André Barth

Unglaublich! – Dr. Rolf Weigand: Unterste Schublade!) Es gibt in Sachsen mit Sicherheit Besonderheiten. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Wir haben eine vergleichsweise ältere Bevölkerung, wir haben ein Land, das dicht besiedelt ist, wir haben im Vergleich zu anderen Landstrichen auch einen stärkeren Gemeinsinn bzw. einen stärkeren …

Wir sprechen vom Änderungsantrag!) Das Zitat lautet vollständig: „Ich bin davon überzeugt, dass jeder auch nur entfernt ausdenkbare Versuch zu einem Missbrauch der Notstandsgesetze auf unseren leidenschaftlichen Widerstand treffen wird. Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und …

– auf Schwarz-Grün spekulieren. Dann werden wir immer stärker. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN – Sabine Friedel, SPD, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war das Schlusswort. Da ist leider keine Kurzintervention erlaubt. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war das Schlusswort …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Gebhardt, zu Ihnen sage ich nur: (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja?) Sie waren einfach nur neidisch, dass wir zwei Tage vor Ihnen unseren Trinkwasserantrag eingebracht haben. (Beifall bei der AfD –

Das ist sehr nett. Weil Sie gerade von dem zweiten Förderaufruf sprachen, der abgeschlossen ist, könnten Sie uns sagen, wie viel finanzielle Mittel beim zweiten Förderaufruf von wie vielen Wasserversorgungen Ihnen zugegangen sind? Das wäre für uns alle und auch für die Öffentlichkeit eine interessante Aussage. Da Sie ja immer sehr …

Was Sie für einen Popanz vollführen! –

Wie alt?) – Statistisches Jahrbuch 2019, Anschlussgrade an die öffentliche Wasserver- und -entsorgung. Das steht alles darin. Wenn Sie detaillierte Anschlussgrade wollen, dann wenden Sie sich an den örtlichen Wasserversorger. Der kann Ihnen die einzelnen Ortsteile darstellen. Das ist alles mit wenig Aufwand recherchierbar, also eine …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mehr als 27 000 Haushalte in Sachsen, schwerpunktmäßig im Osterzgebirge und im Wahlkreis meines geschätzten Kollegen Dr. Rolf Weigand, sitzen bei langanhaltender Trockenheit wahrlich auf dem Trockenen. Aufgrund ausbleibender Niederschläge ist die der Talsperre Klingenberg als …

Herr Staatsminister, bei mir geht die Frage um: Wann wird uns denn durch die Staatsregierung überhaupt als Landtag der Haushaltsentwurf vorgelegt, damit ich für mich selber einschätzen kann, wie groß das mögliche Problem ist, das durch die Linkspartei angesprochen worden ist? Wenn man Zeitung liest, könnte man den Eindruck gewinnen, wenn …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als ich den Antrag zur vorläufigen Haushaltsführung erstmals gelesen habe, stellte ich mir folgende Frage: Handelt es sich um einen Schaufensterantrag der LINKEN? Oder wollen die LINKEN tatsächlich ein sachlich oder fachlich fundiertes Ziel erreichen? Also bin ich die Forderungen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Prof. Binus! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die heutige Debatte im Landtag zum Rechnungshofbericht 2019 ist der Abschluss eines circa einjährigen Verfahrens, welches am 9. September 2019 begann. An diesem Tag stellte Herr Prof. Binus den Jahresbericht 2019 der Öffentlichkeit vor und für …

Danke schön, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Panter, bedeutet das als Erstes – wenn ich auf Ihre öffentlichen Statements Bezug nehme –, dass Sie beabsichtigen, weitere 2,5 Milliarden Euro Schulden aufzunehmen? Bedeutet das als Zweites womöglich, dass Zuführungen an unseren Generationenfonds möglicherweise gekürzt werden sollen? Können …

Meine Frage ist: Sind Sie der Meinung, dass Rasenball Leipzig keine ostdeutsche Mannschaft ist?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 15. November 1989, sechs Tage nach dem Mauerfall, sollte die DDR-Fußballnationalmannschaft den damaligen Fußballzwerg Österreich bespielen – das letzte WM-Qualifikationsspiel zur WM 1990. Die DDR als klarer Favorit verlor 0 : 3 in Wien und verpasste somit die zweite …

Ist es zutreffend, Herr Dr. Meyer, dass der Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil vom Monat Juli ausgeführt hat, dass der Wechsel des Wahlverfahrens ein eigenständiger Fehler sei, oder ist es nicht zutreffend, dass der Verfassungsgerichtshof lediglich ausgeführt hat, (Zurufe von der CDU) dass es eine rechtliche Ansicht ist, die …

Ich habe eine Verständnisfrage, weil nicht zusammenpasst, was er gesagt hat. Deshalb will ich mir das noch einmal erklären lassen. Danach haben Sie ausgeführt, dass der Verfassungsgerichtshof – – (Zurufe von der CDU: Die Frage!)

Dann haben Sie anschließend – –

Recht herzlichen Dank. Herr Dr. Meyer, ich habe eine Verständnisfrage. Ich habe Ihnen genau zugehört. Sie haben ausgeführt, das Verfassungsgericht habe festgestellt, dass es ein eigenständiger Wahlfehler sei, dass – wie Sie gesagt haben – während der Wahlhandlung – so haben Sie es ausgeführt – das Wahlverfahren geändert wurde.

Danke schön, Herr Präsident. – Herr Sodann, folgende Frage: Sie haben gerade richtig ausgeführt, dass die soloselbstständigen Künstler nur ihre Betriebskosten erstattet bekommen und für das tägliche Leben sozusagen Kredite aufnehmen müssen. Das Problem haben nicht nur Künstler, die soloselbstständig sind, sondern auch …

Herr Hartmann, unsere Partei ist im April 2013 gegründet worden – sächsischer Landesverband. Wenn die Bundestagswahl nur in Sachsen stattgefunden hätte – damals 6,8 % –, (Dr. Stephan Meyer, CDU: Hätte, hätte …!) dann wären wir bereits in den Bundestag eingezogen. So wissen Sie vielleicht, dass wir mit 9,7 % erst im Jahr 2014 in den …