im Mai 2024 den Antrag „Leistungen von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Rahmen zieldifferenzierter Schulabschlüsse anerkennen und berufliche Orientierung weiter ausbauen“ einstimmig beschlossen. Im Antrag steht am Ende des fünften Absatzes, ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: „Des Weiteren wird die Landesregierung gebeten, die Möglichkeiten der Einrichtung zusätzlicher Flex-Klassen an Gemeinschaftsschulen zu prüfen. Das bestehende erfolgreiche Flex-Konzept sollte evaluiert und ausgeweitet werden.“ In Ihrer Kleinen Anfrage fragten Sie im letzten Jahr nach dem aktuellen Sachstand. Die Kleine Anfrage wurde im Dezember 2025 durch das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur beantwortet. Ihr ist zu entnehmen, dass das Flex-Konzept inzwischen an 66 Standorten angeboten wird und im aktuellen Schuljahr um eine Lehrstelle verstärkt wurde. Es wurde also weiter ausgebaut. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Bei der sechsten Frage erkundigen Sie sich nach dem Stand der Evaluation des bestehenden Flex- (Uta Wentzel) Konzepts. In der Antwort heißt es am Schluss – ich zitiere wieder mit Erlaubnis der Präsidentin –: „Sie“ – die Schülerinnen und Schüler in einer Flexiblen Übergangsphase – „sind eine Hauptzielgruppe im Handlungskonzept STEP (2021 bis 2027) und sollen durch Coaching-Fachkräfte begleitet werden. Eine gesonderte Evaluation der Flex-Maßnahmen ist nicht geplant.“ In dem hier vorliegenden Antrag verkürzen Sie jedoch diese schon zugegebenermaßen knappe Antwort und erwähnen leider diesen wichtigen Zusammenhang nicht, dass das Flex-Konzept Teil des Handlungskonzepts STEP ist, das, was ja die erfahrenen Bildungspolitiker hier sicherlich wissen, wiederum Teil des ESF-Plus-Programmes 2021 bis 2027 für Schleswig-Holstein ist und von der Europäischen Kommission gefördert wird und daher im Rahmen aller Handlungskonzepte kontinuierlich gemäß den wirklich strengen Vorgaben evaluiert wird. Denn die Zielsetzungen der flexiblen Übergangsphase entsprechen in weiten Teilen den Kernindikatoren der bereits etablierten ESF- und STEP-Evaluationsverfahren, sodass die Wirkungen der FlexMaßnahmen dort fachlich mit betrachtet werden können. Bei der Beantwortung dieser Frage ging man im Ministerium anscheinend davon aus, dass dies klar ist: Eine gesonderte Evaluation sei nicht geplant. In Ihrem Antrag zitieren Sie die schon kurze Antwort also verkürzt und streichen das Wort „gesondert“, sodass nun der Eindruck entsteht, die Landesregierung würde die Flex-Maßnahmen überhaupt nicht evaluieren. Das haben Sie hier eben mündlich wiederholt. Durch das Weglassen des Kontextes und des Wortes „gesondert“ wird der Eindruck vermittelt, dass die Landesregierung untätig sei und dem Beschluss des Landtags nicht nachkomme. Das ist nicht zutreffend. (Beifall CDU) Das Programm wird kontinuierlich evaluiert, eine externe, gesonderte Evaluation von Flex ist jedoch nicht geplant. (Martin Habersaat [SPD]: Ja!) Sie sprachen vorhin von Vertrauen, aber ich denke, auch hier sollten wir mit gutem Beispiel vorangehen, systematische Verzerrungen möglichst vermeiden und bitte sauber zitieren.