Birte Pauls

Ich schließe mit einem Satz, den ich immer an dieser Stelle sage: Es ist sehr gut, dass wir Sie haben, aber es ist eigentlich nicht so gut, dass wir Sie brauchen. – Ich danke Ihnen. (Beifall SPD, FDP, SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein bisschen Geschichtsunterricht: Am 22. September 1988 richtete der damalige Ministerpräsident Björn Engholm, SPD, das Amt des Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten und Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung bei der Staatskanzlei ein. 1994 wurde die Stelle …

Ich bin vorhin schon auf die Situation von Pflegekräften eingegan- (Malte Krüger) gen. Wäre es nicht vielleicht eine Idee, durch so eine Maßnahme tatsächlich einen altersgerechten Arbeitsplatz zu schaffen? (Serpil Midyatli [SPD]: Genau!) In den anderen Bundesländern ist es ja auch möglich, das in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen zu …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ist Ihnen bekannt, dass ganz viele Menschen aus dem Pflegeberuf aussteigen, weil ihnen die tägliche Belastung zum Beispiel am Bett oder in dem Tätigkeitsfeld, in dem sie gerade unterwegs sind, zu viel ist, viel zu viele frühzeitig in Rente gehen? Glauben Sie nicht auch, dass es diesen Beruf interessanter und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch das ist ein Antrag, den Sie aus der letzten Legislaturperiode schon kennen. Auch das ist ein Wiederholungsantrag, weil nämlich sein Inhalt richtig bleibt. (Beifall SPD und Christian Dirschauer [SSW]) Wir haben nach dem eindeutig positiven Fachgespräch, das wir im …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich nach dem Beitrag von Herrn Deckmann gemeldet, weil er wieder einmal sehr deutlich gemacht hat, dass dieser Landesregierung das Soziale komplett fehlt. Am 20. Januar 2025 – ich glaube, es war der 20. – titelte der s:hz: „Jung, weiblich und wohnungslos“. In dem Artikel wird …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts des Abstimmungsverhaltens in Berlin ist mir ein bisschen zu schlecht, um jetzt einfach in die Tagesordnung hier einzutreten. Ich bezweifle, dass diese Mehrheiten das Soziale in Zukunft stärken werden. Umso wichtiger ist es, dass wir hier im Land gut auf die Sozialpolitik …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Naturgemäß rede ich zum Gesundheitshaushalt, weil die Gesundheitspolitik für uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ein zentrales Politikfeld ist. (Beifall Serpil Midyatli [SPD]) Aber gerade in diesem Bereich sieht die Landesregierung keinen Schwerpunkt und wenig Handlungsbedarf. …

Vielen Dank. - Herr Vorsitzender, ich beantrage absatzweise Abstimmung über den Koalitionsantrag.

Frau Ministerin, Sie haben uns nicht sagen können, in welchem Monat Sie dieses Gesetz einbringen werden. Das nehme ich ein bisschen verstört zur Kenntnis, wenn Sie hier solche Haushaltsanträge stellen. Wird denn sichergestellt, dass die Zahlungen an die Betroffenen rückwirkend zum 1. Januar 2025 geleistet werden, oder erfolgt die …

Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie haben dargelegt, wie Ihre Denke an dieser Stelle ist; verstehen muss ich das immer noch nicht. – Wir haben für die Durchführung ja das Landesblindengeldgesetz. Wann werden Sie dem Landtag eine Gesetzesänderung vorlegen, damit die Erhöhung von 25 Euro überhaupt stattfinden …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mannomann! Manchmal muss ich mich echt schütteln. Die Rede der Kollegin Hildebrandt hat mich ein bisschen entsetzt, muss ich sagen. Im Rahmen der Haushaltssitzung kamen bemerkenswerte Erkenntnisse zum Landesblindengeld zutage. Wir haben alle feststellen müssen, dass 2,5 Millionen Euro …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war schon eine sehr bemerkenswerte Bundesratssitzung am 22. November 2024 in Berlin. Ich war krank zu Hause und habe es mir angeschaut und war ein bisschen fassungslos. Gesundheitsministerin von der Decken, während des gesamten Prozesses, auch als Vorsitzende der …

Also, noch einmal: Ich würde gern einmal hören, wer das – – (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Christian Dirschauer, das sagt er doch die ganze Zeit!) – Das habe ich nicht gehört. Aber dann antworten Sie doch bitte ganz direkt auf meine Frage, und dann ist gut. Ich habe mich durch Ihre Rede angesprochen gefühlt. Wenn Sie – …

Dann möchte ich jetzt an dieser Stelle noch mal ganz klar machen, dass wir nur gesagt haben, dass das Ministerium Prüfaufträge verteilt hat. Ich habe mit keinem Wort gesagt, dass diese Prüfaufträge nicht mit Haushaltsmitteln hinterlegt sind. Das stimmt so nicht, und dem möchte ich widersprechen. – Wenn Sie sagen, dass es Prüfaufträge …

Frau Ministerin, vielen Dank. – Zuerst möchte ich noch einmal betonen, dass ich jedenfalls in meiner Rede sehr ausdrücklich den Mitgliedern des Landespflegeausschusses für dieses Maßnahmenpaket gedankt habe und dass ich es gut finde, dass Sie das jetzt gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Das habe ich sehr deutlich gemacht. Ich möchte …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt mal diese vorweihnachtliche Harmonie ein bisschen unterbrechen, denn wir kommen von der vielfach angekündigten Strategie zu diesem Maßnahmenpaket. Eine Strategie ist ein genauer Plan für ein Verhalten, der dazu dient, ein Ziel zu erreichen, indem man alle Faktoren von …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Sterben gehört zum Leben dazu. Besonders in den letzten Jahren und Jahrzehnten hat sich die Bestattungskultur genauso gewandelt wie die Gesellschaft selber. Wir leben in einer Welt der Individualisierung, die Wünsche werden vielfältiger und individueller, und ich finde es richtig – …

Das hätte ich mir heute gewünscht. – Vielen Dank. (Beifall SPD, SSW und Dr. Heiner Garg [FDP])

Danke schön. – Also, eine Strategie ist ein detaillierter Plan für das künftige Vorgehen, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. (Beifall SPD, FDP und SSW) Tut mir leid: Nicht gehört, nicht gesehen, nicht gelesen. Dänemark ist in vielerlei Hinsicht nicht nur ein nordischer Nachbar. Dänemark ist für Schleswig-Holstein Partner, Freund, …