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Uta Röpcke

GRÜNE 26.09.2025 Sitzungen 20/98

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Vogt, ich möchte kurz begründen, (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Da sind wir gespannt!) was aus meiner Sicht gegen eine Ausschussüberweisung spricht. Die Ministerin hatte ausgeführt, und ich hatte es auch schon erwähnt, welche Änderungen wir vorgenommen haben und wo wir bei diesen ganzen Problemen nachgesteuert haben. (Uta Röpcke) Diese Nachsteuerungen müssen aus meiner Sicht tatsächlich erst einmal Wirkung entfalten können. Wie gesagt, die Servicestelle Denkmalrecht, die insbesondere wegen der Akzeptanz eingerichtet wurde, fängt Anfang November an zu arbeiten. Ich denke, wir brauchen einen Beobachtungszeitraum von einem oder zwei Jahren. Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, so etwas zum jetzigen Zeitpunkt in den Ausschuss zu schieben. Das können wir immer noch machen, wenn wir gesehen haben, welche Wirkung diese ganzen Nachsteuerungen, die wir mit den Leitfäden auf der Ebene der Beratung mit den Unteren Denkmalschutzbehörden initiiert haben, entfalten. Dann können wir das immer noch entscheiden. Das ist auf jeden Fall meine Ansicht dazu. Deswegen bin ich gegen eine Ausschussberatung zum jetzigen Zeitpunkt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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