Albrecht Pallas

Danke, Herr Präsident. Die Zahl der Teilnehmenden in diesem Programm ist in den letzten Jahren so weit gesunken, dass der Bedarf nicht mehr da ist, das Projekt fortzuführen. Es gibt zahlreiche andere Programme, in denen nachholende Bildung geboten wird. Diese finden nach wie vor statt und werden finanziert. Das angesprochene Programm ist nicht mehr notwendig. Deshalb ist es im Haushaltsentwurf nicht mehr mit Mitteln vorgesehen. Wir lehnen ab. Danke. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag in der Drucksache 7/11584 ab. Wer diesem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei einigen Fürstimmen und einer großen Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag Drucksache 7/11706, Änderungsantrag der Fraktion der AfD Nr. 1 zu Titel 633 03, Nr. 2 zu Titel 684 02, Nr. 3 zu Titel 547 51, Nr. 4 zu Titel 633 51. Ich bitte um Einbringung. Kollegin Jost, bitte schön.