Albrecht Pallas

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich verstehe die Aufregung nicht, Frau Kollegin Nagel. Es ist Ausschussarbeit, die wir machen. Wie Sie richtig festgestellt haben, nehmen wir den Einstieg in diese Clearingstelle, um Menschen ohne Krankenversicherung wieder in das Gesundheitssystem zu bekommen. Ich sage einmal an der Stelle: Pragmatismus voran. Es ist gut, dass es finanziert wird. Mit den Stimmen der Koalition ist es in der Empfehlung des Ausschusses enthalten. Insofern halte ich es für etwas übertrieben, wie Sie hier auftreten und den Einstieg durch die Koalition in dieses wichtige Thema kritisieren. Wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie mehr wollen. Ich glaube auch, dass es weitergehen muss. Es wird entscheidend darauf ankommen, dass das Projekt evaluiert und dann Schritt für Schritt weiterentwickelt wird. Wir lehnen ab. Danke. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir kommen zur Abstimmung. Wer möchte die Zustimmung zum Antrag geben? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenenthaltungen? – Keine Stimmenenthaltungen. Stimmen dafür, dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/11580, zu einem neuen Titel, Zuweisung zu IT-Infrastrukturen und -verfahren zur Digitalisierung in den Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Frau Schaper wird es einbringen.