Albrecht Pallas

Globalisierung ist ein weltweiter Prozess! Haben Sie das verstanden?) Wie ist die Eigentumsquote in Sachsen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt? Noch schlechter! (Zuruf von der AfD: Stellen Sie doch einmal eine Zwischenfrage, Herr Pallas!) Deshalb vertreten wir als AfD-Fraktion zwei Ansätze. Die werden wir Ihnen im zweiten Halbjahr in einem konkreten Gesetzentwurf – das will ich heute an dieser Stelle sagen – auf den Tisch legen; der ist ganzheitlich gedacht. Wohnen in der Stadt muss bezahlbar bleiben. (Albrecht Pallas, SPD: Überall, überall, Herr Barth! – Zurufe von den LINKEN) Auf dem Land ist das Wohnen bezahlbar, Herr Pallas. Es ist jetzt noch bezahlbar. (Albrecht Pallas, SPD: Wir müssen dafür sorgen, dass es so bleibt!) Deshalb sage ich zunächst erst einmal Folgendes: Das Wohnen in der Stadt muss bezahlbar sein. Dort werden wir uns dem Thema Wohngeld ganz konkret annehmen. Wir haben dazu konkrete Vorschläge erarbeitet. (Albrecht Pallas, SPD: Sie kommen zu spät!) Hinsichtlich der Eigentumsquote lassen Sie mich Folgendes sagen: Wir sitzen als Fraktion schon ein paar Jahre hier im Landtag. Wir haben immer Folgendes gesagt: Baukindergeld, Grunderwerbsteuer unter Umständen minimieren. Herr Pallas, wir sehen folgende Entwicklung in diesem Jahr: Die Einwohnerzahl in Dresden stagniert. Das kann mit Corona und der Universität zusammenhängen. (Albrecht Pallas, SPD: Das ist eine Momentaufnahme!) Das möchte ich nicht ausschließen. Es gibt Zuwächse im Ballungsgebiet von Dresden, also in benachbarten Gebieten: Bannewitz sei als Beispiel einmal genannt, das ist ein typisches Beispiel. Ich stelle auch fest, dass in dem Wahlkreis, in dem ich lebe, alte Stadthäuser und Bauernhöfe von jungen Familien mit Hilfe der LEADER-Förderung – das ist gar kein schlechtes Instrument – wieder reaktiviert werden. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) – Ja, das weiß ich auch. Wir müssen aber zu einer Politik kommen, lieber Herr Pallas, die verhindert, dass alle Menschen in die Stadt ziehen möchten. (Albrecht Pallas, SPD: Das will doch niemand!) Wir können dazu politische Anreize setzen. Schauen Sie sich einmal die Berufsschulplanung an. Ist diese wirklich so ausgestaltet, dass der ländliche Raum davon profitiert? (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Oder ist es eher so, dass wir eine bestimmte Konzentrationswirkung in unsere Ballungsgebiete erleben? (Albrecht Pallas, SPD: Das Gegenteil ist der Fall!) Das ist ein erster Weg, Herr Staatsminister. Dort kann aber noch viel mehr geschehen. (Staatsminister Christian Piwarz: Da sind wir uns doch schon einig!) Schauen wir uns andere Entwicklungen an. Herr Pallas, ich möchte zugeben, dass wir die Stadt und das Land nicht gegeneinander ausspielen dürfen. Ich habe jetzt noch 9 Sekunden übrig. Ich habe die Redezeit vorhin sehr ausgeweitet.