Ralf Böhme

Frau Präsidentin, die Änderungsanträge zu den Drucksachen 8/3122 bis 8/3125 sind hiermit formal eingebracht. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 8/3122, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 685 01. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir kommen zur Abstimmung. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe verbliebene Kolleginnen und Kollegen! (Heiterkeit im Saal) Mit dem Inhalt des Einzelplans 10 des Haushalts sprechen wir im weitesten Sinne über das Rückgrat einer modernen Landesentwicklung, also über ein Ziel, zu dem sich heute einige der Vorredner zumindest per Lippenbekenntnis bekannt haben. Der …

Besten Dank, Kollege Lippmann, für die Intervention. Sie haben einen Grund gut beschrieben, warum es das BSW gibt. Es sind natürlich auch politische Entscheidungen, politische Abstimmungen zu korrigieren, die damals von den Linken getroffen wurden. Auch dafür sind wir unter dem Label BSW angetreten; völlig klar. (Beifall BSW – Unruhe im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum zweiten Mal das Thema Atomenergie oder Kernkraft mit vielen verschiedenen Beiträgen. Insofern stellen sich erhöhte Anforderungen, die Argumente so zu balancieren, dass es noch ein wenig interessant wird. Wir behandeln hier einen Antrag der AfD-Fraktion, der auf die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte geht heute in Bezug auf den Antrag der AfD-Fraktion später noch weiter. Insofern sollten wir uns ein paar Argumente aufheben. Eines wurde heute schon deutlich: Wir haben in diesem Landtag drei bzw. möglicherweise dreieinhalb Fraktionen, die die bisherige Irrfahrt …

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag und die Einbringung in die Debatte machen es deutlich: Die GRÜNEN pflegen mehr und mehr den Ansatz – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den Nachbarländern, idealerweise in der ganzen Welt –, ihre eigenen politischen Überzeugungen zum alleinigen Maßstab zu machen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Staatsminister Panter! Beim Blick in die Geschichte wissen wir aus der Erfahrung gescheiterter Gesellschaften: Der Wohlstand ist eine entscheidende Basis für gesellschaftliche Stabilität. Allein eine prosperierende Wirtschaft kann Basis für diesen Wohlstand …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Begriffe, die in der Titelzeile des Antrages der Kollegen der AfD auftauchen – Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze – sind Schlagworte, die in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder mit unterschiedlicher Betonung auftauchten. Meistens ging es um wiederkehrende Krisen, …

Dann probieren wir es. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Linken in dieser Aktuellen Debatte berührt zwei sehr bedeutende Ebenen. Die erste Ebene ist die ungleiche Verteilung der erwirtschafteten Gewinne in unserem wirtschaftlichen System. Dies ist definitiv ein System, das in dieser Hinsicht …

– wäre wünschenswert. Danke. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Rednerpult Herr Abg. Böhme für die BSW-Fraktion. Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Pallas.

Okay. – Auch das Projektmanagement bei der Projektrealisierung ist definitiv noch zu optimieren. Die Aufholjagd ist dringend notwendig und ein Bekenntnis von allen Fraktionen dazu – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit!

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Aufholprozess, der sich in der Infrastruktur überdeutlich zeigt, hatte ich vorhin angesprochen. Ein entscheidendes Hindernis dafür sind die nicht finalisierten oder nicht umgesetzten Projekte, die lange beschlossen sind. Das liegt meistens daran, dass der geplante …

Hier ist der Reformbedarf ähnlich gigantisch. In einem zweiten Redebeitrag werde ich darauf noch einmal zurückkommen. Vielen Dank. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Rednerpult Herr Abg. Ralf Böhme für die BSW-Fraktion. Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Pallas; bitte.

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ergebnis des politischen Handelns der letzten Jahre und Jahrzehnte auf sächsischer und auf Bundesebene liegt – es ist fast schon ermüdend, darauf hinzuweisen – uns vor Augen: in der Elbe. Die Erwartungen, die sich aus einem solchen Ereignis in Bezug auf den uns seit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Lieber Herr Löser, eine kurze Replik zu Ihren Ausführungen zu den Erkenntnissen des Club of Rom von vor 53 Jahren. Das ist natürlich eine Scheindiskussion, weil wir heute nicht darüber diskutieren, wer den Klimawandel leugnet oder nicht. Wir diskutieren vielmehr darüber, dass wir in …

Okay. – Die Defizite, wie unter anderem die Flauten und damit die Unsicherheit in der Energieversorgung aufgrund der erneuerbaren Energien, kamen damit klar zum Ausdruck. Garniert wurde das mit dem willkürlichen Ausstieg aus der Atomenergie und mit dem Importstopp von günstigem Erdgas aus der russischen Föderation vor drei Jahren. Damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war tatsächlich gespannt, wie die Herleitung des Begriffes Boom, wie er in der Überschrift des Themas für die Aktuelle Debatte der GRÜNEN zu finden ist, vorgenommen wird. Wie vermutet, bezog sich dieser Begriff auf die Anzahl von angeschlossenen Kilowatt- bzw. …

– im kommenden Haushalt definitiv hochhalten. Ich hoffe, wir finden dafür eine gemeinsame Herangehensweise. Damit schließe ich schon. Vielen Dank. (Beifall BSW und Albrecht Pallas, SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für das BSW sprach Kollege Böhme. Für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE spricht nun Kollege Lippmann; bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Überschrift, die die Kolleginnen und Kollegen der SPD für ihre Aktuelle Debatte gewählt haben, habe ich zunächst etwas gestutzt. Auf der einen Seite steht der Begriff DFB, auf der anderen Seite Ehrenamt. Die Darlegung des Kollegen Pallas hat mir nicht ganz …

Ein Satz. Das ist eine Warnung an die Regierungsparteien, aber auch ein Angebot: (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE –