Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Zunächst einmal stelle ich fest, dass alle Rednerinnen und Redner den Schwerpunkt in ihren Reden beim Schulleiterwahlausschuss gesetzt haben. Das wird ja Gründe haben, warum das so passiert ist. (Beifall SPD – Beate Raudies [SPD]: Genau!) Ich habe neun Minuten Redezeit. Das gibt …

Vielen Dank, Herr Kalinka. – Ich habe hier einen etwas älteren Zeitungsartikel. Da werden Sie zitiert mit den Worten: Was schert mich das Recht. Solange wir die Mehrheit haben, bestimmen wir, was gemacht wird. Waren Sie schon immer der Auffassung, dass es wichtig ist, was die Opposition an Vorschlägen und Vorhaben vorträgt? – Wissen Sie, …

Vielen Dank, Herr Krüger. – Ich bin es meinem ehemaligen Kollegen Olaf Schulze doch schuldig, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die Leuphana Universität in Lüneburg ungefähr (Malte Krüger) 20 Minuten von der schleswig-holsteinischen Stadt Geesthacht entfernt liegt. – Das stimmt. Sie würden mir, denke ich, allerdings wohl auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Es ist in der Tat bewundernswert, wie die Landesregierung von Erfolg zu Erfolg eilt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist wahrscheinlich nicht zuletzt auch der Grund dafür, dass jeden Tag Menschen von dem Landeshaus stehen, um zu gratulieren. (Beifall SPD) Auf Antrag der …

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. Ich wollte Ihnen die Gelegenheit geben, eine Minute lang darüber zu reden, wie hoch denn die Rücklagen der einzelnen Hochschulen sind und aus welchen unterschiedlichen Fördermitteln diese Reste mit welchen Bindungen jeweils übriggeblieben sind. – Das ist eine Debatte, die wir gern einmal im Ausschuss …

Vielen Dank, Frau Kollegin von Kalben. – Ich wollte Sie fragen, ob Ihnen ungefähr erinnerlich ist, wie vielen Haushaltsanträgen der SPD-Landtagsfraktion Sie seit 2017 in etwa zugestimmt haben. – Das ist mir nicht bekannt. Vermutlich kaum einem, (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Null!) außer bei den Notkrediten, bei denen sehr viele Forderungen der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich finde, dieser Landtag hier ist in vielen Dingen sympathischer als viele andere Parlamente in Deutschland. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Zuruf FDP: Aufgrund einer fehlenden AfD!) – Das liegt an der fehlenden AfD, das liegt teilweise an Dingen, die wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren! Am Wochenende steigt im Kissland in Wentorf eine große Party. Da feiern wir einen vierten Geburtstag nach. Der Jubilar ist einer von denen, die 2026 erstmals das Recht haben auf Ganztagsbetreuung in der Schule: fünf Tage in der Woche, acht Stunden am Tag mit maximal vier Wochen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ohne Zorn und Eifer – ich verstehe die UN-Behindertenrechtskonvention als Auftrag an die Politik. Da wurde ein Ziel definiert. Ich glaube, dass wir das Ziel niemals erreichen werden. Ich glaube nicht, dass wir in unserer aktiven politischen Laufbahn eine Inklusionsquote von 100 …

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Es ist von der Systematik her dieses Mal anders als in den Jahren davor. Das ist nicht schlimm, das möchte ich nur sagen. In den Inklusionsberichten werden immer bestimmte Maßnahmen angekündigt. Nun haben Sie aber nicht eins zu eins alle Maßnahmen aus dem Bericht auf die Ebene Ihres Antrags gehoben, …

Herr Kollege Pender, ich habe erstens eine Bemerkung. Ich bewundere selbstbewusstes Auftreten und die Fähigkeit, von der Teilnahme an einem Runden Tisch Inklusion auf die Geschichte des Runden Tisches Inklusion in den letzten 15 Jahren schließen zu können. Dazu herzlichen Glückwunsch. (Heiterkeit Niclas Dürbrook [SPD] – Beifall SPD – …

Vielen Dank, Herr Kollege Pender. – Wie ordnen Sie es denn ein, dass es in den letzten Jahren kontinuierlich wieder in die andere Richtung geht und die Erfolge, die Sie zu Recht feiern, eigentlich bis 2017 erzielt worden sind? – Also, Herr Kollege Habersaat, wir kennen uns lange genug aus dem Bildungsausschuss, dass Sie wissen, ich bin …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! „Menschenrechte – nur Worte auf Papier?“ – Das ist die Überschrift eines Artikels von Antonia Außerehl in der Krabbe. Wem die Krabbe jetzt nicht geläufig ist – Herr Kumbartzky kennt sie –: Das ist die Schülerzeitung der Schule am Meer in Büsum. (Oliver Kumbartzky [FDP]: Ah!) Für …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! In Hamburg gibt es seit 1996 einen Sozialindex für alle staatlichen Schulen. Die letzte Aktualisierung wurde im April 2021 vorgenommen. Dieser Sozialindex beschreibt die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Schulen, die durch verschiedene soziale und kulturelle Zusammensetzungen …

Auch das ist ein Zeichen dafür, dass die in Kiel manchmal sonderbar drauf sind. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und SSW)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zwischen Hochschulen und Politik besteht eine schwierige Verbindung. Ich war Anfang Februar 2024 bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren Informatik an der Universität zu Lübeck. Da wurde die Geschichte der Informatik in Lübeck erzählt. Die ging vereinfacht gesagt so: Man wollte in …

Dann stehen Sie also dazu, dass Sie sagen, das Thema „Hochschulen und Strategie“ war in der Priorität nicht so hoch angesiedelt, dass es in den letzten zwei Monaten hätte besprochen werden sollen? – Herr Habersaat, das ist doch Augenwischerei. Wir haben hier gerade das Gutachten des Wissenschaftsrats, das vor zweieinhalb Jahren in …

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. Ich wollte Sie fragen, ob Ihnen schon einmal aufgefallen ist, dass bei den Beratungen des Ältestenrates oder eher in der Praxis der Parlamentarischen Geschäftsführungen es im Laufe einer solchen Tagung immer darum geht, eigene Punkte zu verschieben? Man verschiebt nicht Dinge von anderen gegen deren …

Nein. – Herr Kalinka, ich habe mit Interesse vernommen, dass Sie die Berichtspflichten für die Kitas absenken wollen. Erstaunlicherweise war es aber diese Koalition, die im letzten Jahr neue Berichtspflichten für die Kitas erfunden hat – neue, mehr, nicht weniger! (Beifall SPD und Christian Dirschauer [SSW]) Herr Koch, ich habe die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Kitagesetz der letzten Legislaturperiode war mit drei großen Versprechen verbunden, und ich glaube, da liegt schon eines der Kernprobleme. Die drei großen Versprechen lauteten: Es sollen die Eltern entlastet werden, es sollen die Kommunen entlastet werden, und es soll die …