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Serpil Midyatli

SPD 24.01.2024 Sitzungen 20/48

Vielen Dank, Herr Kollege. Zu Recht können Sie sich diese Frage stellen, weil ich es auch so nicht gesagt habe. Ich habe gesagt, dass die Zahlen im Bereich Wohnungsbau insgesamt dramatisch eingebrochen seien, das heißt, es reiche nicht zu schauen, was man selbst gebaut hat, sondern es gebe auch eine Wirtschaft – die Realität da draußen. Dort ist es eingebrochen. (Zuruf CDU: Ah!) Wenn es in der Wirtschaft einen Einbruch gibt, erwarte ich eine Reaktion, wie eine Landesrechnung aufgeht. Das war mein Punkt. – Ja, die Zahl gerade der Wohnungen, die aus der Bindung geraten, wird höher und ist ein großes Problem. Das hat auch etwas damit zu tun, wie Ent- (Lasse Petersdotter) scheidungen in der Vergangenheit getroffen wurden und welche politischen Kräfte auch durchaus Wohnungen, die dem Staat oder der Kommune gehörten, abgegeben haben. Aber gerade in der jetzigen Phase haben wir ein riesiges Momentum zum Bau von sozialem Wohnraum, weil das durch die Zinssteigerungen im freien Markt und die freie Finanzierung nicht mehr so in Anspruch genommen wird. (Serpil Midyatli [SPD]: Genau!) Schleswig-Holstein hat hier – zumindest nach der Meinung vieler – eines der besten, wenn nicht sogar das beste Förderinstrument geschaffen, sodass gerade hier nicht nur die üblichen Verdächtigen in Schleswig-Holstein investieren, sondern auch Investoren aus anderen Ländern kommen, um sozialen Wohnraum zu schaffen, (Tobias Koch [CDU]: So ist es!) und zwar immer mit einer Bindung von 35 Jahren. Das ist doch ein großer Fortschritt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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