Birte Pauls

Also, noch einmal: Ich würde gern einmal hören, wer das – – (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Christian Dirschauer, das sagt er doch die ganze Zeit!) – Das habe ich nicht gehört. Aber dann antworten Sie doch bitte ganz direkt auf meine Frage, und dann ist gut. Ich habe mich durch Ihre Rede angesprochen gefühlt. Wenn Sie – beziehungsweise Christian – das so aufklären können, ist ja gut. (Martin Habersaat [SPD]: Christian ist schuld!) Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Damen und Herren, der letzte Punkt, der mir im Rahmen dieser Debatte wichtig ist, ist, dass wir in der vorvergangenen Woche als Arbeitsund Sozialminister_innen mit Bundesminister Karl Lauterbach zusammengesessen und über die Pflegesituation in Schleswig-Holstein gesprochen. Wir haben auch darüber gesprochen haben, dass natürlich jedes einzelne Bundesland vor derselben Herausforderung steht, ganz egal, in welcher Farbkonstellation man unterwegs ist, dass alle Länder vor der gleichen Herausforderung stehen. Wir haben uns eben auch auf den Weg gemacht zu sagen: Lasst uns die unterschiedlichen Maßnahmenpakete, die wir haben, nebeneinanderstellen, voneinander lernen und mit Blick auf die nächste Legislatur schauen, wie es eine umfassende soziale Pflegeversicherungsreform geben kann. Kurz bevor die Ampelregierung auseinandergeflogen ist, gab es ja die ganz konkrete Debatte darüber, dass das auf den Weg gebracht werden muss. Wenn ich dem glauben soll, was auch in dieser Arbeits- und Sozialminister_innenkonferenz formuliert worden ist, dann lag es an der FDP, dass es in der Vergangenheit nicht die ausreichenden Ressourcen dafür gab, das auf den Weg zu bringen. Ich hoffe, dass eine nächste Bundesregierung das ohne Beteiligung dieser FDP hinbekommen wird. – Herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)