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Birte Pauls

SPD 20.03.2026 Sitzungen 20/116

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie beantworten meine Frage zur Höhe des Schulgeldes, dass das auskömmlich sei. Ich habe vorhin in meiner Rede erwähnt, dass wir ab nächstem Jahr eine neue Förderrichtlinie erwarten und die Unterrichtskräfte mit einem Masterabschluss ausgestattet sein müssen. Infolgedessen werden entsprechende Löhne notwendig sein, die die Schulen mit den 450 Euro nicht finanzieren können. Darf ich davon ausgehen, dass Sie die Höhe von derzeit 450 Euro anpassen werden, um die Lehrkräfte entsprechend entlohnen zu können? – Die Höhe ist gerade erst 2021 angepasst worden, nämlich von 400 auf 450 Euro. Nach allem, was wir an Rückmeldungen bekommen haben, ist dieser Betrag ausreichend, auch für die künftigen Entwicklungen. Ich habe gerade dargelegt, dass wir auf sehr gutem Wege sind und die Länder konkrete Formulierungen und Hinweise an den Bund herangetragen haben, sodass wir davon ausgehen, dass es demnächst berufsrechtliche Regelungen auf Bundesebene für die Finanzierung geben wird. Dann werden wir sehen, ob das passt. Wir gehen aber davon aus, dass es ausreichend ist.

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