Albrecht Pallas
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Dazu gehören auch eine Neubewertung der Bedarfe für soziale Betreuung und die Projektförderung. Wir werden die Anträge der Linksfraktion daher ablehnen und auch die Kürzungsanträge der AfD; (André Barth, AfD: Die sind doch noch gar nicht eingebracht!) denn das Einwanderungsland Sachsen braucht Integrationsmittel. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es noch weiteren Redebedarf zum Änderungsantrag? – Das kann ich nicht sehen. Dann lasse ich jetzt abstimmen. Wer möchte zustimmen? – (André Barth, AfD: Was stimmen wir jetzt ab?) – Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab, der soeben diskutiert wurde. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Bei Stimmen dafür ist der Antrag jedoch mit Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 7/6276, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Titel 684 55. Frau Nagel, bitte.
