Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu meiner Wahl als Fraktionsvorsitzende wurde mir nicht nur gratuliert, sondern ich habe auch ein Angebot erhalten; keine Sorge: Es war ein moralisches Angebot. Daniel Günther hat mir angeboten, dass er gerne mit mir und der SPD-Fraktion zusammenarbeiten möchte. (Zurufe …

Wir sind froh, dass sich der Ministerpräsident klar dazu geäußert hat, aber wenn der Schleswig-Holsteinische Landtag noch einmal ein klares Bekenntnis dazu gibt, freuen wir uns darüber, und dann hat sich die Debatte schon einmal gelohnt. – Vielen herzlichen Dank! (Beifall SPD, SSW und Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Die Zeit ist zwar gerade weitergelaufen, aber ich greife trotzdem noch einmal meinen letzten Satz auf, damit alle das noch einmal hören: Man könnte sagen, dass wir uns in Schleswig-Holstein einmal genüsslich zurücklehnen können, denn wir sind tatsächlich schlauer als der Rest der Republik, (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Sind wir auch! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie eigentlich den Unterschied zwischen einer Telenovela und einer Seifenoper? Eine Telenovela läuft lange – Vorbild ist die Serie „Verliebt in Berlin“ – und hat einen klar definierten Anfang und ein klar definiertes Ende; eine Seifenoper läuft ewig, wie es bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für uns Demokratinnen und Demokraten, für alle in Deutschland, die sich immer für die Demokratie, für den Rechtsstaat, für den Diskurs, für das Miteinander eingesetzt haben, waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ ein Schock. Aber, und hier bin ich bei …

Ich habe eine Frage. Ich habe neulich den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer gefragt, welches die Forderungen der Handwerker sind, die beteiligt waren. Das war mein Ernst. Ich wollte es wirklich einmal wissen. Gerade der Mittelstand ist in Schleswig-Holstein wichtig. Er sagte: Weiß ich, ehrlich gesagt, nicht. Wir haben auch …

Um ehrlich zu sein, ich würde sogar Vollzug vermelden. Jetzt wurde zusätzlich 1 Milliarde Euro als Bundeszusage im Landeshaushalt beschlossen. Also: Auftrag erledigt! – Das ist bereits eingerechnet, das haben wir alles schon vergeben. – Das ist jetzt erst ganz neu in den Haushaltsberatungen hinzugekommen. Das können Sie noch gar nicht …

Sie haben Einfluss bei sich, ich habe Einfluss bei uns, da würde ich sagen: Das Betriebsvermögen nehmen wir raus. Das ist doch ein Deal. Dann machen wir einen gemeinsamen Vorschlag. Ich wäre dabei. (Heiterkeit)

Vielen herzlichen Dank. – Danke, Herr Kollege Plambeck, dass Sie zumindest eine Reaktion zeigen. Sie haben gesagt, Sie hätten sich das Konzept genauer angeschaut. Wir reden nicht von Unternehmen, von Familienbetrieben, die 50.000 bis 100.000 Euro Umsatz oder Gewinn machen. Wir reden ab 5 Millionen Euro Vermögen, das sich angehäuft hat. …

Ja, das ist absolut richtig. Im Grunde genommen haben wir zurzeit eher eine Win-win-Situation. Man muss trotzdem feststellen, dass erstens – also in meiner Sprache übersetzt – die IB.SH bezüglich der Wohnraumförderung zurzeit sagt: Bitte stellen Sie keine Anträge mehr; es gibt keine Kohle mehr. Und zweitens: Die Kriterien werden noch …

Vielen Dank, Herr Kollege. Zu Recht können Sie sich diese Frage stellen, weil ich es auch so nicht gesagt habe. Ich habe gesagt, dass die Zahlen im Bereich Wohnungsbau insgesamt dramatisch eingebrochen seien, das heißt, es reiche nicht zu schauen, was man selbst gebaut hat, sondern es gebe auch eine Wirtschaft – die Realität da draußen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte gern im Namen meiner Fraktion Monika Heinold von hier aus die besten Genesungswünsche senden. Herr Ministerpräsident Daniel Günther, Sie hätten gar nicht so hervorheben müssen, dass Sie in Vertretung für sie sprechen. Das war doch eine sehr staatstragende …

Sehr charmant, Herr Kollege. – Ich möchte gern zum Tagesordnungspunkt Einsatzhundertschaft der Polizei zurückkommen. Sie haben sich als SchwarzGrün gerade für eine Nachschiebeliste für weitere Polizeianwärter_innen-Stellen abgefeiert. Da war das total safe und klar, weil Sie das wollen. Jetzt wollen Sie die Kleine Anfrage nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute gern mein Versprechen einlösen. Ich habe Sandra Redmann, meiner liebsten Kollegin, versprochen, (Beate Raudies [SPD]: Na, na, na! – Weitere Zurufe SPD) keine Vergangenheitsbewältigung zu machen, auch wenn mir das gerade in dieser Debatte besonders …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kinder, wir sagen euch immer, ihr sollt nicht lügen. Aber wie ehrlich sind wir denn als Erwachsene, da wir jetzt feststellen müssen, dass wir nicht für alle von euch, die es sich wünschen, einen Kitaplatz zur Verfügung stellen können? Das war nämlich das Versprechen …

Entschuldigung, eine Kollegin hatte mich zurückgerufen. Deshalb dachte ich, ich bin noch nicht aufgerufen und noch nicht dran. (Beate Raudies [SPD]: Das war mein Fehler!) – Aber es ist so schön, dass so viele heute auf mich aufpassen. Vielen herzlichen Dank. Vielleicht beginne ich auch tatsächlich meine Rede damit: Ich möchte mich ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Rheinland sagt man: Einmal ist keinmal, das zweite Mal ist Ausprobieren, und beim dritten Mal ist es Tradition. – Bei uns in der Familie, bei meinen Geschwistern und mir, gibt es auch so eine Tradition, und zwar sind wir alle drei in der ersten Klasse sitzengeblieben, …

Unterbrechung! Entschuldigung, so geht das nicht!)

Vielen Dank, Herr Kollege. Über die Vermögensteuer hatten wir heute noch gar nicht gesprochen. (Christopher Vogt [FDP]: Doch!) – Herr Kollege, ich weiß, dass immer alle über unser Konzept der SPD zur Vermögensteuer sprechen. Ich habe so ein bisschen das Gefühl, dass man dort nicht so sehr ins Detail gegangen ist. Nur ein Hinweis – und …

– wenn wir hier in Richtung Bund zeigen. – Fertig, Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD)