Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Kitagesetz der letzten Legislaturperiode war mit drei großen Versprechen verbunden, und ich glaube, da liegt schon eines der Kernprobleme. Die drei großen Versprechen lauteten: Es sollen die Eltern entlastet werden, es sollen die Kommunen entlastet werden, und es soll die Qualität gesteigert und damit gleichzeitig das Personal entlastet werden. Es war von Anfang an klar, dass an keiner Kita in Schleswig-Holstein alle drei Versprechen gleichzeitig erfüllt werden könnten. Es war von Anfang an abzusehen, dass – je nach Standort – eines dieser Versprechen, manchmal eineinhalb zum Tragen kommen würde. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Die Eltern in meiner Heimatstadt Reinbek sind entlastet worden. Das habe ich Ihnen hier mehrfach vorgerechnet. Die Kommune Reinbek ist mit Sicherheit nicht entlastet worden. Vor zwei Wochen hatte ich ein interessantes Gespräch mit Eltern, Erzieher_innen und anderen Vertretern aus der Region Nusse. Der Bürgermeister von Nusse hat zum Beispiel gesagt, was das für die Kommune bedeutet. Herr Koch, vielleicht können Sie ihn einmal fragen. Das ist ein Parteifreund von Ihnen. Der fühlt sich gar nicht entlastet durch die Kitareform. Was bei der Evaluation rausgekommen ist, ist nicht wirklich überraschend. Die meisten von uns haben in den letzten Monaten Gespräche an den Kitas geführt, und die meisten von uns konnten wesentliche Punkte schon vorher benennen, die wahrscheinlich in dieser Evaluation drinstehen würden. Sich jetzt hinzustellen und zu sagen: Jetzt haben wir wissenschaftlich geforscht, huch, nun sind die Ergebnisse da, und wir wissen gar nicht, wie wir damit umgehen, das ist mir irgendwie etwas unterkomplex im politischen Vorhaben, Frau von Kalben. (Beifall SPD – Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Frau von Kalben, Sie müssen sich entscheiden. Ich finde es toll, dass Sie sich wie eine Löwin (Martin Habersaat) vor Ihre Ministerin werfen. Aber was wollen Sie denn? Wollen Sie eine Moderatorin, wie eben gesagt? Oder wollen Sie mutige Entscheidungen, wie auch eben von Ihnen gesagt? Frau von Kalben, eine Moderatorin entscheidet nicht. Da müssen Sie die Rolle definieren. Vielleicht kann Ihre Ministerin dieser dann auch nachkommen.