Uta Röpcke

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Habersaat, Sie präsentieren uns heute einen Antrag, der vor allem eines ist, nämlich ein Déjà-vu. Damit wir aus diesem Déjà-vu ein bisschen herauskommen, haben wir uns entschieden, wenigstens die Redner_innen mal auszutauschen. (Heiterkeit SPD – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Sie könnten ihm auch einfach zustimmen!) Statt meinem Kollegen Malte Krüger spreche ich heute zu dem Thema. An unserer inhaltlichen Positionierung wird das allerdings – fürchte ich – nichts ändern. Geschätzter Kollege Martin Habersaat, Sie haben das Thema letztes Jahr schon einmal aufgebracht; Sie haben davon berichtet. Neu ist einzig die Erzählung in Ihrer Begründung. Weil wir Ihren Antrag 2025 abgelehnt haben, unterstellen Sie nun, wir hätten eine neu erwachte Bereitschaft, nachdem im Haushalt die Mittel für ein Gutachten eingeplant sind. Das ist ein interessantes politisches Framing. Leider hat es mit der Realität nicht viel zu tun. Wir bleiben nämlich genau bei dem 2025 beschlossenen und vereinbarten Verfahren. Für den kommenden Bildungsausschuss steht das Thema auf der Tagesordnung; der Kollege Balasus hat es erwähnt. (Martin Habersaat [SPD]: Ich auch!) Da werden wir uns gemeinsam damit auseinandersetzten und beraten, wie wir in Schleswig- Holstein weitermachen wollen. Was ich allerdings nicht verstehe: Dieser Termin und das Thema stehen schon länger, und Sie sind der Ausschussvorsitzende. Warum beantragen Sie jetzt noch einmal, dass wir die nötigen Schritte und diesen Prüfauftrag machen müssen? Das ist für mich nur schwer zu verstehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Ebenso schwer ist zu verstehen: Die entscheidende Frage, was aus der Arbeitszeiterfassung am Ende eigentlich genau folgen soll, bleibt unbeantwortet. Dabei sollte das doch eigentlich die zentrale Leitfrage sein, denn wir wollen Überlastungen nicht nur dokumentieren, sondern sie auch reduzieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Genau deshalb ist der Verweis auf Sachsen kein gutes Argument für einen schnellen Beschluss, sondern eher ein Argument für ein klug durchdachtes und auf Schleswig-Holstein zugeschnittenes Stufenmodell. Es gilt, erst die Datengrundlage zu schaffen, dann einen Piloten aufzusetzen und am Ende daraus verbindliche Entlastungen abzuleiten.