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Albrecht Pallas

SPD 24.06.2021 Sitzungen 7/33

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte noch einmal zum Thema Blaulichtorganisation zurückkommen. Es ist ja bereits in der letzten Legislaturperiode zweimal das Sächsische Brandschutz-, Rettungsdienstund Katastrophenschutzgesetz geändert worden. Bei der zweiten Novelle, in der es schwerpunktmäßig um Feuerwehrthemen ging, ist ja schon deutlich geworden, dass wir in dieser Legislatur als zentrales Thema eine große Novelle des BRKG vorsehen. Die Frage an Sie: Wann legt das SMI einen Entwurf für die große BRKG-Novelle vor? Was werden die Schwerpunkte seitens des SMI sein und wie werden die Blaulichtorganisationen in die Erarbeitung des Entwurfs konkret einbezogen?

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