Christopher Vogt

Herr Kollege Koch, das ist selbst für Sie eine neue Qualität, dass Sie sich der Kredittilgung rühmen, indem Sie massenhaft Notkredite aufnehmen. Aber okay, das haben wir jetzt zur Kenntnis genommen. Das ist in Ordnung. Ich will Sie nur darauf hinweisen, dass es beim Land seit vielen Jahren das Zinsmanagement, das sozusagen noch den …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Koch, es tut mir leid, aber Sie haben mit Schuld, dass ich mich noch einmal zu Wort melden muss. Ich frage die Ministerin: Ist es zutreffend, dass Sie die Beantwortung der Kleinen Anfrage korrigieren werden? Haben Sie das zugesagt, ja oder nein? Das möchte ich jetzt …

Lieber Herr Kollege Koch, auch ich habe Interesse, an Nachfolgeterminen teilzunehmen. Ich möchte trotzdem nach Ihrer Aussage, dass die kommunalen Landesverbände offenbar nicht in der Lage sind, eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage richtig zu lesen, aus dem Schreiben zitieren. Denn Sie behaupten, es stehe nirgendwo …

Herr Kollege Koch, ich hätte gern Ihre Ministerin gefragt. Aber weil auch Sie den Brief erhalten haben, möchte ich Sie fragen, was Sie dazu sagen, dass alle drei kommunalen Landesverbände uns heute den Brief an die Ministerin zur Kenntnis geben, in dem sie sehr deutlich sagen, dass die Aussagen der Landesregierung zum Thema Verständigung …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der SPD-Fraktion dankbar für den vorgelegten Antrag. Der Investitionsbedarf ist an vielen Schulstandorten in unserem Bundesland groß, teilweise sehr groß, nicht selten sogar gewaltig. Die Kommunen sind als Schulträger ohne Frage grundsätzlich erst einmal dafür …

Rede weiter, es kann nur besser werden! – Heiterkeit) – Herr Kollege Vogt, Sie machen sich ausgesprochen gut bei uns in den Reihen. Mal gucken, was wir heute Abend bei Ihrer Flurparty noch hinbekommen. (Heiterkeit) Insofern ist es dringend notwendig, dass wir mit diesem Projekt weiter vorankommen. Ich möchte einen Satz aus dem Antrag der …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke der Frau Ministerin für den Bericht. Ich gestehe, dass ich nicht von allen Sachen mördermäßig überrascht war, weil ich gestern Ihre kulturpolitische Grundsatzrede auf der Landeskulturkonferenz vom 19. Juni 2023 noch einmal gelesen habe. Da gab es Überschneidungen, …

Ja, natürlich, ich will ja nicht unhöflich sein.

Es ist schon alles gut. – Frau Kollegin, wir haben gemeinsam seriöse Haushaltspolitik gemacht. Es war nicht alles schlecht. Wenn Sie daran anknüpften, was wir gemeinsam gemacht haben, wäre es ein schönes Weihnachten. (Beifall FDP)

Ja, klar. Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Ich gebe zu, dass auch wir große Probleme mit der derzeitigen Haushaltslage haben, die wir in Land und Bund ja alle kennen, alle Pläne des Koalitionsvertrages finanziell abzubilden. Das ist überhaupt keine Frage. Dafür muss ich mich auch nicht schämen und auch nichts zurücknehmen. Das gilt …

Das ist ja schon ein bisschen so wie früher hier. Das machen wir doch.

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe in den vergangenen Wochen – vermutlich wie viele andere auch – viele Gespräche geführt mit Eltern, mit Verbänden, mit Kommunen sowie mit Erzieherinnen und Erziehern. Ich bin übrigens selbst Vater eines Kitakindes. Insofern kenne ich die Situation schon gut. Sie haben …

Das macht einem jetzt schon Angst!) Was auch immer Herr Günther sich darunter vorstellen mag – wir dürfen auf den Kompromiss sicherlich gespannt sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Vor allem, wann er kommt!) – So ist es. – Doch bevor uns der Vorschlag der Landesregierung unterbreitet wird, setzt die FDP nun auf …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Ich versuche, Ihrer Argumentation zu folgen. Das fällt mir aber schwer. Das eine Argument ist, dass es, wenn wir eine Debatte – und zwar über einen längeren Zeitraum – in das Parlament holen, respektlos gegenüber den Menschen wäre, die sich bei dem Thema bisher eingebracht haben. Ich glaube ehrlich gesagt, …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie haben wohl niemanden so richtig überrascht, aber der seit Jahren anhaltende Abwärtstrend im Bildungssystem, der durch verschiedene Studien belegt wird, ist dennoch katastrophal – für die betroffenen Kinder und Jugendlichen, aber auch …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei den Bildungskosten geht es in der Tat um eine wichtige Frage der Chancengerechtigkeit. Der Bildungserfolg der Kinder darf nicht vom Elternhaus abhängen. Aufstieg durch Bildung muss ein wichtiges Versprechen unserer Gesellschaft sein und viel öfter Realität werden. Wir …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke der SPD-Fraktion, vor allem dem Kollegen Martin Habersaat, für die beiden vorgelegten Anträge, die wichtige bildungspolitische Themen aufgreifen. Wir können heute beiden SPD-Anträgen zustimmen, was gerade in der Bildungspolitik schon etwas heißen soll. (Beifall SPD …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Der Hass auf Juden ist jedoch eine Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, die unsere Gesellschaft leider schon seit Jahrhunderten – oder sogar schon deutlich länger – immer wieder aufs Neue vergiftet …

Wäre es in Ordnung, wenn wir für die Anhörung auch den CDU-Landesvorsitzenden Daniel Günther benennen, weil der sich ja auch schon prominent dazu geäußert hat?

Lieber Kollege Kumbartzky, Sie sind ja der Fachsprecher bei uns in der Fraktion. (Sandra Redmann [SPD]: Fach! Fach!) – Ich weiß es, das ist bekannt.