Ralf Böhme

– Böhmen und Schlesien aus unserer Sicht chancenreich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass diese Debatte notwendig ist und folgerichtig auf der Tagesordnung steht, daran gibt es keinen Zweifel. Allerdings gibt zu denken, dass sie von der SPD eingebracht wird. Denn die SPD steht geradezu exemplarisch für die Deindustrialisierung in Deutschland und Sachsen in den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um zuerst auf die Geringschätzung für die Aktivitäten der Sachsenring Event GmbH einzugehen, die hier besonders der Kollege Lippmann und der Kollege Dulig ausgedrückt haben: Selbstverständlich fände ein immaterielles Kulturerbe wie die SachsenringFankultur einen berechtigten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Stadtrat in Dresden will ich die Diskussion, die ich schon einige Zeit über mich ergehen lassen musste, nicht noch einmal wiederholen. Aber eine Replik auf Frau Meier ist auf jeden Fall geboten. Der Stadtrat in Dresden hat auf der Grundlage eines sehr fundierten …

– mit der in Deutschland üblichen Verteilsystematik der Investitionsmittel überhaupt zu schaffen ist. Darauf gehe ich dann in der zweiten Runde ein. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Kollege Pallas, wir beide sind Dresdner. Als ich das Thema der heutigen Debatte vor ein paar Tagen gelesen habe, fragte ich mich zuerst, ob diesbezüglich eine gewisse masochistische Neigung vorliegt; denn die Brücke inklusive der Schwierigkeiten sowohl beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Namen der Träger und Unterstützer des Änderungsantrages, CDU, BSW und SPD, möchte ich eine Entgegnung zum eingebrachten Entschließungsantrag der GRÜNEN vorbringen. Wir tragen ihn nicht mit, und zwar – wie ich es vorhin in meinen Redebeiträgen zu umreißen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Kollege Löser hat hier ja das große Paket aufgeschnürt, was zu der Gesetzesnovelle und den Änderungsanträgen eigentlich nicht unbedingt notwendig war. Dann machen wir es aber auch. Herr Kollege Berger hat es teilweise schon fortgesetzt, kommen wir noch einmal …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im Titel der Einbringung der Gesetzesnovelle und des Änderungsantrages, genauer gesagt im Begriff „akzeptanzfördernde Maßnahmen“, zeigt sich ein Dilemma der Energiepolitik in den Jahrzehnten seit 1998. Seitdem wird aus parteiprogrammatischen Erwägungen – um …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN-Fraktion weckt bei mir zuerst persönliche Erinnerungen an stundenlanges Fernsehen und Mitfiebern bei den zum Teil siebenstündigen Übertragungen von kompletten Touretappen. Mein Idol war übrigens Marco Pantani – leider viel zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Handschuh, wir haben hier etwas Bemerkenswertes von Ihnen gehört, und das möchte ich noch mal betonen, nämlich die Aussage, dass eine Friedensarchitektur – zumindest sinngemäß war es so zu verstehen – in Europa nur unter Einbeziehung von Russland …

– zwischen dem medialen Haudrauf und dem defensiven Polithandwerker und kommen Sie dazu, Ihr politisches Gewicht geltend zu machen! Danke. (Beifall BSW)

– die Haushaltsverabschiedung am gestrigen Tage. Insofern liegt uns daran – – Das ist mein letzter Satz; uns ist dieser Appell wichtig: Herr Ministerpräsident, machen Sie Schluss mit der Trennung –

Auch hier handelt es sich um markige Worte – „Held der Worte“. Aber die entscheidenden Schritte, um sich von den Zwängen einer politischen Kollaboration mit den GRÜNEN zu befreien, ist Herr Kretschmer nicht bereit zu gehen. Das zeigt auch –

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich setze mit einem Zitat des Herrn Ministerpräsidenten fort, das ich vorhin nicht unterbringen konnte: „[…] nur im Dialog […], auch mit wirtschaftlichen Verhandlungen, ist mehr zu erreichen als durch Konfrontation.“ Auch das ist ein klarer Widerspruch zu den Ausführungen, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anrede des Ministerpräsidenten entfällt. – Wir alle nehmen es wahr: Beim sächsischen Ministerpräsidenten fehlt es nicht an deutlichen Meinungsäußerungen, die mitunter deutlich konträr zur Parteilinie seiner Partei oder zum Mainstream liegen. Nicht selten sind die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier entgegen natürlich naheliegender Verdächtigungen nicht um rein lokalpatriotisches Interesse. Das Objekt Margon Arena ist objektiv sanierungsbedürftig. Das kann man sehr schnell zusammenfassen. Es ist unter anderem Heimstätte eines sächsischen …

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Vereinsleben in Sachsen wurde heute mehrmals angesprochen und entsprechend gewürdigt. Das Vereinsleben im Sport hat eine gesellschaftsstabilisierende Wirkung, die wir nicht hoch genug schätzen können. In den Sportvereinen gibt es eine Unmenge von ehrenamtlich Tätigen, die …

Herr Kollege Rost, es geht hier nicht um Aufwuchs im Trainerbereich, sondern um den Ausgleich der Differenzen im Gehaltsniveau der Trainer in Sachsen. In den Nachbarbundesländern liegen bekanntermaßen die Gehälter deutlich höher. Das heißt, es gibt ganz klare Motivationen, zu wechseln. Vom Ausland will ich gar nicht reden. Dieses Risiko …

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen Änderungsantrag bringt die Fraktion BSW ein, um einen Aderlass zu verhindern, und zwar im Bereich der Leistungssporttrainer in Sachsen. Ein Sportland Sachsen, wie es der Kollege Rost heute beschwor, ist nicht möglich ohne Trainerinnen und Trainer – und damit ein …