Alexander Dierks

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist gut, dass wir über den vorliegenden Zweiten Sozialbericht hier im Plenum diskutieren, weil er doch eine ganze Reihe wichtiger Hinweise für die Gestaltungsaufgaben der Zukunft gibt und weil er vor allen Dingen eines tut, was uns, glaube ich, …

Was sagen Sie als Unbeteiligter eigentlich über Gesundheitspolitik? (Mario Kumpf, AfD: Das war ein Beispiel aus der Praxis! – Weitere Zurufe) Ich glaube, das war aus dieser Rubrik und es ist wirklich erstaunlich, wie ein wichtiges Sach- und Gestaltungsthema wieder genutzt wird, ohne einen substanziellen Vorschlag zu machen und nichts als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, nachdem Kollege Prantl mir die guten Argumente von Herrn Schaufel gewissermaßen für die zweite Rederunde avisiert hat, diese erst einmal abzuwarten, bevor ich mich noch einmal zu Wort melde. Mit Blick auf das Erwartungsmanagement wurde geliefert, was …

Herzlichen – – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Kollege Prantl; ich habe jetzt, da die Rede ja schon eine ganze Weile fortgeschritten ist und Sie mir ja zweimal nicht die Gelegenheit gegeben haben, eine Frage zu stellen, meine Frage noch mal angepasst. Haben wir im Rahmen Ihres Redebeitrags noch irgendeinen AfD-Vorschlag zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen verfügt über eine leistungsfähige und qualitativ hochwertige Krankenhauslandschaft. (Zuruf aus der AfD: Was?) Trotzdem werden wir in den nächsten Jahren große Anstrengungen unternehmen müssen, diesen Zustand zu erhalten, weil wir auf der einen Seite – losgelöst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben beim vergangenen Plenum über dieses Thema debattiert. Doch nicht nur debattiert, Herr Kollege Thumm: Es gibt schon eine ganze Reihe von sehr konkreten Maßnahmen – kurz-, mittel- und langfristig wirkend –, die in diesem Bereich, das heißt bei diesem sehr …

Ich weiß nicht, ob das extra noch einmal dokumentiert werden muss, aber wenn es Ihnen in irgendeiner Form guttut: Natürlich lehnen wir Kinderehen vollumfänglich und ohne Wenn und Aber ab. Aber das hat mit dem Antrag, den wir hier formuliert haben und der sich umfassend der Prävention sowie der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an …

Selbstverständlich. Auch wenn Frau Schwietzer nie Zwischenfragen gestattet, gestatte ich ihr sehr gern eine.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es zunächst rührend, dass Sie sich um mich gesorgt haben, aber wir hatten vereinbart, dass Frau Kollegin Kuhfuß als erste für die Koalition spricht, und das zog systematisch nach sich, dass wir als CDU zumindest formal erst in die zweite Rederunde …

– Lieferengpässe zu erwarten sind, und zum anderen, damit wir perspektivisch dazu kommen, wieder mehr in Europa zu investieren und zu produzieren. Ich glaube, das ist eine Frage von großer strategischer Bedeutung. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr geehrten …

– an einer erhöhten Wirkstoffund Arzneimittelproduktion in Europa besteht. Das können wir aber nur auf europäischer Ebene machen. Deshalb brauchen wir Anstrengungen des Bundes, gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union zum einen ein Frühwarnsystem zu etablieren, wo – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit, Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Blick auf die Arzneimittelversorgung im Freistaat Sachsen und Deutschland insgesamt sind die Apotheken in unserem Land in kurzer Folge der zweiten krisenhaften Situation ausgesetzt. Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten häufig den Menschen gedankt, die in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Der Ring Politischer Jugend leistet eine wichtige Arbeit zur Bildung junger Menschen im Freistaat Sachsen. (Zuruf von der AfD: Aber einseitig!) Deshalb lehnen wir diesen Antrag selbstverständlich ab. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es gibt in diesem Bereich bereits vielfältige Angebote. Deshalb bedarf es dieses Antrags nicht und wir werden ihn ablehnen. Danke. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir kommen zur Abstimmung. Wer gibt die Zustimmung zum Änderungsantrag? – Die Gegenstimmen? – Die Stimmenthaltungen? – Bei …

Ja. Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Landeserziehungsgeld beizubehalten. Insofern werden wir diesem Antrag nicht zustimmen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Weigand, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden den Antrag ablehnen. Ich glaube, es ist ein großer Erfolg, dass es mit diesem Doppelhaushalt gelungen ist, eine Verstetigung der Jugendpauschale vorzunehmen. Im Koalitionsvertrag ist auch nicht festgelegt, dass wir die Jugendpauschale in jedem Doppelhaushalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe natürlich, dass es jetzt nichts unmittelbar mit meinem Redebeitrag zu tun hat, dass einige den Raum verlassen. Ich freue mich, dass wir heute über den Einzelplan 08 debattieren können, zum einen, weil das Staatsministerium für Soziales und …

Sehr richtig! Sehr richtig!) Die Überlegungen der CDU-Fraktion bzw. der Koalitionsfraktionen gehen doch genau in diese Richtung. Wie gesagt, wir brauchen Sie dazu nicht. Ja, wir wollen in der Fokusgruppe junge Familien (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) und beim Schaffen von Wohneigentum Schritte gehen, aber auf einem guten Niveau. (André …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden diesen Änderungsantrag ablehnen, weil wir zum einen in einigen Regelungsinhalten rechtliche Bedenken haben und weil wir zum anderen glauben, dass speziell mit Blick auf die Regionalkonferenzen beispielsweise eine weitere explizite Erweiterung nicht notwendig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich würde einmal ketzerisch feststellen wollen, dass Gesundheitspolitik über viele Jahre hinweg, jedenfalls bis Corona, nicht die große Relevanz in der öffentlichen Debatte hatte, weil die Gesundheitsversorgung in Deutschland wie …