Antonia Mertsching

Oh! – Ich meine natürlich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ich bin jedenfalls gespannt auf den Bericht zur Lage des sorbischen Volkes. Dem Antrag der Koalition werden wir zustimmen. Ich bitte auch um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Minderheiten – das Thema ist oft ein Kampfplatz gesellschaftlicher Diskussionen, wenn es beispielsweise um soziale Schichten, andere Kulturen oder sexuelle Orientierungen geht. Oder Minderheiten sind etwas, das ganz weit weg von uns stattfindet, wenn wir beispielsweise von den Rohingya in …

Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Lärm ist eine nicht zu unterschätzende Quelle, die uns im Alltag belastet. Er mindert die Konzentration und verhindert, dass wir uns entspannen können. Um die Belastung durch Lärm festzustellen, gibt es zwei Möglichkeiten: die Befragung der Betroffenen einerseits und die Messung von Lärmquellen …

Ekelhaft! – Zuruf des Abg. Dirk Panter, SPD –

Warum sind die Preise für die Bauern – –

Das ist doch Quatsch, was Sie erzählen! – Weiterer Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Ich sehe – das sage ich in Richtung LINKE und GRÜNE – bei den Montagsspaziergängen viele Menschen, die eigentlich aus Ihrem Wählerpotenzial kommen, sich aber längst von Ihnen abgewandt haben, auch wegen solcher Dinge. (Antonia Mertsching, DIE …

Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Springer, ich finde es schon famos, dass ausgerechnet Sie es ansprechen, dass auf den besten Böden heute Fotovoltaikanlagen errichtet werden; denn das liegt ja in der Verantwortung der CDU. Sie hat die Landwirtschaftspolitik hier in Sachsen 30 Jahre lang gestaltet, ebenso seit Jahrzehnten auf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die Debatte heute ist wichtig; Volkmar Zschocke hat es gesagt. Erst einmal klingt es nach einem Wohlfühlthema, aber es ist eigentlich eine ziemlich schwierige bzw. kritische Debatte. Regionalität ist wichtig, nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen – Sie haben es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Das verfassungsmäßige Recht, sich mit […] Petitionen an die zuständigen Stellen oder den Landtag zu wenden, steht jedermann einzeln oder in Gemeinschaft […] zu.“ So steht es im Gesetz über den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags von 1991 – so und mehr nicht; nichts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sich so über den Titel zu echauffieren und dann inhaltlich kaum auf die Sache einzugehen führt dann eben zu solch billigen Vergleichen wie dem mit der Stadtratsfraktion Zittau. Ich weiß nicht, Herr Dr. Meyer, (Zuruf des Abg. Dr. Stephan Meyer, CDU) – nein – ob Sie zugehört haben; …

Das ist ein Naturschutzgebiet! Ihr habt doch gar keine Ahnung! Das ist doch gar nicht förderfähig!) die gerade auch durch das Zentrum des geplanten Kohleausstiegsreviers führen soll, geht es fraktionsübergreifend nur noch darum, ob wir für dieses Infrastrukturprojekt den Verkehrsträger Straße oder die Schiene nutzen wollen. Am Ende zählt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Strukturwandel ist eigentlich der Stoff für eine gute Geschichte: ein mühsam ausgehandelter Kohlekompromiss, der von allen Akteuren am Ende breit getragen worden ist, regionale Strukturen, auf die man hätte bauen können, Akteure vor Ort, die Lust hatten, sich auf den Weg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordneten! Ich werde gleich auf den Entschließungsantrag eingehen, dann können wir uns die Vorstellung vielleicht sparen. Sie schreiben in Punkt 1: „Die Einschätzung des sächsischen Wirtschaftsministers, dass gute Voraussetzungen für die Eisenbahnteststrecke in der Lausitz vorliegen, hat sich somit …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Eine der Herausforderungen der Zeit ist der Kohleausstieg und der damit eingesetzte Strukturwandel in den Braunkohleregionen. Der trifft nun in der Lausitz auf eine Region, ländlich-industriell geprägt, die von Abwanderung, Überalterung der Gesellschaft und einem unausgeglichenen …

Die regionalen Begleitausschüsse, die gesellschaftlichen Akteure, die beteiligt sind, sitzen dort zusammen, entscheiden über Anträge, die nachher vielleicht gar nicht umgesetzt werden oder, wenn Sie sie ablehnen, reicht sie die Staatsregierung trotzdem ein und machen das alles ohne eine Aufwandsentschädigung. Also, wie hier Beteiligung …

Herr Dr. Meyer, Sie haben gesagt, die Ampel sei jetzt dafür verantwortlich, falls ein vorgezogener Kohleausstieg kommt, dass dann die Gelder für den Strukturwandel flexibler eingesetzt bzw. schon eher ausgegeben werden müssen. Aber wir sehen ja jetzt schon, dass die Kommunen eine Zeit brauchen, um mit Personal überhaupt Projekte zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! In der Lausitz herrschte bis jetzt eigentlich eine ziemliche Aufbruchstimmung, was den Strukturwandel betrifft. Im Bereich der Schienenindustrie machen sich die Akteure auf den Weg, wollen gern einen Schienentestring haben und sich auf die Tradition besinnen. In der Glasindustrie passiert …

Applaus? Warum?) Doch wenn man die innereuropäischen Betriebe dermaßen triezt und gängelt, stellt sich die Frage, ob sie denn überhaupt noch wettbewerbsfähig sind. Ich kann Sie beruhigen: Auch hier haben die Brüsseler Eurokraten an einen dirigistischen Mechanismus gedacht. Produkte, wie beispielsweise Stahl, Zement, Dünger, Aluminium und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Neulich haben wir in unserer Region, in Krauschwitz, eine Pflanzaktion gemacht. Dort sollte es zum Mittagessen eine Kartoffelsuppe geben und ich habe den Koch gefragt, ob er dazu nicht mal 30 Wiener, am besten aus der lokalen Fleischerei, organisieren könnte. Er sagte zu …

Strukturwandel (Frage Nr. 3) Fragen an die Staatsregierung: 1. Wann wird mit der Entscheidung des Bundes über eine Finanzierung für die von den RBA vorgeschlagenen kommunalen Projekte und die von der Staatsregierung entwickelten Landesmaßnahmen gerechnet und wie findet die Information der Öffentlichkeit statt? 2. Wann ist mit dem …