Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Balasus, wenn Sie hier den Ironman geben wollen, dann würde ich Ihnen zuvor (Martin Habersaat) eines empfehlen – wieder ein Zitat eines Moorreger Aphoristikers –: „Üben, Üben, Üben“. (Lachen Birte Pauls [SPD] – Martin Balasus [CDU]: Hervorragend!) Wenn man sich in so einer Debatte mit vier Anträgen beschäftigt, die nun nicht „Wünsch dir was“ waren, die nun nicht „Die Opposition spielt Wolkenwunderland“ waren, sondern sachlich begründet waren und auch nicht alle unmittelbar kostenintensiv sind – bis auf den ersten jedenfalls und auch beim ersten ist begründet, warum wir diese Zweijahresfrist hineinnehmen wollten –, dann sollte man es sich mit der Ablehnung nicht allzu einfach machen. Die Argumente, die ich von Ihnen gehört habe, waren: Es war der falsche Zeitpunkt; wir hätten das vor einem Monat beantragen sollen. – Das haben wir begründet. (Zuruf Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Das Zweite: Wir haben gar keinen Haushaltsantrag vorgelegt. – Herr Krüger, damit suggerieren Sie ein bisschen: Wenn wir doch nur diesen Haushaltsantrag vorgelegt hätten, dann hätten wir gar kein Problem, weil Sie dem zugestimmt hätten. – Das hätten Sie ja nicht, wollen Sie ja gar nicht! (Beifall SPD – Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen bei der Umwelt sparen, Herr Habersaat!) Frau Kollegin von Kalben, ich weiß nicht, ob Ihnen der Punkt entgangen ist: Momentan geht es uns gar nicht darum, akut etwas im nächsten Haushalt zu bezahlen. Wir fordern jetzt gerade keinen Cent mehr im Jahr 2025. Jetzt gerade geht es um keinen Cent mehr im Jahr 2025. Was hätten wir denn da in den Haushalt schreiben sollen? (Beifall SPD, FDP und SSW) In noch einem weiteren Punkt hätte ich mir ein bisschen mehr Inhalt in der Debatte gewünscht. Sechs Prozent der Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein besuchen eine Ersatzschule. Unser Wunsch ist: Berücksichtigt diese bitte im Bericht zur Unterrichtssituation, weil es auch Schülerinnen und Schüler – Landeskinder – sind. Da sagen Sie, Herr Balasus: So viel Bürokratie, zu lange Berichte, Entbürokratisierung – wollen wir nicht. – Wissen Sie, was die größte Ergänzung des Berichts zur Unterrichtssituation in den letzten 20 Jahren war? Wissen Sie, wer die beantragt hat? – Falls Sie es nicht wissen, helfe ich Ihnen gern auf die Sprünge. (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt bin ich gespannt!) Seit Kurzem enthält der Bericht zur Unterrichtssituation ungefähr ein Drittel seines Umfangs zum Thema „Digitalisierung an Schulen“ – auf Wunsch von CDU und Grünen ergänzt. Jetzt stellen Sie sich hin und sagen: Jede weitere Ergänzung wäre überschüssige Bürokratie, das können wir uns nicht vorstellen und wollen wir gar nicht. – Das ist doch ein schwaches Argument. Frau Prien, wenn Sie sagen, die Privatschulfreiheit sei in Gefahr, wenn in diesem Bericht Zahlen stehen, die doch sowieso vorliegen, wie Sie an anderer Stelle gesagt haben, ist das schlicht absurd. Beim Thema „absurd“: Wer sich außenpolitisch äußert und in Berlin mit den Großen spielen möchte, Frau Prien, der kann sich ruhig einmal herablassen, im Landtag die Frage eines Abgeordneten zu beantworten. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, FDP und SSW)