Alexander Dierks

Sind Sie auch der Meinung, dass es zu einem verantwortungsvollen Diskurs gehören kann, dass man in einer Diskussion kompromissbereit ist, Rücksicht aufeinander nimmt und darauf achtet, dass man sein Gegenüber nicht verletzt? Nichts anderes habe ich sagen wollen. Dass Sie es bewusst missverstehen, ist typisch für Ihre Art der …

Auch das, sehr geehrter Herr Kollege, ist wieder ein klassisches Beispiel dafür, wie Sie mit Debatten umgehen. Ich habe nicht gesagt, dass man nicht alles sagen darf, was rechtlich erlaubt ist. (Zurufe von der AfD: Doch!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will noch einmal kurz darauf reagieren, was Kollege Ulbrich von der AfD-Fraktion gesagt hat. Es zeigt einmal mehr – wir haben im vergangenen Plenum über die Schulsozialarbeit diskutiert –, was sich wie ein roter Faden durch all diese sozialen und vor …

Herr Kollege Ulbrich, vielleicht können Sie kurz erklären, was grundsätzlich gegen das Debattieren über das Aufstellen von öffentlichen Toiletten spricht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja, vor allem bei jungen Leuten; die müssen vielleicht auch manchmal pullern! – Heiterkeit bei allen Fraktionen –

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist seit Jahrhunderten das Privileg der Älteren, über die Jugend von heute zu sprechen und immer davon auszugehen, dass die nächste junge Generation erheblich fauler, weniger interessiert, weniger leistungsbereit und überhaupt viel schlechter ist als die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte im Grundsatz nur noch mal eines zu unserem Gesundheitswesen sagen; ich habe das auch schon bei der vorherigen Debatte gesagt: Natürlich ist nichts so gut, als dass man es nicht verbessern könnte. Das gilt für die Arbeitsbedingungen, das gilt für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitswesen ist ein hoher Wert und unser Gesundheitssystem hat sich bewährt. Es hat sich insbesondere in den letzten beiden, sehr schwierigen Corona-Jahren bewährt. Die Corona-Zeit hat uns zum einen vor Augen geführt, wie wenig selbstverständlich eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mich herzlich für die Debatte bedanken, vor allem auch bei der Fraktion DIE LINKE. Ich glaube, wir haben es tatsächlich geschafft – mit Ausnahme einer Fraktion –, ein wichtiges sach- und fachpolitisches Thema angemessen miteinander zu diskutieren; denn …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass wir heute über dieses Thema diskutieren können. Vieles von dem, was Juliane Pfeil gesagt hat, ist mir noch sehr präsent, weil ich mich erinnere, wie ich im Jahr 2014 in den Landtag gewählt wurde, zeitgleich in den Jugendhilfeausschuss kam …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich werde versuchen, es mit Blick auf die nahende Sommerpause kurz zu machen. Trotzdem ist es, glaube ich, wichtig, dieses ernste Thema hier im Hohen Haus am letzten Plenartag vor dem Sommer zu besprechen. Wir nehmen seit Jahren in bestimmten Phänomenbereichen …

Ja, Herr Präsident, ich akzeptiere diese Zwischenfrage sehr gern. Zunächst vielen Dank für Ihren gesundheitspolitischen Hinweis. Ich versuche, ihn jetzt im weiteren Verlauf der Debatte und auch bei der Beantwortung Ihrer Frage zu beherzigen. Ich habe nicht gesagt, dass die Debatte an sich unseriös ist und dass hier der falsche Platz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will versuchen, diesen Geschrei-Contest zu versachlichen. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Danke fürs Moralisieren!) Ich glaube, das tut der Debatte insgesamt gut. Ich will dem einen oder anderen noch einmal entgegentreten, Frau Schaper. – Jetzt beruhigen Sie sich doch …

– wo der Staat als Ausfallbürge für soziale Notlagen eintreten muss. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU)

– dass sie genau diese Diskussion führt, dass auch Michael Kretschmer diese Diskussion führt, dass wir zunächst darüber reden müssen, wie wir sicher, belastbar und vor allen Dingen bezahlbar Energie erzeugen. Vielleicht können wir im Weiteren darüber reden, wenn sich die Krise weiter zuspitzt, –

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Schaper, ich würde Ihnen nicht in jedem Punkt Ihrer Analyse zustimmen, aber auch nicht in allen Punkten widersprechen. Was mir allerdings aufgefallen ist: Ich finde, Sie haben Ursache und Wirkung nicht richtig dargestellt und sind den zweiten Schritt vor dem ersten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe jetzt wieder gelernt, dass Ihr Humor, Herr Prantl, mindestens genauso speziell ist wie Ihr Herangehen an ernste politische Themen. Was Sie hier erheitert hat, kann ich ehrlicherweise nicht verstehen. Ich habe allerdings sehr gut verstanden – und es enttäuscht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Prantl, ich bin der festen Überzeugung – und das war Gegenstand dessen, was ich gesagt habe –, dass uns vom Mittelalter die Tatsache unterscheidet, dass wir wissenschaftlicher Evidenz den Vorzug gegenüber der Emotion und der Angstmacherei geben. Im …

Zunächst einmal sind mir natürlich die Unterschiede bekannt, Herr Kollege Wippel. Sie sagen, die Chinesen impfen wenig, dafür machen sie eine Null-Covid-Strategie. Ihre Strategie war von vornherein: nicht impfen, alles offen lassen, und Sie haben das als Eigenverantwortung verbrämt. Dieser genialen Strategie ist tatsächlich kein Land …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir vorgenommen, in dieser Debatte nichts mehr zu sagen, weil ich davon ausging, dass sowohl in den letzten Jahren als auch am heutigen Tag im Grunde alles gesagt ist, aber es gibt doch in vielerlei Hinsicht noch etwas zu sagen. Zum einen möchte ich …

Dann bedanke ich mich herzlich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, der SPD und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN – Beifall bei der Staatsregierung) Danke schön.