Albrecht Pallas

Das ist zu spät, Herr Barth!) Das kommt später. Wir sind gespannt. Bisher handelte es sich eher um Prosa, würde ich sagen, Herr Barth, was uns hier vorgetragen wurde. (André Barth, AfD: Warten Sie doch erst einmal ab!) Ich gebe Ihnen vollkommen recht, Kollege Barth, dass das Ausspielen der Stadt und des Landes gegeneinander einfach …

Globalisierung ist ein weltweiter Prozess! Haben Sie das verstanden?) Wie ist die Eigentumsquote in Sachsen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt? Noch schlechter! (Zuruf von der AfD: Stellen Sie doch einmal eine Zwischenfrage, Herr Pallas!) Deshalb vertreten wir als AfD-Fraktion zwei Ansätze. Die werden wir Ihnen im zweiten Halbjahr in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir hören es immer wieder, auch heute wurde es schon angedeutet, die Leute in den Großstädten können doch auf dem Land wohnen. Diejenigen, die das sagen, bitte ich, ehrlich zu sein. Das bedeutet, alle Menschen mit kleinen Einkommen sollen doch bitte schön auf das Land …

Danke, Herr Keller!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Nun die Linksfraktion. Herr Abg. Böhme, bitte.

Vielen Dank Frau Präsidentin! Ich möchte noch eine Frage zum Sport stellen. Die CoronaPandemie hat unter anderem bewirkt, dass sächsische Sportvereine mit Mitgliederschwund bzw. kaum eingetretenen neuen jungen Mitgliedern konfrontiert waren. Die Frage ist: Wie unterstützt das SMI oder die Sächsische Staatsregierung die sächsischen …

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte noch einmal zum Thema Blaulichtorganisation zurückkommen. Es ist ja bereits in der letzten Legislaturperiode zweimal das Sächsische Brandschutz-, Rettungsdienstund Katastrophenschutzgesetz geändert worden. Bei der zweiten Novelle, in der es schwerpunktmäßig um Feuerwehrthemen ging, ist ja schon …

Danke, Frau Präsidentin. Ich gehe zurück zu dem Komplex Blaulichtorganisation und schließe an die Frage des Kollegen Schultze an. Wir haben mit den Haushaltsbeschlüssen – dies erwähnten Sie, Herr Staatsminister – die Grundlagen gelegt, um die investiven Mittel zur Sanierung von Katastrophenschutzunterkünften auch direkt an die …

Danke, Herr Präsident. – Danke, Herr Gahler. Ist Ihnen bekannt, dass im Jahr 2020 deutschlandweit etwa 2 350 registrierte antisemitische Straftaten stattgefunden haben und davon 94,6 % auf das rechte Spektrum, 2 % auf die Kategorie „ausländische Ideologie“ und 1 % auf die Kategorie „religiöse Ideologie“ entfielen und damit die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig! Der Bericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz zum Jahr 2019 und die Stellungnahme der Staatsregierung belegen die hohe Bedeutung, die dem Datenschutz im Freistaat Sachsen zukommt. Auch als letzter …

Sie tricksen, das ist der Punkt!) – Ich trickse überhaupt nicht, nein, ich trickse nicht. Was soll die Kommission genau machen? Sie soll, aufbauend auf den Ergebnissen der Personalkommission, den aktuellen Aufgabenbestand beleuchten. Der aktuelle Aufgabenbestand ist etwas anderes als die 1 957 Aufgaben, die in der Vergangenheit ermittelt …

Nee, Herr Barth, das bringt nichts. Sie sind zu spät mit Ihrem Vorschlag!) Es ist ein Antrag der AfD-Fraktion, und den wischen Sie einfach so weg. Dann tragen Sie die Last alleine. Wenn Sie die Last erdrückt, dann ist das halt so. Ich will noch einmal etwas zu unserem Antrag im Haushaltsausschuss sagen. Die Antwort der Staatsregierung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir führen heute die völlig falsche Debatte über eine neue Kürzungspolitik in Sachsen weiter. Vor einigen Monaten haben wir über die Ergebnisse der Personalkommission II diskutiert. Damals schon suggerierte die AfD, suggerierten Sie, Herr Barth, Sachsen müsse erneut …

Mut zur Wahrheit! Mut zur Wahrheit! – Zuruf des Abg. André Barth, AfD) – Ja. – Herr Liebscher, ich finde Ihre Idee gut, dass wir Konzepte für die Innenstädte brauchen. Das ist aber ein separates Thema. Ich bin gespannt, welche Vorschläge Sie einbringen; schließlich sind Sie in der Regierung. Herr Dr. Meyer, ein Wort möchte ich kurz zu …

Die Gewerkschaften brauchen Mitglieder!) Natürlich würde ich für Mitglieder werben, aber Sie brauchen sich keine Gedanken zu machen. Es gibt eine Partei, die Arbeitnehmer- und Unternehmerinteressen vertritt, und zwar im Standort Deutschland, und das sind wir, (Beifall bei der AfD –

Ein Argument, bitte!) Ein Argument? Moment. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Gahler, sind Sie jetzt fertig mit der Beantwortung der Frage, oder? Auf andere Fragen können Sie jetzt nicht antworten. Jetzt ist die Linksfraktion an der Reihe. Herr Brünler.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Sächsischer Datenschutzbeauftragter, lieber Andreas Schurig! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein wirksamer Datenschutz ist gut für Sachsen, denn ein hoher Datenschutzstandard sichert nicht nur das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, sondern …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Nagel! Danke für den Änderungsantrag. Ich bin überzeugt davon, dass wir beim nächsten Doppelhaushalt über das Thema Verlängerung der Belegungsbindung, aber auch über den Kauf von Belegungsrechten sprechen müssen und werden. Ich halte Ihren Antrag nicht für falsch, ich halte ihn für zu früh. Das liegt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Der SPD geht es bei der Wohnungspolitik und der Wohnraumförderung um gute Lebensverhältnisse in allen Regionen Sachsens und um die Sicherung bezahlbarer Wohnkosten für weite Teile der Bevölkerung. Die mangelnde Verfügbarkeit bezahlbarer Wohnungen ist längst auch in den …

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Dazu gehören auch eine Neubewertung der Bedarfe für soziale Betreuung und die Projektförderung. Wir werden die Anträge der Linksfraktion daher ablehnen und auch die Kürzungsanträge der AfD; (André Barth, AfD: Die sind doch noch gar nicht eingebracht!) denn das Einwanderungsland Sachsen braucht …

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte diesen Änderungsantrag erwidern und beziehe mich dabei aber auch auf die folgenden Änderungsanträge in den Drucksachen 7/6276, 7/6452 und 7/6453. Als wir als SPD 2014 in die Regierung eintraten, war Sachsen ein integrationspolitisches Entwicklungsland. Dank dem Engagement der damaligen …