Albrecht Pallas

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage der LINKEN zum Sport in Sachsen gibt einen guten Überblick über die Bedeutung des Sports in unserem Bundesland. Sie zeigt, was der Freistaat zur Sportförderung alles möglich macht. Für die SPD kann ich selbstbewusst sagen: Daran lässt sich auch erkennen, was die Koalition für und mit dem Sport in den letzten Jahren in allen Bereichen erreicht hat. Das ist wichtig; denn der organisierte Sport leistet nicht nur einen enormen Beitrag zur Gesundheitsförderung, Sportvereine sind auch ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie und wichtig für die Begegnung und den Austausch verschiedener sozialer Gruppen in der Gesellschaft. In kaum einem Bereich begegnen sich Menschen unterschiedlichster Herkunft und Milieus so intensiv wie im Sport. Darum sind die Sportvereine für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wichtige Partner für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich kann es gar nicht hoch genug schätzen, dass vor allem Ehrenamtliche das Spiel am Laufen halten. Bei immerhin noch 650 000 Vereinsmitgliedern sind es deutlich über 100 000 Sportfreundinnen und Sportfreunde, die als Übungsleiterinnen und Übungsleiter oder Trainerinnen und Trainer, als Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter in der Eigenorganisation des Sports oder in Vereinsvorständen Verantwortung für den Sport in Sachsen und damit auch für andere Menschen übernehmen. Deshalb ist der SPD die Unterstützung dieser Menschen und der Vereine bei der notwendigen Nachwuchsgewinnung besonders wichtig. Die dafür wichtigsten Punkte haben wir bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, etwa die Angleichung der Übungsleiterpauschale an die Ehrenamtsförderung des Programms „Wir für Sachsen“ oder die Fortführung der Investitionsmittel für kommunale und Vereinssportstätten, und wir bekennen uns weiterhin zum Leistungs- und zum Spitzensport in Sachsen. Dies schlägt sich auch in den beiden Doppelhaushalten 2021/2022 und jetzt 2023/2024 nieder, wie ich anhand folgender Beispiele zeigen möchte: Leider hatte die Corona-Pandemie auch auf den Sport gravierende Auswirkungen. Lange konnte gerade im Mannschaftssport kein Sport getrieben werden. Das waren nicht zuletzt für Kinder und Jugendliche besonders einschränkend und nachwirkend. Pandemiebedingt fielen flächendeckend Neuanmeldungen in den Vereinen weg, was der Sport heute noch merkt. Darum haben wir im engen Austausch mit dem Landessportbund alles getan, um den sächsischen Sport durch die Corona-Pandemie und danach wieder auf die Beine zu helfen. Gemeinsam haben wir damals den Neustart nach der Pandemie möglich gemacht, nämlich mit einer deutlichen Erhöhung der Haushaltsmittel im Haushalt 2021/2022 für Sportstättenbau und einen Schwerpunkt auf kleine Baumaßnahmen, die schnell wirken sollen, mit der Erhöhung der Übungsleiterpauschale als Motivationsspritze für die Ehrenamtlichen und einer Neustartkampagne für Profiklubs und Breitensportvereine. Bei den Haushaltsverhandlungen 2023/2024 ging es uns insgesamt darum, den Menschen, der Zivilgesellschaft, den Kommunen und Unternehmen in unserem Land, in einer Zeit, die noch immer von Krise geprägt ist, Sicherheit zu geben. Für den Sport haben wir das unter die Überschrift gestellt: „Wir lassen in der Krise keinen allein und stärken das Engagement für die Zukunft“. Auch hier war es uns besonders wichtig, das Ehrenamt im Sport zu stärken und weiter zu fördern. So wollen wir die Weiterbildung für Ehrenamtliche im Sport mit einem besonderen Ehrenamtsprogramm unterstützen. Damit werden künftig Lizenzen und Trainerinnen- und Trainergebühren sowie weitere Fortbildungen finanziert. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, stärken wir auch die Arbeit der sechs Fußballfanprojekte, die infolge der Coronakrise und wegen mehr Fans in den Fußballstadien einen höheren Bedarf haben. Die Rahmenbedingungen für die Sportfreundinnen und Sportfreunde werden wir ebenfalls verbessern. So stellen wir dem Landessportbund vor allem für den Breitensport und die Talententwicklung insgesamt 28,8 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Auch konnten wir die Mittel für die Sanierung und den Erhalt von Vereinssportstätten auf Vorkrisenniveau erhöhen. Die wichtigste Neuerung dabei: Gerade bei den Sportvereinen sichern wir baukostenbedingte Mehrkosten in den Förderzusagen ab, indem im Fördermitteltopf eine Rücklage in Höhe von 20 % für die zusätzliche Förderung dieser Mehrkosten gebildet wird. Wir sind auch wieder in eine Betriebskostenförderung für den Sportpark Rabenberg als eine der wichtigsten Stätten des Breitensports in Sachsen eingestiegen. Die Kommunen haben wir mit einer Erhöhung der Mittel für kommunale Sportstätten ebenso im Blick. Wir setzen einen Schwerpunkt bei den Sportstätten des organisierten Wintersports, insbesondere bei der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg. Meine Damen und Herren! Der Vereinssport steht und fällt mit seinen ehrenamtlichen Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Diese müssen sowohl die Motivation als auch die Zeit für ihr Engagement finden. Wir wollen gerade junge Menschen für ein solches Engagement begeistern, und das markiert unsere Aufgaben für die Zukunft. Einige Möglichkeiten, einige Beispiele haben wir soeben schon von Kollegin Ines Kummer von den GRÜNEN gehört, und ein weiteres möchte ich hinzufügen: So schafft beispielweise das DFB-Juniorcoach-Programm in Kooperation mit den Schulen genau das. Diesen Gedanken sollten wir auch in Sachsen aufnehmen. So gilt es, mit der Staatsregierung zu besprechen, ob ehrenamtliche Tätigkeiten im Verein im Rahmen von Schulpraktika gefördert werden können, um die Lust auf die Übernahme von Verantwortung für unsere Gesellschaft frühzeitig zu wecken. Für die SPD ist es wichtig, die sächsischen Strukturen im Sport langfristig und verlässlich zu finanzieren. Aktuell bleibt es zuerst einmal bei der Finanzierung auf der Basis von Zuwendungsverträgen. Es bleibt aber bei unserem langfristigen Ziel eines sächsischen Sportfördergesetzes, auch wenn es in dieser Koalition zu meinem großen Bedauern nicht mehrheitsfähig ist. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Pallas sprach für die SPD-Fraktion. Wir könnten jetzt in eine zweite Rederunde einsteigen, wenn gewünscht. Ich frage die Fraktion DIE LINKE, ob Bedarf besteht. – Ich frage die anderen Fraktionen, ob diesbezüglich Bedarf besteht. – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich an die Staatsregierung, an Herrn Staatsminister Schuster. Bitte schön, Herr Staatsminister.