Uta Röpcke

Aufenthaltsrechtliche Entscheidungen sind grundsätzlich individuelle Rechtsentscheidungen und unverändert. Deshalb danke ich dem Ministerium und der Ministerin für ihre Arbeit und in diesem Sinne für ihren Bericht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Sybilla Nitsch [SSW])

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich halte diese Rede in Stellvertretung für meine erkrankte Kollegin Catharina Nies, der ich von dieser Stelle aus gute Besserung wünsche. (Beifall) Was löst es wohl bei einer Afghanin aus, wenn sie von der Ausländerbehörde aufgefordert wird, sich einen Pass zu beschaffen und dafür …

Ja. – Die Abstimmung zu b) – weil hier die Frage aufkam – bezieht sich auf den Plan und nicht auf die Anträge.

Nur zu b): Bitte auch mitberatend in den Europaausschuss.

Wir hatten weitergegeben, dass es zu diesem Tagesordnungspunkt zwar eine Aussprache gibt, aber nur Silke Backsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht, und wir danach in die Abstimmung gehen.

Sie haben ja gerade gesagt, dass das Land überhaupt nichts tut. Mit dieser Organisationsentwicklungsuntersuchung wird aus meiner Sicht auch mit Landesmitteln tatsächlich was getan. Die Frage ist ja: Macht es wirklich Sinn, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt der Organisationsentwicklungsuntersuchung, die wir hier mehrheitlich befürworten, …

Frau Kollegin, Sie wissen ja selbst, dass wir eine Organisationsentwicklung des Landes in Auftrag gegeben haben. Das heißt, das Land hat damit sehr wohl auch ein Interesse gezeigt, sich mit eigenen Mitteln die Strukturen des Landestheaters einmal genau anzusehen. Richtig? – Wenn das die Frage ist: Ja.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere Theater sind eine unverzichtbare Säule der kulturellen Landschaft in Schleswig-Holstein. Sie sind Orte der Begegnung, kultureller Bildung und Orte, an denen aktuelle gesellschaftliche und auch politische Fragen – beispielsweise in Aufarbeitung der eigenen Geschichte, über die wir gerade …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie mögen sich wundern, dass wir zu einer im Haushalt bereits bewilligten und vergleichsweise geringen Summe diesen Antrag stellen. Warum tun wir das? (Beate Raudies [SPD]: Das frage ich mich auch!) Deswegen möchte ich Ihnen diese Frage jetzt beantworten: Erstens, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Habersaat, Sie präsentieren uns heute einen Antrag, der vor allem eines ist, nämlich ein Déjà-vu. Damit wir aus diesem Déjà-vu ein bisschen herauskommen, haben wir uns entschieden, wenigstens die Redner_innen mal auszutauschen. (Heiterkeit SPD – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Sie könnten ihm auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Proberaum irgendwo in Nordfriesland, vier junge Leute, wenig Geld, viel Talent und große Begeisterung für Livemusik. Ohne eine Struktur dahinter bleibt es beim Hobby in der Scheune. Aber mit Vernetzung, Auftrittsmöglichkeiten, Coaching kann daraus eine großartige Band …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Uta Röpcke) „Kultureinrichtungen sind Orte der Veränderung in einer sich wandelnden Gesellschaft“ und damit relevante Transformationstreiber. „Kunst und Kultur sollen verunsichern und so den Kopf frei machen für neues Denken und neue Ideen.“ Das beides sind Sätze aus Kapitel …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Vogt, ich möchte kurz begründen, (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Da sind wir gespannt!) was aus meiner Sicht gegen eine Ausschussüberweisung spricht. Die Ministerin hatte ausgeführt, und ich hatte es auch schon erwähnt, welche Änderungen wir vorgenommen haben und wo wir bei diesen ganzen Problemen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Christopher Vogt hat Teile meiner Rede vorweggenommen. Wir kennen uns jetzt schon so gut. Wir haben uns schon am Dienstagabend in der FördeRunde getroffen. Damals wie heute bleibe ich dabei: Wir haben in Schleswig-Holstein ein modernes Denkmalschutzgesetz, das …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über Teilhabe und damit über Gerechtigkeit. Denn noch immer sind die Kultureinrichtungen für viele Menschen in Schleswig-Holstein nicht gleich weit geöffnet, sei es durch bauliche Hürden, finanzielle Einschränkungen, fehlende Ansprache oder …

Verehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner Kindheit habe ich viel Zeit auf dem Bauernhof meiner Großeltern im Kreis Steinburg verbracht. An den Wochenenden erzählte mein Opa oft Geschichten aus dem Krieg, von seiner Kriegsgefangenschaft in Frankreich und den Kriegsflüchtlingen, die auf dem Hof untergekommen …

Nein, er hat nur beantragt, über Punkt d separat abzustimmen. Das ist doch richtig, Herr Garg? (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Wir wollen über die Punkte a, b, c und d jeweils separat abstimmen.

Wir beantragen, punktweise abzustimmen.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berührt haben mich heute Morgen nicht nur die Worte, sondern ganz besonders die Musik. Wir haben wunderbare Musik gehört heute Morgen, und es wurde auch über die Bedeutung der Kultur gesprochen, die Bedeutung der Kultur für die Ukraine. Darum passt für mich diese Debatte sehr gut zu dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gerade meine Rede zu diesem Einzelplan vom März letzten Jahres angeschaut, und ich musste feststellen, dass ich letztes Jahr genau das gesagt habe, womit ich auch diesmal wieder beginnen wollte, nämlich mit der Feststellung: Unsere Demokratie ist gefährdeter als …