Serpil Midyatli

Sehr charmant, Herr Kollege. – Ich möchte gern zum Tagesordnungspunkt Einsatzhundertschaft der Polizei zurückkommen. Sie haben sich als SchwarzGrün gerade für eine Nachschiebeliste für weitere Polizeianwärter_innen-Stellen abgefeiert. Da war das total safe und klar, weil Sie das wollen. Jetzt wollen Sie die Kleine Anfrage nicht beantworten. Die Finanzpolitikerin Beate Raudies sitzt gerade im Präsidium. – Es ist immer noch so, dass die Landesregierung den Haushalt erst einmal vorlegt. Es hätten dann ja bereits Gespräche laufen müssen, was Schwerpunkt ist, wer was machen wird und wer was im Haushaltsentwurf für den Landtag bereitstellen wird. Daher irritiert mich Ihre Aussage ein wenig. Oder arbeiten Sie zukünftig anders? – Ich habe das schon dargestellt: Wir haben im Mai 2023 eine Debatte dazu geführt. Wir haben als Landtag – ich weiß nicht mehr, mit welchen Mehrheitsverhältnissen – einen eindeutigen Beschluss dazu gefasst. Wir werden nachher den Haushaltsentwurf sehen. Den sollten wir abwarten, und dann können wir sicherlich noch einmal ins Gespräch darüber kommen, was da drinsteht und was nicht. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)