Uta Wentzel

Ich würde gerne fortfahren. Danke. – Nach schweren Ereignissen in der Luftfahrt, im Schienenverkehr oder in der Schifffahrt wird unabhängig untersucht. Nicht, um vorschnell Schuldige zu benennen, sondern um das Gesamtsystem sicherer zu machen. Australien hat diesen Gedanken inzwischen auf die Cybersicherheit übertragen. Ein unabhängiges Cyber Incident Review Board führt durch sogenannte (Uta Wentzel) No-Fault-Reviews bedeutender Cybervorfälle durch und entwickelt daraus konkrete Empfehlungen für Staat und Wirtschaft. Wir wollen prüfen, wie ein solcher Ansatz auch Deutschland, eingebettet in die bestehende Sicherheitsarchitektur und im Kontext des geplanten Cyberdoms, stärker machen kann. Es geht ausdrücklich nicht darum, eine weitere operative Behörde neben bestehende Strukturen zu setzen. Es geht darum, eine Lücke zwischen akuter Gefahrenabwehr und langfristigem institutionellem Lernen zu schließen. Dabei müssen klare Voraussetzungen gelten: Unabhängigkeit, der Schutz sensibler und klassifizierter Informationen, die Einbindung von Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Sicherheitsbehörden und ein klarer Mehrwert gegenüber bestehenden Strukturen. Schleswig-Holstein kann dazu beitragen. Wir verfügen im Land über kurze Wege und vernetzte Kompetenzen in Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Cybersicherheit. Diese Expertise sollten wir in einen nationalen Lernprozess einbringen. Denn Cyberangriffe halten sich weder an Grenzen von Ressorts noch an föderale Zuständigkeiten. Gerade deshalb müssen Bund und Länder ihre Erkenntnisse zusammenführen. Auch Europa geht diesen Weg: Das Cyber Solidarity Act sieht bereits einen europäischen Mechanismus zur nachgelagerten Analyse bedeutender Cybervorfälle vor und zur Ableitung von Lessons Learned. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Cyberresilienz bedeutet deshalb mehr, als den nächsten Angriff abzuwehren. Ein handlungsfähiger Staat sollte aus jedem schweren Vorfall lernen und dieses Wissen konsequent in besseren Schutz übersetzen. Genau diese Lernfähigkeit wollen wir stärken. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN