Frank Schaufel

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die SPD möchte also darüber debattieren, wie das Gesundheitssystem künftig leistungsfähig ausgestaltet werden kann. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) In Sachsen hatten Sie genug Möglichkeiten etwas zu verändern, da Sie seit 2014 in der Regierung sitzen. Seit 2019 besetzen Sie auch das Sozialministerium – aus diesem kam bislang allerdings nicht viel zum Thema. (Daniela Kuge, CDU: Was?) Ganz im Gegenteil – die ohnehin bestehenden Probleme wurden immer schlimmer. Wir reden im Moment nicht über das Gestalten, sondern darüber, wie das Gesundheitswesen überhaupt noch am Laufen gehalten werden kann; Beispiel Ärztemangel, Frau Köpping: In Sachsen waren Mitte letzten Jahres 434,5 Vertragsarztstellen unbesetzt. Seit Sie, Frau Köpping, das Regierungsamt übernommen haben, hat sich die Anzahl der unbesetzten Stellen um 50 % erhöht. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE, und der Staatsministerin Petra Köpping) Betroffen sind alle Fach- und Hausarztbereiche, vor allem im ländlichen Raum. 124 Hausärzte sind in Sachsen über 70 Jahre alt und arbeiten nur noch, weil sonst keiner da ist, der die Patienten versorgen kann. (Jörg Urban, AfD: Hört, hört!) Wir hatten Ihnen bereits im Jahr 2017 die Einführung einer Landarztquote vorgeschlagen. (Daniela Kuge, CDU: Da waren Sie noch gar nicht da!) – Aber deswegen durfte die AfD das trotzdem vorschlagen oder einbringen, Frau Kuge, auch wenn ich nicht dabei war! (Daniela Kuge, CDU: Kennen Sie den anderen Antrag?) Wir waren die Ersten in einem deutschen Parlament, die diese Landarztquote gefordert haben. (Susanne Schaper, DIE LINKE, und