Petra Čagalj Sejdi

Ich möchte zu meinem Thema von vorhin zurückkommen. Soweit mir bekannt ist, gab bzw. gibt es durchaus Fälle, in denen, wenn deutlich wird, dass ein Fall der Härtefallkommission vorgelegt wurde und eine Entscheidung über die Befassung bald kommen würde, betroffene abzuschiebende Personen erst einmal zurückgestellt werden. Soweit ich weiß, …

Vielen Dank. Ich möchte zu einem anderen Ehrenamt fragen, und zwar zur Geflüchtetenhilfe. Dabei geht es mir ganz speziell um die Engagierten aus Pirna und um die Sächsische Härtefallkommission. Wir hatten ja am 10.06.2021 den Fall, dass eine Familie abgeschoben wurde, obwohl sich die Härtefallkommission mit dem Fall befasst hat. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, nur noch ein paar Worte zum Thema Teilhabe zu sagen. Wie wir sicherlich alle bemerkt haben, hat die Teilhabe vieler Menschen aufgrund der Pandemie besonders gelitten. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt und in den nächsten anderthalb Jahren zeigen, dass …

Danke, nur ganz kurz: Ich kann eigentlich nur das wiederholen, was ich schon mehrere Male versucht habe, im Ausschuss zu erklären. Mit mehr Geld können Sie nicht mehr Abschiebungen durchsetzen, auch wenn Sie sich das vielleicht wünschen. So etwas richtet sich immer noch nach dem vorhandenen Gesetz, und so wird es sicher auch weiterhin …

Es hat natürlich auch etwas mit Respekt zu tun, dass man bei der Ausführung dieser Aufgaben humanitäre Mindeststandards einhält. Dass dies leider nicht immer der Fall ist, wissen viele von uns hier im Saal. Dass Sie das als Polizist anders sehen, bestätigt eigentlich meine Vorurteile, die ich in diesem Bereich habe, nur allzu sehr. …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass wir viele Ziele aus dem Fachbereich Asyl nun auch in diesem Haushalt finanziell unterlegen konnten. Lassen Sie mich an dieser Stelle nur einige wenige kurz aufzählen, die mir besonders am Herzen liegen. Ein ganz wichtiger Punkt ist die …

Danke schön. – Also Nummer eins: Die Ausreisepflicht – oder: dass ein Mensch ausreisepflichtig ist – rechtfertigt aber keine Gewalt an ihm, wenn er dieser Pflicht nicht nachkommt. Das ist der erste Punkt. Der zweite Punkt: Die Ausreisepflicht rechtfertigt es auch nicht, dass wir das Kindeswohl gefährden. Wir reden jetzt nicht nur über …

Weil ich das so in diesem Hause nicht stehen lassen kann – – (Zuruf: Mikro ist nicht an!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Moment! Ich glaube, ich habe die zwei eingeschaltet. Versuchen Sie es noch mal. Entschuldigung!

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der Aktuellen Debatte, das uns DIE LINKE heute auf die Tagesordnung gesetzt hat, sagt es eigentlich schon: Vieles läuft sehr schief. Es läuft sehr vieles falsch in der Asyl- und Bleiberechtspolitik. Viele haben sich letzte Woche gefragt, wie ein Mensch, der 13 Jahre hier in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Inklusion wird im Duden mit gleichberechtigter Teilhabe und Mit-einbezogen-sein erklärt. Doch ist es in der Realität wirklich so? – Können Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft wirklich gleichberechtigt teilhaben, und werden sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Mackenroth. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für Ihren Bericht, den Sie uns vorgelegt haben und sicher nachher noch einbringen werden. Mir persönlich ist die Arbeit des Ausländerbeauftragten sehr wichtig, und ich bin froh, dass wir in Sachsen ein solches Amt haben – wobei ich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was ich soeben von der AfD hören musste, ist nicht nur unmoralisch, nicht nur zutiefst beschämend, sondern menschenfeindlich. Schämen Sie sich eigentlich nicht, diesen Blödsinn hier in diesem Haus zu verbreiten? (Sebastian Wippel, AfD: Das ist doch die Wahrheit! – Beifall bei den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetz – das hat der Kollege Gasse ja schon sehr eindeutig erklärt – kommen wir den Richtlinien über die Anerkennung von Berufsqualifikationen bzw. den Aufforderungen der EU nach. Ich will an dieser Stelle einfach nur mal zwei Punkte hervorheben, die mir …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es fehlte noch ein Teil, den ich mir für die zweite Runde aufgehoben habe, weil er mir persönlich besonders am Herzen liegt. Das ist das Thema Migration und Teilhabe, das meines Erachtens ein sehr wichtiger Punkt im großen Themengebiet „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ ist. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank, dass Sie meinen Namen gleich richtig ausgesprochen haben. Das passiert nicht so oft. Ich bin immer froh darüber, wenn es funktioniert. Danke schön. Wir haben alle unsere Vorstellungen vom Leben. Wir gehören zu einer bestimmten Generation. Wir haben eine bestimmte …