Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie eigentlich den Unterschied zwischen einer Telenovela und einer Seifenoper? Eine Telenovela läuft lange – Vorbild ist die Serie „Verliebt in Berlin“ – und hat einen klar definierten Anfang und ein klar definiertes Ende; eine Seifenoper läuft ewig, wie es bei der „Lindenstraße“ der Fall war. In Bezug auf die Atomenergie scheint mir die CDU sich nicht entscheiden zu können: Ist es lieber „Verliebt in Berlin“ oder die „Lindenstraße“? Egal, welches Format Sie sich zur Vorlage genommen haben – wir sehen in jeder Debatte alle Jahre wieder ein großes CDU-Drama bei der Atomenergie. Man kann das Ganze eine On-off-Beziehung nennen. Im Jahr 2000 wurde der Atomausstieg durch RotGrün beschlossen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Christian Dirschauer [SSW]) 2010 gab es das unwürdige Comeback von Schwarz-Gelb, der Ausstieg vom Ausstieg wurde beschlossen, um später wieder eine Kehrtwende hinzulegen. Jetzt – deswegen reden wir erneut darüber – sollen laut Grundsatzprogramm Kernkraftwerke der vierten und fünften Generation, die sagenumwobene Fusionsenergie, es richten. Inhaltlich ist in Wirtschaft und Wissenschaft dazu alles gesagt worden. Ich zitiere einmal den E.ON-Chef – bei ihm kann ja nicht unbedingt sozialdemokratische Nähe vermutet werden. Herr Birnbaum sagte: „Die Messe für Atomkraft ist gelesen.“ Das zeigt, dass diejenigen, die viel Geld mit Atomkraft verdienen, diesen Vorschlag ablehnen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) Warum sollten wir darüber überhaupt noch sprechen? – Wir sollten uns den Umgang mit der Atom- (Serpil Midyatli) kraft im Detail angucken, denn es steckt schon Methode dahinter. Ich will die Methode einmal Merz-Methode nennen. Denn das Vermächtnis von Angela Merkel wird in der CDU radikal abgebaut, die Union handelt immer radikaler und immer weiter losgelöst von den politischen Realitäten. Mit der Atomkraft schlagen Sie eine Lösung vor, die für die Energiepreise keine Lösung ist und von denjenigen, die es am besten wissen, abgelehnt wird. Sie machen das, weil es gerade populär ist, und dieser Vorschlag scheint bei den Menschen anzukommen. Das hätte es mit Angela Merkel nicht gegeben. Wir kennen die Merz-Methode auch aus anderen Beispielen, zum Beispiel aus der Migrationsdebatte. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz mit allen geeinte Beschlüsse werden von Merz kurzerhand wieder einkassiert, um dann noch schärfer und härter in die Debatte zu gehen. (Widerspruch CDU) – Ich nenne als Stichwort die Erweiterung der Zahl der sicheren Herkunftsstaaten: auf der MPK beschlossen, am nächsten Tag neue Vorschläge dazu unterbreitet. (Zurufe CDU) Ich nenne Ihnen ein weiteres Beispiel zur MerzMethodik: Jahrzehntelang ist das Bundeslandwirtschaftsministerium im Ruhemodus gewesen, null Aktivitäten, keine Entwicklung nach vorn, um jetzt, wo andere die Verantwortung haben, lauthals mit zu protestieren. Offenbar geht es hier nicht ums Prinzip, sondern um Parteitaktik. Nun könnten wir uns in Schleswig-Holstein genüsslich zurücklehnen und sagen, es handele sich um Berliner Oppositionsgetöse, wir in Schleswig-Holstein wissen es besser, denn wir haben dazu eine klare Haltung: Wir sind in Schleswig-Holstein schließlich der Standort – – (Unruhe)