Reden (443)
28.03.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Das ist ja ein ziemlich interessanter Punkt. Die Ministerin hat uns gerade mitgeteilt, dass in dieser Frage, in dieser Legislaturperiode in Schleswig-Holstein nichts mehr passiert. (Christopher Vogt [FDP]: Das hat sie nicht gesagt! – Dr. Heiner Garg [FDP]: Sie macht es nicht mehr!) – …
28.03.2025
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat. „Mehr Unterricht – das bedeutet mehr Bildungsgerechtigkeit und genauso eine Entlastung für Lehrerinnen und Lehrer.“ Das, meine Damen und Herren, sagte kein Geringerer als Ministerpräsident Daniel Günther in seiner Regierungserklärung am 29. Juni 2017. …
27.03.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Im aktuellen Tagesordnungspunkt finden die Themen Holocaust, Antisemitismus und Rechtsextremismus ebenso zusammen wie die Ansätze Gedenken, Kampf und Handlungsempfehlungen. Einen gewissen Zusammenhang kann man sehen, aber dass die drei Themen nicht völlig ineinander aufgehen, …
27.03.2025
Ja!) Die Antworten darauf suchen wir auch in den Akten.
27.03.2025
Natürlich haben sich alle damit verantwortungsvoll befasst, weil es ja kritisch denkende erwachsene Menschen sind. War das denn einvernehmlich der Weg zur Kabinettsvorlage? – Also noch einmal: Ich glaube, jeder von Ihnen, der weiß, wie Regierungsarbeit geht, weiß, dass es in komplexen Verfahren immer Hinweise gibt, dass es Anmerkungen …
27.03.2025
Vielen Dank, Herr Minister. – Mich interessiert: Gab es aus einem der drei beteiligten Ministerien, die Sie ja eben interessanterweise sprachlich unterschiedlich eingeführt haben, in der Vorbereitung auf die Kabinettsvorbereitung kritische Stimmen? – Würden Sie kurz sagen, ob beim Bund oder beim Land? – Ich bin bei den Landesministerien, …
26.03.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin: – Ich wünsche Ihnen allen einen guten Morgen. Am 23. November 2024 hat in der Gemeinschaftsschule Friedrichsort eine Veranstaltung stattgefunden, bei der ursprünglich die Landesregierung von ihren Planungen zum Ganztag berichten sollte. Sie erinnern sich: Am 1. August 2026 beginnt das Recht auf Ganztag für …
28.02.2025
Vielen Dank. – Eine Anmerkung und eine Frage, Herr Kollege Krüger. Die Anmerkung ist, dass sich die von Ihnen zitierte Aussage auf die letzte Befassung mit einem Antrag zum Thema Schulbegleitung bezieht. Dazu haben wir, seit wir das getan haben, keine Ergebnisse. In der Tat haben wir jetzt immerhin diesen Bericht vorliegen. Meine Frage …
28.02.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank zunächst an die Landesregierung für den schriftlichen Bericht. Schulbegleitung ist eine Form persönlicher Assistenz und unterstützt Kinder mit einer Behinderung im schulischen Alltag. Der Anspruch auf Schulbegleitung ergibt sich aus den Sozialgesetzbüchern SGB VIII und …
27.02.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Balasus, wenn Sie hier den Ironman geben wollen, dann würde ich Ihnen zuvor (Martin Habersaat) eines empfehlen – wieder ein Zitat eines Moorreger Aphoristikers –: „Üben, Üben, Üben“. (Lachen Birte Pauls [SPD] – Martin Balasus [CDU]: Hervorragend!) Wenn man sich in so …
27.02.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Zitat beginnen: (Martin Habersaat) „Mit der Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung haben wir ein großes Rad gedreht; … Wir setzen damit zum einen unsere Selbstverpflichtung aus dem Koalitionsvertrag um. Denn wir sehen uns gemeinsam mit den Schulträgern in …
26.02.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich wollte mich an einem Wort des Moorreger Aphoristikers Martin Balasus orientieren. Mich hat Ihre „innere Logik“ herausgefordert. Wenn Sie in so einer Landtagsrede vehement innere Logik fordern, dann versuchen wir es doch einmal mit innerer Logik. Sie sagen, wir hätten diese …
31.01.2025
Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Buchholz. Da hier nicht so viele Altphilologen sitzen und Sie den Kollegen Stender sicherlich nicht beleidigen wollten, wollte ich nur darauf hinweisen, dass das Wort frugal vom lateinischen Wort für (Vizepräsidentin Annabell Krämer) tauglich kommt, und das finde ich völlig in Ordnung. (Zuruf Lukas Kilian …
30.01.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht um Bildung, dann bin ich da! (Christopher Vogt [FDP]: Sonst nicht?) Wir haben an verschiedenen Stellen darüber gesprochen, dass es – um optimalen Lernerfolg zu gewährleisten – verschiedener Bedingungen bedarf. Der Kollege Balasus nennt dann vor allem immer: Üben, Üben, Üben. …
30.01.2025
Die möchte ich. – Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wäre ganz schlimm oder fast schon gemein, wenn sich die Opposition in schwierigen Haushaltszeiten hinstellen und von einer Ministerin eine Unterrichtsgarantie fordern würde, die das natürlich nicht liefern kann, weil kein Bildungsminister und keine …
30.01.2025
Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Sie haben gerade behauptet, wir seien gestern nicht auf das Argument der KMK und der Stundentafel eingegangen. Vielleicht erinnern Sie sich an meine Ausführungen, die dahin gingen, dass die Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein schon immer mehr Stunden hatten und dass das in diesem Land Konsens …
30.01.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Der Anteil nicht planmäßig gegebener Stunden an den allgemeinbildenden Schulen in Schleswig-Holstein lag im vergangenen Jahr bei nahezu 12 Prozent. Zum Vergleich: Im Schuljahr 2016/17 waren es 9,5 Prozent. Anders formuliert: Das ist eine Steigerung von 26 Prozent, seit die CDU das …
29.01.2025
Ja, bitte. Ich habe heute sonst nichts weiter vor.
29.01.2025
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe die Zeit genutzt, um in den Brief in Sachen psychischer Belastung von Schülerinnen und Schülern zu gucken, den Kollege Balasus erwähnt hat, und was da so drinsteht. Da steht tatsächlich: Die wollen weniger belastet sein – psychisch weniger belastet, Herr Balasus. Dann steht da, sie …
29.01.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die schlechteste Kita ist eine geschlossene Kita.“ Es ist die Günther-Regierung, auf die dieses geflügelte Wort zurückgeht; am häufigsten ließ sich die Sozialministerin damit zitieren. Es ist ein Satz, der die Verhältnisse in der Bildungspolitik zum Wanken bringt – ein Satz, der …
