Martin Habersaat

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer sollte etwas dagegen haben, Licht in den Schatten zu bringen! Den Kieler Nachrichten war vor knapp einem Jahr folgende Begebenheit zu entnehmen: 500 Fenster des Landeshauses mussten energetisch saniert werden. 280 dieser Fenster stehen unter Denkmalschutz. Die Gesamtkosten für die energetische …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich will auf ein paar Punkte eingehen, weil unsere Kritik nicht so wahnsinnig pauschal und undifferenziert ist, dass man das so machen kann, wie Herr Balasus das gemacht hat – finde ich. Niemand hat gesagt, dass unser DaZ-Konzept in Schleswig-Holstein …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie einmal erläutern könnten, welche Mittel für Integrationskurse gekürzt wurden. – Das müsste ich ganz genau nachgucken, aber es geht um die Migrationsberatung. Da gibt es verschiedene Punkte, die gekürzt wurden. (Serpil Midyatli [SPD]: Die sind alle zurückgenommen worden!) – Das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Wir alle haben etwas gemeinsam. Wer in diesem Landtag sitzt, hat ein gewisses sprachliches Talent bewiesen. Wer hier sitzt, hat auf Nominierungsveranstaltungen eine mehr oder weniger mitreißende Rede gehalten, der hat einen Parteitag mehr oder weniger überzeugt, der kann in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, bin ich kein Mitglied des Finanzausschusses, aber ich schaue gelegentlich in die Protokolle des Finanzausschusses. Am 11. Januar 2024 berichtete die Landesregierung, dass der Bund den Ländern Schleswig-Holstein und Hamburg in Sachen Fluthilfe 50 Millionen Euro zur …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin sowohl Stormarner Landtagsabgeordneter als auch als solcher Mitglied im Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg. In diesen Jahren habe ich zumindest eine Erfahrung gemacht, die ich dem SSW mitteilen möchte. Wenn wir ein Unternehmen haben, …

Vielen Dank, Herr Kollege Koch. Ich weiß nicht, ob Sie sich erinnern, aber mein eigentlicher Vorschlag war, in Schleswig-Holstein gutachterlich feststellen zu lassen, welche Mehrkosten den Kommunen entstehen, wie es in Nordrhein-Westfalen passiert ist. In NordrheinWestfalen waren das 518 Millionen Euro, die nun in zehn Tranchen – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Wenn der bildungspolitische Sprecher der größten regierungstragenden Fraktion in Schleswig-Holstein in diesem Haus erklärt, SchleswigHolstein habe das großzügigste Förderprogramm aller Bundesländer, dann erwarte ich, dass das auch stimmt, Frau Prien. Dann reicht es nicht, wenn Sie …

Vielen Dank, Herr Kollege Balasus. Der inhaltliche Punkt meiner Kritik ist: Wir wissen heute noch gar nicht genau, wie die Schülerzahlen 2026 aussehen werden, aber die Antragsfrist endet vor diesem Zeitpunkt, wenn die Schülerzahlen feststehen. Haben Sie das gerade ausgeräumt? Oder finden Sie das richtig? – Meiner Meinung nach haben Sie …

So ist es. – Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stinkende Toiletten und undichte Decken – ich rede hier nicht vom dritten Stock des Landeshauses – sollen nicht sein. Es gibt sie leider auch dort oben. Sie ahnen nicht, was wir unter dem Dach durchmachen, aber das ist hier nicht das Thema. (Heiterkeit – Christopher Vogt …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Das Argument, man könne vor Vorlage des Haushalts leider keine Beschlüsse fassen, haben wir gehört, als es um die Frage ging, ob die PerspektivSchulen die Verträge ihrer befristet beschäftigten Mitarbeiter verlängern dürfen, und das haben wir jetzt von Ihnen gehört. Beim Tagesordnungspunkt davor ging es um …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Ich bin seit der Jamaikakoalition ein externer Beobachter von Regierungshandeln. Ich will zumindest meiner Beobachtung Ausdruck geben, dass der Kollege Garg im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von Jamaika schon Vorsorge dafür getroffen hatte, dass eine Kitareform finanziell hinterlegt sein würde. Meine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, ich beginne mit einem Zitat: „Das Produkt Milch stellt auf Grund der ernährungsphysiologischen Werte ein gesundes Lebensmittel dar, welches den Menschen eine wichtige Ernährungsgrundlage bietet. Die Milchgewinnung in Schleswig-Holstein erfüllt viele Aspekte des Leitbildes der …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich würdige, dass Sie auch Betriebe aus dem ökologischen Landwirtschaftsbereich in diese Initiative eingebunden haben. Warum haben die Grünen dann davon abgesehen, auch Schülerinnen und Schüler und Landeselternvertretungen in diese Offensive einzubinden, und es allein dem Landwirtschaftsministerium überlassen, …

Vielen Frau Kollegin Röttger. Ich wollte Sie fragen, wie Sie dazu stehen, diese ja durchaus wichtigen Themen und Inhalte nicht nur den Gemeinschaftsschulen, sondern auch den Schülerinnen und Schülern an Gymnasien zugutekommen zu lassen. – Wir haben im Moment kein Konzept, das weiter auf die Gymnasien auszudehnen. Im Moment haben wir …

Frau Präsidentin! Der Bildungsausschuss hat sich sehr darüber gefreut, dass es der Bildungsausschuss sein durfte, der diese Bildungsoffensive zur Kenntnis nehmen durfte. Ansonsten verweise ich auf die Vorlage.

Da kann ich nur sagen: Was für ein Scheibenkleister. (Anhaltender Beifall SPD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin, und besonders der Vizepräsidentin des Landtags für diesen Hinweis zur Geschäftsordnung, was die Kurzbeiträge angeht. – Meine Damen und Herren! Ich möchte davor warnen, so eine bildungspolitische Debatte mit Nebelkerzen zu führen. Davon habe jedenfalls ich, aus meiner Wahrnehmung, einige gehört. (Martin …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin immer ein Freund davon, Debatten möglichst auf Grundlage von Zahlen und Fakten zu führen. Die letzten Zahlen, die uns vorliegen, stammen leider aus dem Jahr 2016, der Kollege Krüger hat es erwähnt. Damals hatte die Landesregierung eine Studie in Auftrag gegeben und zusammen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! CDU und Grüne haben es sich ja angewöhnt, Alternativanträge zu Oppositionsanträgen grundsätzlich in der Plenarwoche vorzulegen, meistens immerhin am Tag vor der eigentlichen Debatte. Im heutigen Fall sogar schon am Mittwoch, allerdings dann interessanterweise am Donnerstag noch …