Birte Pauls

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns interfraktionell auf einen neuen Antrag geeinigt, der jetzt als Tischvorlage vorliegt. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die konstruktiv daran mitgearbeitet haben, und freue mich, dass wir da zu einer Einigung gekommen sind. – Vielen Dank. …

Ich komme zum Ende. – Wie gesagt, wir sind uns einig: Eltern sollen nicht von einer Apotheke zur anderen rennen müssen, und im Sinne der staatlichen Daseinsvorsorge müssen sich die Menschen (Birte Pauls) auf die Versorgung verlassen können. – Ich bedanke mich. (Beifall SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle erinnern uns an die verzweifelten Eltern, die in den letzten Wintern durch die Apotheken gezogen sind und versucht haben, Fiebersäfte für ihre Kinder zu bekommen. Das kann natürlich nicht angehen. Deshalb sind wir uns mit der FDP in der Sache und dem Ziel einig, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, dass wir die Abstimmung nach der Mittagspause machen und versuchen, in der Mittagspause noch einen gemeinsamen Antrag zu formulieren. (Beifall ganzes Haus)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte das zuletzt Gesagte und auch die Forderung des Kollegen Heinrich Garg gern unterstreichen. Dies ist wirklich und wahrlich kein Thema zum Streit. Wenn ich Ihren Antrag nehme und gegen unseren lege, dann vermute ich, dass Sie ihn einfach nur mithilfe von KI irgendwie verändert haben, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war kurz vor unserer Konfirmation, als meine Freundin starb, vollkommen plötzlich. Wir hatten uns morgens noch für den Nachmittag verabredet. Ihre Mutter rief dann an und sagte, dass es ihr nicht gut gehe. Am nächsten Tag bekamen wir die Nachricht, dass sie gestorben sei. Das hat …

Wie immer!) Wenn Sie in dem Tempo zu einer nachhaltigen Ernährungssicherheit beitragen wollen, wie es in Ihrem Antrag heißt, verstehe ich jetzt endlich, was der Minister im Ausschuss mit seiner Aussage meinte, dass die Ernährungssicherheit gefährdet sein könnte. (Heiterkeit und Beifall SPD und FDP) Wenn man als Regierungskoalition nicht …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das haben wir eben gelobt. Das finde ich gut, denn das ist zukunftweisend. Das ist zwar keine ganz neue Idee, aber es ist eine gute Idee. Ich finde es gut, dass das Land Schleswig-Holstein an dieser Stelle voranschreitet. Aber können Sie mir dann vielleicht sagen, was dieser Antrag soll? Das, was Sie eben …

An dieser Stelle beende ich das und frage mich noch einmal: Was soll dieser Antrag an dieser Stelle? – Danke. (Beifall SPD, Dr. Heiner Garg [FDP] und Sybilla Nitsch [SSW])

Oder vielleicht sind Sie sich auch wieder einmal nicht einig. Das wäre an dieser Stelle im Norden nichts Neues. (Zurufe CDU) Also, was bleibt, ist die Feststellung, dass die Fraktionen nicht wissen, was die Landesregierung macht und umgekehrt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Hier scheint die eine Hand wieder einmal nicht zu wissen, was die andere macht. Ich möchte deshalb aus einer gemeinsamen Pressemitteilung des Gesundheitsministeriums und der Technischen Hochschule Lübeck vom 19. Dezember 2024 mit Erlaubnis der Präsidentin zitieren. Darin …

Verehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 26. September 1949 wurde vom damaligen SPD-Ministerpräsidenten Bruno Diekmann und seiner Regierung die sogenannte Kieler Erklärung abgegeben. Kernpunkte der Erklärung waren das Bekenntnis- und das Gegenseitigkeitsprinzip. In der Kieler Erklärung wurden unter anderem das Recht …

Ja, das könnte ich. – Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei der Landesregierung für den vorgelegten Bericht. Ich finde es richtig gut, dass der Landtag beschlossen hat, dass der Minderheitenbericht einmal in der Legislaturperiode vorgelegt werden muss. Denn der Bericht zeigt uns, was schon alles …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich glaube, wir müssen uns in dieser Angelegenheit ganz ehrlich machen. Wir sprechen hier über todkranke Kinder, über Kinder mit einer lebensverkürzenden Erkrankung, die über Jahre zum Teil zu Hause versorgt werden. Das darf doch nicht eine Frage von „das rechnet sich nicht“ oder „vielleicht wird das …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Da waren so einige Untertöne, die ich so bitte nicht stehen lassen möchte. Niemand hat an dieser Stelle stationäre Kinderhospizplätze gefordert. Das habe ich auch nicht. Das Einzige, was wir fordern, ist, genau hinzugucken, also die Bedarfe zu ermit- (Birte Pauls) teln und zu fragen: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wenn Kinder sterben, dann ist das für deren Familien und deren Angehörige ein schier unermessliches Leid und eine äußerst belastende Situation, die erhebliche Auswirkungen auf die ganze Familie hat. Die erkrankten Kinder benötigen rund um die Uhr Pflege und Betreuung, und das oft über viele Jahre. In …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 10. Februar fand erneut der Tag der Kinderhospizarbeit statt. Die symbolischen grünen Bänder flatterten auf vielfältige Art und Weise durchs Netz und machten so auf die ganz besondere Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit unheilbaren und …

Vielen Dank. – Ich möchte gern den Kollegen Heiner Garg noch einmal in der Sache unterstützen: Lassen Sie uns dieses Thema in die politische Verantwortung und in den politischen Fokus nehmen. Lassen Sie uns aus diesem Haus heraus das Signal geben an pflegende Angehörige, an betroffene Pflegebedürftige, dass wir uns unserer Verantwortung …

Wir müssen die Pflegeversicherung nachhaltig finanziell stärken, um den wachsenden Herausforderungen gerecht zu werden. – Vielen Dank. (Beifall SPD, FDP und SSW)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! (Zurufe: Guten Morgen!) Frau Petersen ist 90 Jahre alt und schafft es zu Hause nicht mehr alleine. Ihre kleine Wohnung im zweiten Stockwerk ist ohne Fahrstuhl, und sie verlässt sie kaum noch. Sie wohnt dort schon sehr lange und bezahlt deshalb eine geringe Miete. Eine …