Albrecht Pallas

– höhere Beträge als jemals zuvor für Investitionen eingestellt wurden, dann ist die Aussage nicht korrekt. Das wollte ich gern noch einmal geraderücken. Ansonsten vielen Dank an alle für die tolle Debatte zum Sport in Sachsen. (Beifall SPD und CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Pallas sprach für die SPD-Fraktion. Ich frage …

– danke, Herr Präsident, ich komme zum Schluss –, dass in den letzten Jahren nichts geschehen sei. Das stimmt so nicht. (Nam Duy Nguyen, Die Linke: Zu wenig!) Wenn man sich die Aktivitäten der Staatsregierung anschaut: Wintersportgipfel, Sportgipfel, auch Investitionsschwerpunkte in den Wintersport, hier im Landtag – Zweiter …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte in der zweiten Runde das Bild der Gesellschaftsrelevanz des Sports noch ein wenig untermalen. Es ist nicht zuletzt der Landesssportbund in Sachsen, der auf einige dieser Themen immer und immer wieder hinweist. Auch in den sportpolitischen Debatten dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 28. Januar 1900 wurde der Deutsche Fußball-Bund in Leipzig gegründet. Vor einigen Tagen fand völlig zu Recht eine große Jubiläumsfeier der immerhin größten Sportbewegung, die wir in Deutschland haben, statt. Ich will hier nicht die Geschichte des Fußballs in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es wird eher eine Zwischenbemerkung. Herr Hütter, eigentlich müssten Sie wissen, wie schwer es ist, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie und Zusammenleben in einem Landkreis, in kleineren Orten aufrechtzuerhalten. Eigentlich müssten Sie es wissen, und ich wundere mich schon sehr, wie Sie hier – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Lexikon der Parlamentsbegriffe wird die Demokratie wie folgt beschrieben – ich zitiere –: „Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik eine Demokratie. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus. (Zuruf AfD: Aha!) […] Demokratien …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zur dritten Debatte zur Wohnungspolitik. Es ist schön, sich einem Thema so intensiv zu widmen. Doch es doppelt sich eben auch einiges. Es ist trotzdem gut, dass wir das machen. Ich möchte mit einer kleinen Replik einsteigen. Frau Kollegin Nagel, Sie haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Wohnungsbau ist eines der dringendsten sozialen und wirtschaftlichen Themen unserer Zeit. Wohnen ist Grundrecht. Wir als SPD kämpfen dafür, dass niemand aus seiner Wohnung verdrängt wird, dass unsere Städte lebenswert bleiben und der ländliche Raum eine …

Herr Zwerg, ich wollte kurz intervenieren, weil es direkt besser passt. Zunächst einmal danke ich für den differenzierten Redebeitrag. Sie haben wichtige Punkte angesprochen: die Frage der Gesamtheit der Instrumente, die wir zur Verfügung haben, und wie wir sie am besten einsetzen, und zwar auf eine Weise, dass es den Mieterinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Gelegenheit, an dieser Stelle einmal mietenpolitische Maßnahmen etwas stärker in den Fokus zu nehmen, sonst findet das immer in einem Gesamtgemenge statt. Ich möchte Folgendes vorwegsagen: Aus Sicht der SPD sind die Mietpreisbremse und …

Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Kollege Dünzel. Eine Zwischenbemerkung vielmehr, auf die Sie auch antworten können: Mir fällt auf, dass Sie hier sehr pauschal verschiedenste Vorwürfe und Dinge zusammenpacken, die erstens nicht richtig sind und zweitens fachlich nichts miteinander zu tun haben. Ich möchte Ihnen ganz konkrete …

Danke, Herr Kollege Keller. Eine Zwischenbemerkung. Punkt 1: Ich finde es wichtig, nach Ihren Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen, dass einerseits der eingestürzte Brückenzug der Carolabrücke kurz vor Sanierungsbeginn war und andererseits die anderen beiden Brückenzüge, die jetzt nach der Expertise aus der TU Dresden auch nicht mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem Titel der Aktuellen Debatte gern einen Untertitel hinzufügen: Sachsen bleibt human, eröffnet Bleibeperspektiven für geduldete Menschen und steuert die Migration nach Sachsen besser. Das Grundrecht auf Asyl ist wie die Genfer Flüchtlingskonvention eine …

Herr Barth, wenn Sie eine Debatte über die Migrationspolitik in unserem Land führen wollen, so stellen Sie doch einen Antrag. Dann können wir darüber sprechen. Sie versuchen hier eine Notwendigkeit, damit die Staatsregierung des Freistaates Sachsen ihre gesetzlichen Aufgaben ordentlich erfüllen kann, zu missbrauchen und auf deren Rücken …

Es geht beispielsweise um Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Falls Sie es nicht kennen, geht es dabei um die Sicherung des Lebensunterhalts von Kindern, von Alleinerziehenden, wenn der Unterhalt vom anderen Elternteil nicht gezahlt wird. (André Barth, AfD: Kenne ich – darüber habe ich aber nicht geredet!) Die Zuhörer fragen …

Nein, im Moment nicht. Herr Barth hatte genügend Gelegenheit, seine Gedanken zu formulieren. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Danke.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen, die diese Debatte verfolgen, kommen an dem Eindruck wohl nicht vorbei, dass sich die AfD-Fraktion einmal mehr beweisen will, die grundlegendsten staatlichen Verpflichtungen infrage zu stellen; zum Beispiel, dass die Staatsregierung gesetzliche Aufgaben …

Herr Präsident, ich nehme die Wahl an. Danke. (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke – Der Präsident und die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen gratulieren dem Vierten Vizepräsidenten und überreichen Blumen und Präsente.)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Nagel, ich finde, Sie machen es sich ein bisschen einfach. Immerhin haben Sie in Ihrer Einbringung dargestellt, dass durchaus ein paar Sachen gelaufen sind und dass nur ein Teil Ihrer Vorschläge sozusagen nicht übernommen wurde. Dennoch bieten Sie uns …

Das müssen Sie mit einbeziehen, Herr Urban. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Urban, bitte.