Albrecht Pallas

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit 2007 kennen wir in Sachsen Rauchverbote im öffentlichen Raum im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes. Rauchverbote helfen Raucherinnen und Rauchern, aufzuhören; sie halten Jugendliche davon ab, überhaupt erst anzufangen, und retten damit Leben – so eine irische …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ärgert mich, dass es nicht möglich ist, diese Debatte auf einer gewissen Sachund Fachebene zu führen. Bei allem Verständnis für die Emotionalität – Entschuldigung, mich treibt es auch um, wie viele Menschen in unserem Land Unterstützung dabei brauchen, bezahlbar …

Diesen Knoten müssen wir in der Koalition lösen. Was wir sonst noch denken, verrate ich Ihnen in der zweiten Runde. (Beifall bei der SPD – Ivo Teichmann, fraktionslos, steht am Mikrofon.)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit Längerem erleben wir auf dem sächsischen und auch dem bundesweiten Wohnungsmarkt Marktversagen allererster Güte. (Jörg Urban, AfD: Staatsversagen!) Das betrifft vor allem die angespannten Wohnungsmärkte in Dresden und Leipzig. Da wurde in den letzten Jahren viel …

Herr Präsident! Ich nehme die Wahl an.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage der LINKEN zum Sport in Sachsen gibt einen guten Überblick über die Bedeutung des Sports in unserem Bundesland. Sie zeigt, was der Freistaat zur Sportförderung alles möglich macht. Für die SPD kann ich selbstbewusst sagen: Daran lässt sich auch …

Sie beweisen, dass Ihre vorgebrachte These nicht richtig ist, und das wollte ich so nicht stehen lassen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege Pallas sprach für die SPD-Fraktion. Nun haben noch einige Fraktionen Redezeit, wenn …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, man hat in den letzten Redebeiträgen noch einmal sehr schön hören können, wie die Grundhaltung der einbringenden AfD-Fraktion hier mit ihrem irreführenden Debattentitel zu sehen ist: nämlich als egoistisch und kurzsichtige Politik. Da muss man nicht die vor Demagogie …

Herr Präsident, ich möchte davon Gebrauch machen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die SPD einmal fünf Minuten. Kollege Wippel, bitte schön.

Recht hat er! – Petra Čagalj Sejdi, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Sie allesamt, wie Sie hier sind, reden pauschal von Flüchtlingen. Dabei kann von Flucht überhaupt keine Rede sein, insbesondere wenn man durch etliche sichere Länder gereist ist, um dann in Deutschland anzuklopfen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Debattentitel der AfD ist an Egoismus, Schamlosigkeit und Widersprüchlichkeit mal wieder nicht zu überbieten. Wenn Sie Ihren eigenen Titel der Debatte ernst nehmen würden, dann würden Sie nicht zu Hass und Gewalt in der Gesellschaft gegen Andersdenkende und vor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundeswehr ist eine wichtige Organisation in schwierigen Zeiten für Frieden und Sicherheit in Europa. Der Titel der Aktuellen Debatte greift daher unseres Erachtens zu kurz. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland hat restriktiv und nur unter den in Artikel 35 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE gibt uns heute die Möglichkeit, das Thema Brandschutz und Feuerwehren in eine selten gewährte Aufmerksamkeit politischer Debatten hier im Hohen Haus zu rücken. Die Kolleginnen und Kollegen, vor allem der Koalitionsfraktionen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit einigen Monaten kommen mehr Geflüchtete in Sachsen an. Wenn die AfD hier den Eindruck erzeugen will, unser Land könne das nicht schultern, dann widerspreche ich für die SPD-Fraktion diesem Unsinn entschieden. Es ist zunächst unsere Verpflichtung, Menschen, die als …

Wer hetzt denn da die Leute mit auf?! – Starke Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, wird am Ende ganz gut. Der Ihnen heute vorliegende Gesetzentwurf trägt das Datum 23. Juni 2021. Seit Sommer 2021 also warten die Betreiber(innen) des Online-Glücksspiels, auch der Freistaat Sachsen, auf die Legalisierung und damit auch auf die neuen …

So ist es, Herr Präsident. Ich fasse mich kurz: Das Reden von hier ermöglicht es mir, nicht nur dem Präsidium, sondern auch der Sächsischen Datenschutzbeauftragten ins Auge zu blicken. Die Erfahrung lehrt uns, dass die Umsetzung dieses Grundrechts auf personelle Selbstbestimmung gerade um diese Zeit nicht wichtig genug sein kann. Es …

Danke, Herr Präsident. Die Zahl der Teilnehmenden in diesem Programm ist in den letzten Jahren so weit gesunken, dass der Bedarf nicht mehr da ist, das Projekt fortzuführen. Es gibt zahlreiche andere Programme, in denen nachholende Bildung geboten wird. Diese finden nach wie vor statt und werden finanziert. Das angesprochene Programm ist …

Genau. In aller Kürze. Zum einen ist es so, dass der Bund drei Entlastungspakete in Milliardenhöhe auf den Weg gebracht hat. Der Freistaat Sachsen kofinanziert das und hat eigene Gelder eingestellt, um Kostensteigerungen für die Menschen in diesem Land abzufedern und Härten auszugleichen. Zum anderen ist es so, dass mir keine Forderung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich verstehe die Aufregung nicht, Frau Kollegin Nagel. Es ist Ausschussarbeit, die wir machen. Wie Sie richtig festgestellt haben, nehmen wir den Einstieg in diese Clearingstelle, um Menschen ohne Krankenversicherung wieder in das Gesundheitssystem zu bekommen. Ich sage einmal an der Stelle: Pragmatismus …