Martin Habersaat
Vielen Dank. – Eine Anmerkung und eine Frage, Herr Kollege Krüger. Die Anmerkung ist, dass sich die von Ihnen zitierte Aussage auf die letzte Befassung mit einem Antrag zum Thema Schulbegleitung bezieht. Dazu haben wir, seit wir das getan haben, keine Ergebnisse. In der Tat haben wir jetzt immerhin diesen Bericht vorliegen. Meine Frage ist: Auf wessen Initiative liegt denn dieser Bericht jetzt vor? – Herr Habersaat, Sie haben recht. Wir haben hier im Februar 2024 eine Diskussion über Inklusion gehabt. Da haben CDU und wir Grüne einen Antrag gestellt, in dem wir uns auch mit dem The- (Malte Krüger) ma Schulbegleitung auseinandergesetzt haben. Es stimmt – wie Sie gerade intonieren –, dass die SPD diesen schriftlichen Bericht eingefordert hat. Ich habe deshalb von Anfang an versucht klarzumachen, dass SPD, SSW, FDP, CDU und wir Grüne, wir alle, gewillt sind, eine Lösung zu finden. Deswegen glaube ich nicht, dass es parteipolitisches Hickhack ist. Ich bin nur über diesen Satz gestolpert. Die Behauptung, es gebe gar keine Ergebnisse, stimmt halt nicht, denn wir haben den Bericht mit 40 Seiten vorliegen. (Birte Pauls [SPD]: Da fehlt doch jeglicher Gestaltungswille! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Mein kaputtes Auto ist irreparabel!) Wir Grüne stehen klar für die Poollösung ein, und zwar sowohl im Land als auch vor Ort. Darauf ist Verlass. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
